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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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SocialMedia-Links

Peter Eichstädt
20.11.2014 | Transparenzgesetz

Das Transparenzgesetz wird kommen!

Zur Debatte in der gestrigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses und zur Berichterstattung in den „Lübecker Nachrichten“ erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt: Ich habe in der gestrigen Sitzung klar und deutlich gesagt, dass in der rot-grün-blauen Koalition Einigkeit darüber besteht, dass wir ein Transparenzgesetz wollen. Wir haben uns darauf verständigt, uns an der entsprechenden Regelung für den Bundestag zu orientieren; daran arbeiten wir. Deshalb hatten wir vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Piratenfraktion von der Tagesordnung zu nehmen. Da die Piraten dazu aber nicht bereit waren, blieb den Koalitionsfraktionen nichts anderes übrig, als den Gesetzentwurf abzulehnen.

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Birte Pauls
19.11.2014 | Landespflegekongress

Die Pflege in der Mitte der Politik

Zum heutigen Landespflegekongress erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Der Landespflegekongress findet heute im Plenarsaal des Landeshauses statt. Damit ist die Pflege in der Mitte der Politik angekommen – das ist schön, denn da gehört sie hin!

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Sirwan Baban
18.11.2014 | Reportage

Zufluchtsort Schleswig-Holstein

Wer als Flüchtling nach Deutschland kommt, sucht vor allem Sicherheit. Sirwan Baban hat sich hier eine neue Existenz aufgebaut – und mit seiner ehrenamtlichen Arbeit auch viel Anerkennung gefunden.

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Tobias von Pein
18.11.2014 | Gegen Rechtsextremismus

Mehr Geld für Demokratieförderung

Zur Erhöhung der Haushaltsmittel des Bundes für Programme zur Demokratieförderung erklärt der Sprecher der SPD-Landtagfraktion für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein: Der Bundestag hat auf Initiative der SPD die Förderung von Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie um 10 Mio. Euro auf insgesamt 40,5 Mio. Euro erhöht. Davon erhält auch Schleswig-Holstein 2014 einen Anteil. Damit wird unsere erfolgreiche Arbeit im Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus weiter gestärkt und die Ausstattung an die gestiegenen Bedürfnisse angepasst.

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Sabine Gillessen
18.11.2014 | AsF Schleswig-Holstein

Sozialdemokratische Frauen wählen neue Landesvorsitzende

Auf der Landesfrauenkonferenz, die in Lübeck stattfand, haben die schleswig-holsteinischen SPD-Frauen klare Position bezogen „Ohne uns ist kein Staat zu machen - Frauen sind die Hälfte der Menschheit und fordern gleichberechtigte Teilhabe“.

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Simone Lange
14.11.2014 | 25. Jahre Mauerfall

Der 9. November verpflichtet uns zu Demokratie und Frieden

Auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung stand das Gedenken an den Fall der Berliner Mauer vor 25 Jahren. Damals war die gebürtige Thüringerin Simone Lange 13 Jahre alt. In ihrer Rede erinnerte die SPD-Abgeordnete an die harte Realität des Unrechtsstaats für viele Menschen. Sie berichtete auch von ihrem eigenen Erleben und nannte den 9. November 1989 einen "Glückstag".

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Beate Raudies
14.11.2014 | Freiwillige Feuerwehren

Nicht gegen den Willen der Betroffenen!

Zur Kritik der Freiwilligen Feuerwehren an neuen Regelungen für Kameradschaftskassen erklärt die feuerwehrpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: Wir bedauern sehr, dass der Vorschlag, die Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren in Schleswig-Holstein in das Gemeindehaushaltsrecht einzugliedern, bei den Betroffenen auf so heftige Reaktionen und Ablehnung gestoßen ist.

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Termine

01. Dez

Regionalkonferenz mit Heiko Maas

Neumünster, Altes Stahlwerk

08. Dez

Fraktion vor Ort: Barrierefreier Tourismus

Lübeck, Marli-Hof

09. Dez

Fraktion vor Ort: Sterbehilfe

Kiel, Legienhof

09. Dez

Fraktion vor Ort: Neustart der Energiewende

Eckernförde, Galerie 66

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