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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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Martin Habersaat
09.10.2014 | Volksbegehren

Hamburger G9-Volksbegehren gescheitert – Schulen bleiben durchlässig

Zum Scheitern des Hamburger Volksbegehrens über die Dauer der Schulzeit bis zum Abitur erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: Die Initiative „G9–Jetzt–HH“ hat heute eingeräumt, dass sie die für einen Volksentscheid erforderlichen 63.000 Unterschriften nicht sammeln konnte. Sie hatte gefordert, den Hamburger Gymnasien die Wahlfreiheit zwischen dem Abitur nach acht oder neun Jahren (G8 oder G9) einzuräumen.

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Birte Pauls
09.10.2014 | Integration

Mindestlohn muss auch für Integrationsbetriebe gelten!

Zur Debatte um den Mindestlohn für Integrationsbetriebe erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch, und die Abgeordnete für den Kreis Schleswig-Flensburg, Birte Pauls: Birte Pauls: Der Integrationsbetrieb DG Kappeln leistet ohne Zweifel wirklich gute Arbeit. Er ist in der Region einer der größeren Arbeitgeber und bietet Menschen mit und ohne Behinderung und verschiedenen Qualifikationen einen guten Arbeitsplatz. Das ist sehr unterstützenswert. Die Landesregierung ist im ständigen Austausch mit allen Integrationsbetrieben in Schleswig-Holstein und hat die Einschätzung erhalten, dass der bundesweite Mindestlohn für die Integrationsbetriebe kein Problem sei. Die DG Kappeln ist der einzige aus dieser Runde, der den Mindestlohn als existenzgefährdend für seinen Betrieb bezeichnet.

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Lars Winter
09.10.2014 | Offenlegung

Transparenz bei öffentlichen Spitzengehältern!

Die Offenlegung von Geschäftsführer- und Aufsichtsratsvergütungen und Sondervergünstigungen muss möglich sein. Was wir von der Wirtschaft erwarten, muss umso mehr bei Unternehmen gelten, die der öffentlichen Hand gehören. Mit dem neuen „Gesetz zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen" setzt Schleswig-Holstein ein weiteres Stück öffentlicher Transparenz um. Künftig sollen die Bezüge von Mitgliedern der Geschäftsführungen und Aufsichtsräte veröffentlicht werden. Ab einer öffentlichen Beteiligung von 25 Prozent soll also veröffentlicht werden, was Managerinnen, Manager, Aufsichtsrätinnen und Aufsichtsräte verdienen.

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Ralf Stegner
09.10.2014 | Karenzzeit für Ministerinnen und Minister

Unsere politische Kultur muss Vertrauen schaffen

Der aktuelle Anlass der heutigen Debatte über Karenzzeiten ist zugegebenermaßen kein schöner. Wieder einmal geht es um die Glaubwürdigkeit von Politikerinnen und Politikern, die öffentlich viel zu oft in Frage gestellt wird. Glaubwürdigkeit bedeutet übrigens, dass man das, was man für richtig hält, nicht nur, nein – noch nicht einmal primär – von der politischen Konkurrenz einfordert, sondern ganz besonders für sich und die eigenen Leute gelten lässt.

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07.10.2014 | Trauer

Siegfried Lenz – ein großartiger Erzähler und kritischer Begleiter

Zum Tod von Siegfried Lenz erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Siegfried Lenz, der gebürtige Ostpreuße, war auch Schleswig-Holsteiner: Nicht nur, dass er mehrere Monate im Jahr in Tetenhusen im Kreis Schleswig-Flensburg lebte, sondern viele der Romane, Novellen und Geschichten dieses großartigen Erzählers sind in Schleswig-Holstein angesiedelt. Aufgrund seiner literarischen Nähe und seines engen persönlichen Bezugs zu unserem Land wurde er 2004 Ehrenbürger Schleswig-Holsteins.

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Ralf Stegner
06.10.2014 | CDU-Fraktion

Herzlichen Glückwunsch, Daniel Günther!

Zur Wahl von Daniel Günther zum Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Ich gratuliere Daniel Günther herzlich zu seiner Wahl. Er übernimmt eine schwierige Aufgabe. Ich würde mich freuen, wenn die Auseinandersetzung im Landtag nicht nur rhetorisch anspruchsvoller, sondern auch ein Ideenwettbewerb würde.

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Kai Vogel
02.10.2014 | ÖPNV

Mehr Bundesmittel für den Nahverkehr!

Zur Verständigung der Verkehrsminister der Länder über die Mittel für den Nahverkehr sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Regionalisierungsmittel finanzieren einen erheblichen Teil des öffentlichen Nahverkehrs in Schleswig-Holstein. Von der Weiterentwicklung dieser Mittel hängt nicht zuletzt ab, wie wir im demografischen Wandel die Mobilität der schleswig-holsteinischen Bürgerinnen und Bürger sicherstellen können. Die geltende Regelung läuft Ende 2014 aus.

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