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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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Nina Scheer
01.04.2015 | Fracking-Gesetzgebung

Erster Schritt für Gesundheits- und Trinkwasserschutz, weitere Änderungen notwendig

Heute beschloss das Bundeskabinett ein Gesetzes- und Verordnungspaket zur Regulierung von Fracking-Vorhaben. Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des SPD-Landesvorstandes Schleswig-Holstein erachtet die Regierungsentwürfe zum Wasserhaushaltsgesetz und Bergrecht als ersten wichtigen Schritt für ein Fracking-Verbot in Umsetzung des Koalitionsvertrages. Es gebe im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens aber auch noch weitergehende Klärungs- und Änderungsbedarfe.

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Olaf Schulze
01.04.2015 | Energiewende

Fracking muss komplett verboten werden – ohne Schlupflöcher!

Zum Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung geht zwar in die richtige Richtung, aber nicht weit genug, denn damit wird Fracking nicht dauerhaft verhindert. Es gibt zu viele Schlupflöcher, und es wird lediglich Gas, nicht aber Öl in die Regelungen einbezogen. Sogar eine kommerzielle Nutzung wäre nach Zustimmung einer Expertenkommission nach 2018 möglich. Das ist für uns nicht akzeptabel. Nachbesserungen können und müssen aber im Gesetzgebungsverfahren vorgenommen werden.

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Birte Pauls
01.04.2015 | CDU im Wolkenkuckucksheim

Kein Schwarzer-Peter-Spiel nach dem Theater-Chaos!

Zur Situation um das Theater in Schleswig erklären die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies, und die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls: Wir haben bei der Diskussion um den Theaterstandort in Schleswig immer gesagt, dass das Land für einen Theaterbau keine große Summe beisteuern kann. Deshalb war die durchfinanzierte Lösung auf dem Hesterberg ja auch eine gute Vorlage, denn nur so konnte sich das Land beteiligen, was für die anderen Geldgeber Bedingung war. Doch das wurde unter Federführung der CDU auf ganzer Linie verhindert. Gerade deshalb sollten weder die Schleswiger CDU noch ihre Funktionäre auf Kreisebene nun beleidigte Leberwurst spielen und den Schwarzen Peter hin- und herschieben! Sie haben das Chaos verursacht und damit das ganze Landestheater in eine Schieflage gebracht.

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Thomas Rother
01.04.2015 | Jahresergebnis 2014

Der Sanierungskurs der HSH Nordbank wirkt

Zum heute vorgelegten Jahresergebnis 2014 der HSH Nordbank sagt der Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion für Finanzinstitute und Banken, Thomas Rother: Mit ihrem Sanierungskurs bleibt die HSH Nordbank auf dem richtigen Kurs. Wie geplant ist sie in die Gewinnzone zurückgekehrt. Mit dem berechneten operativen Ergebnis für die Kernbank zeigt sie, dass die getroffenen Entscheidungen zur Neuausrichtung richtig waren. Die Risiken der HSH Nordbank, insbesondere aus einigen vor Jahren abgeschlossenen Schiffsfinanzierungen, sind bekannt.

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Sönke Rix und Susanne Danhier
01.04.2015 | Landesparteirat konstituiert

Die SPD ist der Motor in der Großen Koalition

Der Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein hat am Dienstag, den 31. März 2015, einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde der Kreisvorsitzende der SPD Rendsburg-Eckernförde und Bundestagsabgeordnete Sönke Rix im Amt bestätigt. Auch seine Stellvertreterin, die Kreisvorsitzende der SPD Stormarn, Susanne Danhier, wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt.

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Nina Scheer
31.03.2015 | Wärmewende

Verbesserte Förderung für Erneuerbare Energien im Wärmebereich ab 1. April

Zum 1. April treten die neuen Förderrichtlinien zum Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien im Wärmebereich (MAP) in Kraft. Das MAP ist das bisher zentrale Instrument zum Ausbau der Erneuerbaren Energien im Wärmesektor. Die Förderbedingungen für Solarthermie, Biomasse und Wärmepumpen werden mit der Novelle des MAP verbessert. Auch der Neubau von Nahwärmenetzen und größeren Heizwerken, die Erneuerbare Energien nutzen, wird mit dem Programm verstärkt unterstützt. „Somit wird den Kommunen die Möglichkeit gegeben, über sogenannte Quartierslösungen eine zukunftsfeste Wärmeversorgung aufzubauen", erläutert Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd.

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Birgit Malecha-Nissen
31.03.2015 | Technologieführerschaft sichern

Verflüssigtes Erdgas bietet große Chancen für die maritime Wirtschaft in Schleswig-Holstein

Die maritime Berichterstatterin der SPD im Verkehrsausschuss, Dr. Birgit Malecha-Nissen setzt sich für die Einführung von verflüssigtem Erdgas (LNG) als alternativen Treibstoff in der Schifffahrt ein. Besonders wichtig dabei ist, die Versorgungsinfrastruktur in den Küstenregionen zügig auszubauen.

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