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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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Ulrike Rodust
26.03.2015 | Blaues Wachstum

Schleswig-Holstein als Blaupause für Meereswirtschaft in der Ostsee

Europa braucht einen gemeinsamen Technologie- und Innovationsplan für die Ostsee. Das machte die schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordnete Ulrike Rodust anlässlich einer Veranstaltung zum blauen Wachstum in Kiel deutlich. Bei der zweitägigen Konferenz im GEOMAR-Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung beraten seit Donnerstag Vertreter von Unternehmen, Wissenschaft und dem öffentlichen Sektor über maritime Technologien und Beschäftigung im Ostseeraum.

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Birgit Malecha-Nissen
26.03.2015 | Verkehr

Gute Nachricht für Schleswig-Holstein: Ersatzbau der Rader Hochbrücke wird beschleunigt

Anlässlich des gestrigen positiven Beschlusses des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Änderungsantrag bezüglich des sechsten Bundesfernstraßengesetzes erklären der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und die für das Thema zuständige Berichterstatterin der Landesgruppe Dr. Birgit Malecha-Nissen: „Gute Nachricht für Schleswig-Holstein: Mit dem gestrigen positiven Beschluss seitens des Verkehrsausschusses steht einem beschleunigten Ersatzbau der Rader Hochbrücke über den Nord-Ostsee-Kanal nichts mehr im Wege. Der Abschnitt der A 7 zwischen dem Kreuz Rendsburg – Anschlussstelle Rendsburg/ Büdelsdorf mit der Rader Hochbrücke und eine Liste von weiteren Projekten werden im Bundesfernstraßengesetz aufgenommen.

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Simone Lange
26.03.2015 | Jahresbilanz des Weissen Rings

Opferschutz ist uns wichtig

Zur heute vorgestellten Jahresbilanz des Weissen Rings erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Opferschutz, Simone Lange: Die Bilanz des Weissen Rings zeigt erneut, wie wichtig die Arbeit dieser Opferschutzorganisation ist. Deshalb unterstützen wir sie auch gerne und greifen Anregungen auf! So hat der Weisse Ring vor zwei Jahren den Aufbau von Traumaambulanzen gefordert. In der Zwischenzeit gibt es sie in vier Orten in Schleswig-Holstein, so dass das Land – wenn man das UKE für das Hamburger Umland einbezieht – mit vertretbaren Fahrtzeiten zu diesen Hilfestellen passabel abgedeckt ist.

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Bonn-Kopenhagener Erklärungen
26.03.2015 | Minderheitenschutz

Bonn-Kopenhagener Erklärungen: 60 Jahre und immer noch aktuell

Zum 60. Jahrestag der Bonn-Kopenhagener Erklärungen am 28. März erklären die europa-politische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regina Poersch, und die Sprecherin für Minderheiten und für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls: Mit den Bonn-Kopenhagener Erklärungen wurde der Grundstein gelegt für vorbildliche, erfolgreiche Minderheitenpolitik in Europa. Denn in ihnen wurde festgeschrieben, dass die Minderheiten jenseits der Grenze in beiden Ländern anerkannt sind und geschützt werden müssen und dass sie gleiche Rechte genießen wie die Mehrheitsbevölkerung. Hier wurde auch die Ausnahme des SSW, der Partei der dänischen Minderheit, von der 5-%-Sperrklausel bei Landtagswahlen festgelegt.

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Küstenkoalition
25.03.2015 | Landtag

Alle gegen Fracking – Piraten scheren aus

Der Umweltausschuss hat in heutiger Sitzung den sogenannten Antifracking-Gesetzentwurf der Piraten-Fraktion abgelehnt. Dazu sagen die energiepolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Olaf Schulze (SPD), Detlef Matthiessen (Bündnis 90/Die Grünen), Flemming Meyer (SSW): Den Gesetzentwurf der Piraten zur Verhinderung von Fracking haben wir abgelehnt, weil er in der vorliegenden Form, auch mit den von den Piraten selbst noch vorgeschlagenen Änderungen, aus formalen Gründen nicht umsetzbar ist. Einige Punkte sind vollzugsuntauglich, in Teilen ergäben sich Doppelzuständigkeiten, bei einigen Aspekten ist die Bundesgesetzgebung schon weiter. Der Piraten-Entwurf greift dem Wasserhaushaltsgesetz des Bundes vor, das sich derzeit in der Novellierung befindet. Wir wollen dann, wenn der bundespolitische Rahmen durch Gesetzgebung geklärt ist, die Landesgesetzgebung auf mögliche Änderungen prüfen.

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Bernd Heinemann
25.03.2015 | St. Elisabeth Krankenhaus

Geriatrisches Angebot in Eutin wird deutlich verbessert

Zur Eröffnung der geriatrischen Tagesklinik in Eutin und zur Überreichung des Fördermittelbescheids an das St. Elisabeth Krankenhaus erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Heinemann, und die örtliche Abgeordnete Regina Poersch: Wir freuen uns, dass die Landesregierung die von den regierungstragenden Fraktionen beschlossenen Sondermittel für Krankenhäuser in Schleswig-Holstein so zügig einsetzt. Besonders angesichts der demografischen Veränderungen unserer Gesellschaft ist die Stärkung der Krankenhauslandschaft im geriatrischen Bereich wichtig und notwendig.

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Kai Vogel
25.03.2015 | Sozialer Tag

Gefahr erkannt – Gefahr gebannt

Zu der Neuregelung für Arbeitsplätze, die im Rahmen des Sozialen Tages von „Schüler Helfen Leben" angeboten werden, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Es ist eine richtige Entscheidung von Ministerin Britta Ernst, den Erhebungsbogen für die Arbeitsplätze für den Sozialen Tag, der vor einem Monat veröffentlicht wurde und Irritationen ausgelöst hat, auf das notwendige Minimum zu verschlanken. „Schüler Helfen Leben" ist ein Kind Schleswig-Holsteins, und es wäre nicht akzeptabel gewesen, wenn durch hohe administrative Hürden Schülerinnen und Schüler von einer Teilnahme abgeschreckt worden wären.

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