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Foto: mal / photocase.com

Aktuelles

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Karin Thissen
26.09.2016 | Tierhaltung

Tierschutz ist immer auch Menschenschutz

Vor drei Jahren wurde im Koalitionsvertrag vereinbart: „Wir nehmen die kritische Diskussion zur Tierhaltung in der Gesellschaft auf und entwickeln eine nationale Tierwohl-Offensive. Sie wird die relevanten Rechtsbereiche [...] sinnvoll in einem einheitlichen Rechtsrahmen zusammenführen." Dazu steht die SPD-Bundestagsfraktion weiterhin.

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Gabriele Hiller-Ohm
22.09.2016 | Gute Arbeit

Leiharbeit und Werkverträge – Wir schieben dem Missbrauch einen Riegel vor!

Der Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen wird heute ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Mit dem Gesetz schieben wir dem Missbrauch einen Riegel vor und führen Leiharbeit und Werkverträge auf ihre eigentliche Funktion zurück. Dazu erklärt die für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben zuständige Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Der Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen geht heute in das parlamentarische Verfahren. Das ist ein wichtiger Schritt gegen Lohndumping und Zwei-Klassen-Gesellschaften bei den Beschäftigten. Gleichzeitig werden sowohl die Stammbelegschaft als auch die Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter geschützt. Zudem wird für mehr Wettbewerbsgleichheit unter den Unternehmen gesorgt.

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Ralf Stegner | Foto: Susie Knoll
22.09.2016 | #StarkeKitaSH

Wir entlasten Familien – das Kita-Geld kommt!

Über 30% der unter 3jährigen Kinder in unserem Land besuchen eine Krippe. Viele ihrer Eltern arbeiten währenddessen. Viele Eltern legen Wert auf diese Form der frühkindlichen Bildung. Wieder andere Eltern halten den Krippenbesuch schlicht sozial für sinnvoll und genießen etwas Zeit für sich. Der Kern dabei ist: Hier bei uns in Schleswig-Holstein sollen Familien so leben können, wie sie es wollen.

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Ralf Stegner | Foto: Olaf Bathke
21.09.2016 | Gute Arbeit

Unsere Polizei ist und bleibt gut ausgestattet und geschützt

In der Aktuellen Stunde zum Thema „Terroristische Aktivitäten in Schleswig-Holstein" erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner, unter anderem: Zunächst einmal möchte ich der Landespolizei, dem Innenminister, der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und der Bundesanwaltschaft danken – deren gute, funktionierende Zusammenarbeit hat dazu geführt, dass drei Terrorverdächtige rechtzeitig festgenommen wurden. Das Vorgehen zeigt: Auch unsere Landespolizei ist gut aufgestellt.

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Kulturforum Schleswig-Holstein
19.09.2016 | Kulturforum Schleswig-Holstein

Bob Lanese erhält JazzFördererPreis 2016

Das Kulturforum Schleswig-Holstein vergibt im jährlichen Wechsel mit dem Förderpreis für junge Jazzer, einen Preis an Förderer und Unterstützer junger Jazzmusiker. Ohne deren engagierte, oft ehrenamtliche Arbeit wäre unsere lebendige Nachwuchsszene nicht möglich. Preisträger 2016 ist Bob Lanese. Der Preis ist mit 1000,- € dotiert.

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13.09.2016 | Parteikonferenz

Einstimmung auf die Landtagswahl 2017

"Wenn wir im nächsten Jahr so mobilisiert sind, wie hier, dann gewinnen wir die Wahl," sagte Ministerpräsident Torsten Albig am 10. September 2016 während der Konferenz der SPD Schleswig-Holstein in der Thormannhalle in Büdelsdorf.

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Cornelia Östreich
12.09.2016 | Nach Rücktritt

Cornelia Östreich zur kommissarischen AsF-Vorsitzenden ernannt

Mit Schreiben und Wirkung vom 9. September 2016 ist die bisherige Vorsitzende der schleswig-holsteinischen ASF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen), Sabine Gilleßen, von ihrem Amt zurückgetreten. Die Vorstandsfrauen und die Arbeitsgemeinschaft danken ihr für die geleistete Arbeit.

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Martin Habersaat
08.09.2016 | Schulbegleitung

Entscheidungen im Interesse der Kinder und Eltern

Zur Entscheidung des Sozialgerichts Lübeck (S 46 SO 147/16 ER), wonach der Kreis Stormarn zur Gewährung einer Schulbegleitung verpflichtet wird, sagt der Stormarner Landtagsabgeordnete Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Der Kreis Stormarn liegt verkehrsgünstig zwischen den Hansestädten Hamburg und Lübeck. Er bietet idyllische Dörfer mit geschichtsträchtigen Klinker-Häusern, historische Herrenhäuser oder urbanes Leben in Städten wie Ahrensburg, Reinbek und Bad Oldesloe. Im März 2016 konnte der Kreis seinen letzten Kredit tilgen und ist seitdem schuldenfrei. Im Hinblick auf die hervorragende Infrastruktur, die erfolgreiche Stärkung des Wirtschaftsstandortes, die niedrige Arbeitslosenquote und die hohe Kaufkraft gehört Stormarn zu den Top Ten der bundesweit 295 Kreise. All das macht mich stolz darauf, einen Teil dieses Kreises als direkt gewählter Abgeordneter im Landtag vertreten zu dürfen. Weniger stolz macht mich das Verhalten des Kreises bei der Schulbegleitung, wenn es darum geht, Kindern mit Behinderung und ihren Eltern die ihnen nach Bundesrecht zustehende Hilfe zu bewilligen.

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Ralf Stegner
01.09.2016 | Landtag

Die parlamentarische Zusammenarbeit mit Hamburg wird vertieft

Die Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und SSW, die CDU- und die Piratenfraktion haben heute einen Antrag an den Landtag eingereicht, in dem sie einen gemeinsamen Ausschuss des Landtages und der Bürgerschaft fordern. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Mit unserem Antrag wollen wir einen ständigen Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg einsetzen; parallel geschieht dies in der Hamburger Bürgerschaft. Wir freuen uns, dass nach unserem ersten erfolglosen Vorstoß vor fünf Jahren nun bis auf die FDP alle Fraktionen des Landtages das Anliegen unterstützen. Somit zeichnet sich ab, dass der gemeinsame Ausschuss Wirklichkeit und die Zusammenarbeit der beiden Bundesländer auf parlamentarischer Ebene vertieft wird.

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Ralf Stegner und Kirsten Eickhoff-Weber
29.08.2016 | Sommerreise

Ralf Stegner in Neumünster

Heute ist die Sommerreise von Ralf Stegner zum Thema Gerechtigkeit in Neumünster gestartet. Zusammen mit der Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Kirsten Eickhoff-Weber sowie dem Fraktionsvorsitzenden der Ratsfraktion Volker Andresen wurden Gespräche bei der Bahnhofsmission, der Zentralen Beratungsstelle für Menschen in Wohnungsnot, dem SoVD und einer Einzelhändlerin in der Neumünsteraner Innenstadt geführt.

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Pressekontakt

Mareike Overbeck
Mareike Overbeck

Pressesprecherin

Telefon: 0431 - 90 60 6-44
Fax: 0431 - 90 60 6-41
E-Mail:  mareike.overbeck@spd.de

 

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