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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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SocialMedia-Links

Thomas Hölck
02.12.2014 | Deutsche Annington

Rendite nicht zu Lasten der Mieter!

Zur angekündigten Fusion der Wohnungsunternehmen Deutsche Annington und Gagfah erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hölck: Wohnungen sind Wirtschafts- und Sozialgut zugleich. Die Fusion der beiden Immobilen-Giganten Deutsche Annington mit der Gagfah darf nicht auf dem Rücken der Mieter ausgetragen werden! Wir erwarten, dass die Verantwortlichen sich ihrer sozialen Verantwortung gegenüber den Mietern bewusst sind. Die geplanten Kosteneinsparungen durch den Firmenzusammenschluss dürfen nicht zu Lasten der Mieter gehen.

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Ernst Dieter Rossmann
02.12.2014 | Meisterbriefe

SPD will Zulassungspflicht gegen EU verteidigen

„Die SPD will das System der zulassungspflichtigen Handwerksberufe stärken, in denen die Betriebe von Meistern geführt werden müssen.“ Das berichtet der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann. Mit einem Antrag im Bundestag will die SPD deshalb gemeinsam mit der Union die Bedeutung des Meisterbriefs sicherstellen.

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Heiko Maas
02.12.2014 | Regionalkonferenz Neumünster

Die SPD regiert. Das Land kommt voran.

Das war für rund 120 Bürgerinnen und Bürger mit und ohne SPD-Parteibuch die Gelegenheit über TTIP, CETA und Fracking zu diskutieren: Bundesjustizminister Heiko Maas war am 1. Dezember nach Neumünster gekommen, um sich gemeinsam mit SPD-Landeschef Ralf Stegner und Ministerpräsident Torsten Albig ihren Fragen zu stellen.

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Simone Lange
01.12.2014 | WeltAidsTag

Positiv zusammen leben

Das ist das Motto des diesjährigen Welt-Aids-Tages, an dem sich auch die SPD Landtagsfraktion solidarisch zeigt. Seit mehr als 30 Jahren kämpfen wir aktiv gegen HIV-Infektionen und Aids und noch immer kann keine Entwarnung gegeben werden. Auch wenn die Zahl der weltweiten Neuinfektionen etwas gesunken ist, ist sie mit 2 Millionen jährlich sehr hoch. Im vergangenen Jahr starben 1,5 Millionen Menschen an Aids. Weltweit und auch in Schleswig-Holstein leben immer mehr Menschen immer länger mit dem Aids-Virus, ohne dass es zum Ausbruch der Krankheit kommt, was auf die Möglichkeiten zur Verzögerung der Krankheit durch Medikamente zurückzuführen ist. In Deutschland sind derzeit mehr als 80.000 Menschen HIV-positiv.

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Simone Lange
01.12.2014 | Polizei

Schmerzensgeldfonds eignet sich nicht als politisches Streitthema!

Zur Debatte um einen Entschädigungshilfefonds für Polizeibeamtinnen und -beamte, die im Dienst verletzt werden, erklärt die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Simone Lange: Der von SPD, Grünen und SSW vorgeschlagene Schmerzensgeldfond eignet sich nicht für politischen Streit. Denn nach der Devise „Handeln statt reden“ setzen wir etwas um, was seit vielen Jahren gefordert wird, und fangen damit bei der Polizei an.

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Sönke Rix
29.11.2014 | Frauenquote in Chefetagen

Endlich - das Gesetz zur Quote ist auf dem Weg!

Am gestrigen Abend tagte der Koalitionsausschuss, um innerhalb der Koalitionspartner SPD und CDU/CSU eine Einigung zum Gesetz über die Frauenquote in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst herbei zu führen. Die jüngsten Vorstöße aus der CDU/CSU gegen das geplante Gesetz erschwerten zuletzt die Verhandlungen. Im Koalitionsausschuss musste diese Blockade nun aufgegeben werden – Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig und Bundesjustizminister Heiko Maas werden ihren Gesetzentwurf am 11.12.2014 dem Kabinett vorlegen.

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Ernst Dieter Rossmann
29.11.2014 | CDU-Kritik an Ministerpräsident Albig

"Dauerkritik ohne eigene Alternativen ist noch keine zukunftsfähige Oppositionsstrategie"

Der Sprecher der schleswig-holsteinischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Ernst Dieter Rossmann, findet die Anwürfe des CDU-Bundestagsabgeordneten und CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing gegen den Ministerpräsidenten Torsten Albig „schlichtweg nur noch langweilig“. Rossmann: „Wo bleibt die Alternative der CDU zum SPD-Vorschlag, den Solidaritätszuschlag nach 2019 in das allgemeine Steuersystem zu integrieren? Statt eigener klarer CDU-Position gibt es von Liebing nur eine Mischung aus Geschwurbel und Attacken gegen die SPD. Das ist aber doch alles andere als ein Konzept.“

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14. Mär

Ordentlicher Landesparteitag

Neumünster, Holstenhallen

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