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Günther Jansen | Foto: Olaf Bathke
14.07.2016 | Jubiläum

Herzlichen Glückwunsch zum 80. Geburtstag, Günther Jansen!

Zum 80. Geburtstag von Günther Jansen am 14. Juli 2016 erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein sowie stellvertretende Parteivorsitzende, Ralf Stegner: "Zu seinem 80. Geburtstag gratuliere ich Günther Jansen ganz herzlich. Wie kaum ein anderer hat er die Politik der Nachkriegszeit in Schleswig-Holstein geprägt. Neben Jochen Steffen war er sicher der bedeutendste Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein. Von 1975 bis 1987 führte er die Nord-SPD und war auch über diese 12 Jahre hinaus lange Herz und Seele der Partei. Auch deshalb wurde Günther Jansen Ehrenvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein.

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Sönke Rix
24.06.2016 | Sexualstrafrecht

"Nein heißt Nein"

Ich freue mich, dass wir uns heute mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt haben, mit dem der Grundsatz „Nein heißt Nein" umgesetzt wird.

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Ralf Stegner
24.06.2016 | Brexit

Trauriger Tag für das vereinte Europa

Anlässlich der Entscheidung der Briten zum Brexit erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner: „Heute ist ein trauriger Tag für das vereinte Europa, aber ein richtig schwarzer Tag für das Vereinigte Königreich. Bei allen Mängeln, die die EU zweifellos in der administrativen und politischen Praxis hat, wird sich noch erweisen müssen, ob es eine kluge Entscheidung Großbritanniens gewesen ist, auf die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft endgültig verzichten zu wollen. Hinzu kommt, dass das klare Votum der schottischen, nordirischen vor allem aber auch der jüngeren Wählerinnen und Wähler für einen Verbleib in der EU einen Hinweis drauf geben könnte, welche innenpolitischen Spannungen Großbritannien bevorstehen.

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Thomas Hölck
22.06.2016 | Durchbruch

Das „Aus" für Fracking ist ein Gewinn für die Umwelt!

Zum Fracking-Kompromiss der Großen Koalition auf Bundesebene erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hölck: Endlich! Endlich ist die Koalition auf Bundesebene dem Ansinnen der Bundesländer gefolgt und legt nun fest, dass diese selbst entscheiden, ob sie auf ihrem Gebiet unkonventionelles Fracking zulassen oder nicht. Damit kann die besonders gefährliche Schiefergas-Förderung ganz verboten werden. Hier haben sich unsere Genossen auf Bundesebene durchgesetzt und das ist gut so! Denn Gas und Öl aus unkonventionellen Lagerstätten können nicht mit ökologisch verantwortbaren Verfahren erschlossen werden; dafür wären umwelttoxische Chemikalien notwendig.

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Kirsten Eickhoff-Weber
21.06.2016 | Weidelandcharta

Ein wichtiger Schritt zur nachhaltigen Landwirtschaft

Zum Beitritt Schleswig-Holsteins zu der in Niedersachsen entwickelten Weidelandcharta erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber: Schleswig-Holstein macht mit dem Beitritt zur Weidelandcharta einen Schritt hin zu einer nachhaltigen Milchwirtschaft, die die Kulturlandschaft erhält und die Biodiversität sichert. So unterstützen wir landwirtschaftliche Familienbetriebe, die das Tierwohl fördern und Grünland erhalten. Ich freue mich sehr, dass der Umweltminister heute Abend die Erklärung zum Beitritt zur Weidelandcharta unterschreibt.

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Cornelia Östreich
20.06.2016 | Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

Lübeckerin ist stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD-Frauen

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat am Wochenende auf ihrer Bundeskonferenz in Magdeburg einen neuen Bundesvorstand gewählt. Die Lübecker SPD-Frau Dr. Cornelia Östreich, die bereits seit 8 Jahren Teil des Gremiums ist, wagte nun den Sprung in den geschäftsführenden Bundesvorstand und kandidierte erfolgreich als stellvertretende Bundesvorsitzende. Zu ihren bisherigen Themen der Friedens- und Europapolitik im Bundesvorstand kommt nun ein neuer Aspekt hinzu: Die Vernetzung und Vertretung des Nordens.

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Annika Weise und Bettina Hagedorn
20.06.2016 | Praktikum in Berlin

Annika Weise aus Reinfeld erlebte die „große Politik“

Für ihr zweiwöchiges Wirtschaftspraktikum reiste die 17-jährige Annika Weise aus Reinfeld, Schülerin des Johanneum zu Lübeck, vom 30. Mai bis zum 10. Juni 2016 nach Berlin, um im Büro der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn ein spannendes Programm und einen informativen und authentischen Blick „hinter die Kulissen" des Bundestags zu erhalten.

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Gabriele Hiller-Ohm, MdB, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion (Mitte), mit den tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der SPD-Landtagsfraktionen, u. a. Regina Poersch aus Schleswig-Holstein (2. v. li.), (Foto: BayernSPD Lan
20.06.2016 | Konferenz

Tourismus zukunftsfähig gestalten – das geht nur nachhaltig

Wie kann Tourismus zukunftsfähig gestaltet werden? Darüber haben die tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktionen jetzt auf ihrer Konferenz in München beraten. Der Schlüssel liegt in nachhaltigem Tourismus, der ökologische, ökonomische und soziale Aspekte vereint, erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) als tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Nachhaltigkeit gewinnt für immer mehr Reisende an Bedeutung. Immer mehr Menschen suchen naturnahe Urlaubsangebote. In Schleswig-Holstein hat die SPD-geführte Landesregierung mit ihrer Tourismusstrategie Schleswig-Holstein 2025 die nachhaltige Tourismusentwicklung zum strategischen Ziel erklärt. Das Land bekennt sich damit zu seiner Verpflichtung, Nachhaltigkeit im Tourismus in Zusammenarbeit mit allen vom Tourismus profitierenden Akteuren voranzutreiben und strebt eine Vorbildfunktion in Deutschland an. Dazu wurde das Tourismus-Cluster Schleswig-Holstein ins Leben gerufen und derzeit ein landesweites Leitbild zur Nachhaltigkeit erarbeitet.

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Serpil Midyatli
20.06.2016 | Weltflüchtlingstag

Für die Alltagsintegration ist noch viel Arbeit nötig

Zum heutigen Weltflüchtlingstag erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Migration und Integration, Serpil Midyatli: Das Thema Flucht ist aktueller denn je: Nach Zahlen des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) sind 2015 weltweit über 65 Millionen Menschen aus ihrer Heimat geflüchtet und die Mehrzahl von ihnen sind Kinder unter 18 Jahren. Angesichts dessen sind die Zahlen für Deutschland und die EU insgesamt eher bescheiden! 85 % aller Flüchtlinge leben in Entwicklungsländern. Deshalb ist es wichtiger denn je, dass die reichen Industriestaaten diese unterstützen und gezielt Fluchtursachen bekämpfen.

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Beate Raudies
17.06.2016 | Managergehälter

Mehr Transparenz ist möglich – Sparkassen machen es vor

Zur heutigen Offenlegung der Vergütung der Geschäftsführung des Sparkassen- und Giroverbandes und einzelner öffentlicher Sparkassen in Schleswig-Holstein erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Kommunalfinanzen, Beate Raudies: Vor fast genau einem Jahr hat der Landtag das Gesetz zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen im Land Schleswig-Holstein verabschiedet. Damit wurden die Offenlegungspflichten für Vorstands- und Aufsichtsgremien in öffentlichen Unternehmen geregelt. Nun haben mit dem Sparkassen- und Giroverband und den Sparkassen in Schleswig-Holstein die ersten öffentlich-rechtlichen Unternehmen dem Gesetz Folge geleistet und gehen mit gutem Beispiel voran. Das begrüßen wir ausdrücklich, denn damit wird mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen. Sie sollen in die Lage versetzt werden, sich unkompliziert und verlässlich über Gehälter und Pensionsansprüche von Spitzenmanagerinnen und Spitzenmanagern sowie von Mitgliedern der Aufsichtsgremien von Unternehmen in öffentlicher Hand oder mit öffentlicher Beteiligung, also kommunale Unternehmen und Landesunternehmen, zu informieren. Das ist nun bezogen auf die öffentlich-rechtlichen Sparkassen und den SGV möglich.

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Pressekontakt

Mareike Overbeck
Mareike Overbeck

Pressesprecherin

Telefon: 0431 - 90 60 6-44
Fax: 0431 - 90 60 6-41
E-Mail:  mareike.overbeck@spd.de

 

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