Google+

Foto: mal / photocase.com

Aktuelles

RSS-Feed
Martin Habersaat
26.08.2016 | CDU-Bildungskurs

Wenn ein Häuptling mehr Indianer fordert

Zur Androhung eines „harten Kurswechsels" in der Bildungspolitik durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden für den Fall eines Regierungswechsels sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Wir brauchen nicht nur Häuptlinge, es muss auch Indianer geben. Eine kleine Elite wird's zum Wohle aller schon richten. Solche und ähnliche Äußerungen aus konservativen Kreisen sind nichts Neues, im Gegenteil. Man kennt diese Position aus vergangenen Jahrhunderten. Insofern überrascht auch der Ruf von Daniel Günther nach weniger Abiturientinnen und Abiturienten nicht. Aber mal kurz nachgedacht: In Stormarn ist die Abiturquote deutlich höher als beispielsweise im Kreis Schleswig-Flensburg. Wird das Abitur in Stormarn verschenkt? Hält Herr Günther die Lehrerinnen und Lehrer in Stormarn für zu lasch? Oder sollen den jungen Menschen in Schleswig-Flensburg keine besseren Perspektiven ermöglicht werden?

weiterlesen »
Kai Vogel
23.08.2016 | A 20

Die Zukunft besteht nicht nur aus Beton!

Zum Lamento des CDU-Abgeordneten Arp über den schleppenden Weiterbau der A 20 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Wer die stümperhafte Planung und damit den Schaden beim Bau der A 20 verursacht hat, sollte sich an die eigene Nase fassen und sich an den Realitäten orientieren. Es ist nicht häufig genug zu wiederholen: Die abgewählte CDU-geführte Landesregierung hat bei der A 20 weggeschaut und schludrig gearbeitet. Im Wunsch, die A 20 weiterzubauen, sind wir uns parteiübergreifend einig und insofern ist die hohe Priorität beim Weiterbau durch den Bundesverkehrswegeplan hilfreich.

weiterlesen »
Kai Dolgner
18.08.2016 | Finanzausgleich

Opposition vergießt Krokodilstränen

Zur heutigen Pressekonferenz zur finanziellen Lage der kreisfreien Städte erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Kommunales, Dr. Kai Dolgner: Wer solche Freunde wie die Opposition hat, braucht wirklich keine Feinde mehr! Da versucht einerseits die Opposition, die nach 40 Jahren überfällige Reform des kommunalen Finanzausgleichs vor Gericht zu kippen, was die kreisfreien Städte mindestens 25 Mio. Euro im Jahr kosten würde. Und gleichzeitig vergießt sie Krokodilstränen über die schlechte Finanzausstattung der Städte. Offenbar hat der Kollege Schmidt seine eigene Klage noch nicht einmal gelesen, sonst wüsste er, dass sich der längste Teil der Klage mit der angeblich ungerechtfertigten Besserstellung der kreisfreien Städte gegenüber dem kreisangehörigen Bereich beschäftigt. Würde das Gericht in allen diesen Punkten den Klägern Recht geben, würde den kreisfreien Städten sogar ein finanzieller Verlust von bis zu 100 Mio. Euro im Jahr drohen.

weiterlesen »
Martin Habersaat
18.08.2016 | INMS

Positive Entwicklungen im Bildungsbereich

Zum Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: Marc-Uwe Kling lehrt uns, dass bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft das „neu" als Euphemismus für „gar nicht" zu verstehen ist. Deshalb raten wir, Studien dieser Gruppierung grundsätzlich mit Vorsicht zu genießen.

weiterlesen »
Kai Vogel
16.08.2016 | Bilanz des Nahverkehrs

Mobilität ohne Auto ermöglichen – ÖPNV weiter verbessern

Zur heute vorgestellten Bilanz des Nahverkehrs 2015 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Die Daten zur Zufriedenheit mit dem öffentlichen Nahverkehr und zu seiner Nutzung zeigen, dass Schleswig-Holstein im ÖPNV viel erreicht hat. Die gestiegenen Fahrgastzahlen sind überaus erfreulich. Nach der Einführung von Takt-Fahrplänen und einem einheitlichen SH-Tarif muss es nun darum gehen, das Angebot qualitativ und quantitativ weiter zu verbessern. Dazu gehört für uns an erster Stelle die Zusammenarbeit mit Hamburg und Niedersachsen mit dem Ziel eines gemeinsamen Tarifverbundes.

weiterlesen »
Birte Pauls
11.08.2016 | Pflege

Pflegeberufekammer kommt voran!

Zur Eröffnung der Geschäftsstelle des Einrichtungsausschusses der Pflegeberufekammer heute (11. August) in Neumünster erklärt die pflegepolitische Sprecherin, Birte Pauls: „Die Qualität der Pflege und gute Arbeitsbedingungen gehören für uns zusammen. Deshalb haben wir uns für die Einrichtung einer Pflegeberufekammer entschieden. Es freut mich, dass diese immer mehr Gestalt annimmt. Die Eröffnung einer Geschäftsstelle des Einrichtungsausschusses ist ein weiterer Schritt auf diesem Weg.

weiterlesen »
Ralf Stegner
10.08.2016 | Große Anfrage

Bestandsaufnahme der Zusammenarbeit von Land und Kommunen

Die SPD-Landtagsfraktion hat eine Große Anfrage zum Thema „Zusammenarbeit von Land und Kommunen" erarbeitet. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner und der innenpolitische Sprecher Dr. Kai Dolgner: Wir sehen in der Zusammenarbeit des Landes mit den Kommunen eine besondere Bedeutung für den Zusammenhalt und die künftige Entwicklung unseres Landes Schleswig-Holstein. Die Herausforderungen müssen gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Kreisen bewältigt werden. Dafür wurde in den vergangenen Jahren viel getan. Nun wollen wir Bilanz ziehen. Deshalb haben wir eine Große Anfrage erarbeitet, in der wir nach der konkreten Ausgestaltung der Zusammenarbeit des Landes mit den Kommunen fragen, nach Daten- und Zahlenmaterial.

weiterlesen »
Gabriele Hiller-Ohm
05.08.2016 | Integration

Integrationsgesetz tritt morgen in Kraft

Am morgigen Samstag tritt das Integrationsgesetz in Kraft. Damit werden zum ersten Mal in unserer Geschichte klare und verbindliche Regeln für die Integration geschaffen. Das Integrationsgesetz wird vielen Geflüchteten den Zugang zu Arbeit, Sprache und Ausbildung erheblich erleichtern und ihnen damit die Chance geben, schnell auf eigenen Beinen zu stehen. Dazu erklärt die für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben zuständige Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Das Integrationsgesetz ist ein wichtiger Baustein in der Flüchtlingspolitik und gleichzeitig ein Bekenntnis zur Einwanderung. Denn damit werden zum ersten Mal klare und verbindliche Regeln für die Integration geschaffen. Menschen, die in unser Land kommen und Schutz suchen, geben wir wichtige Unterstützungsmöglichkeiten, um schnell auf eigenen Beinen zu stehen.

weiterlesen »
Bettina Hagedorn
03.08.2016 | Bundesverkehrswegeplan

Dobrindt-Ministerium plant weiterhin Billigvariante der Hinterlandanbindung zur Fehmarnbeltquerung!

Am Mittwoch, den 3. August 2016, hat das Bundeskabinett den leicht nachgebesserten Entwurf des Dobrindt-Ministeriums zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) beschlossen, der rund 1.000 Projekte für über 270 Mrd. Euro bis 2030 zur Verwirklichung vorsieht. Bis Jahresende 2016 wird der Deutsche Bundestag diesen Plan diskutieren, kritisch bewerten und vor einer Beschlussfassung im Parlament möglicherweise verändern.

weiterlesen »
Tobias von Pein
03.08.2016 | Bundesverkehrswegeplan

Es bleibt dabei: Gut für Straßen, zu wenig für Schienen

Zur Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans im Bundeskabinett erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias von Pein: „Keine Frage: Die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Projekte bringen die Infrastruktur der Straßen und der Wasserwege in Schleswig-Holstein ein gutes Stück voran. Der Dank gilt nicht zuletzt unseren Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag, die auch zuverlässige Weberinnen und Werber für unser Land in Berlin sind.

weiterlesen »

Pressekontakt

Mareike Overbeck
Mareike Overbeck

Pressesprecherin

Telefon: 0431 - 90 60 6-44
Fax: 0431 - 90 60 6-41
E-Mail:  mareike.overbeck@spd.de

 

Vorwärts

Ausgabe 4+5/2016

Download

Archiv

Ältere Ausgaben »

SPD im Netz

Facebook Fanseite Twitter Profil Youtube KanalFlickr Profil Neuigkeiten abonnieren



Navigation
SocialMedia-Links