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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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SocialMedia-Links

Kirsten Eickhoff-Weber
30.10.2014 | Industriepolitik

Der schleswig-holsteinische Weg

Zur DGB-Konferenz „Struktureller Wandel und nachhaltige Modernisierung – Perspektiven der Industriepolitik in Norddeutschland“, die heute in Hamburg stattfindet, erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze, und die Sprecherin für Technologiepolitik und demografischen Wandel, Kirsten Eickhoff-Weber: Moderne Industriepolitik ist gute Arbeit. Sie steht für Wertschöpfung, für Mitbestimmung, für Wirtschaftsstrukturen und für Innovation. Industriepolitik und Sozialdemokratie haben eine lange gemeinsame Geschichte. Umso wichtiger, dass wir die Industriepolitik von morgen mitbestimmen.

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Beate Raudies
30.10.2014 | Bildungsausschuss

Denkmalschutz gelingt im Dialog besser!

Zur Anhörung des Bildungsausschusses zum Regierungsentwurf für ein neues Denkmalschutzgesetz erklären die kulturpolitischen Sprecherinnen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und SSW, Beate Raudies, Marlies Fritzen und Jette Waldinger-Thiering: Die VertreterInnen des Denkmalschutzes sind heute ebenso ausführlich zu Wort gekommen wie die Wortführer der Eigentümerseite. Nahezu alle haben sich bei Unterschieden in den Bewertungen einzelner Aspekte anerkennend über den Kurs von Kulturministerin Anke Spoorendonk geäußert, auf einen langfristigen und breit angelegten Dialog bei der Vorbereitung dieses Gesetzes zu bauen und den Referentenentwurf erheblich zu verändern, bevor das Gesetz in die parlamentarische Beratung ging.

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Martin Habersaat
30.10.2014 | Zentralabitur

Einheitliche Standards, nicht einheitliche Drohungen

Zur Debatte um Zentralabitur und Bewertungsstandards im Fach Deutsch erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: Schritte in Richtung eines bundesweiten Zentralabiturs verbessern die bundesweite Vergleichbarkeit und werden zu einer Versachlichung vieler bildungspolitischer Debatten beitragen.

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Tobias von Pein
30.10.2014 | Jugendberufsagenturen

Berufsausbildung: Keinen jungen Menschen zurücklassen!

Zur Debatte um die Einrichtung von Jugendberufsagenturen erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Jugendpolitik und Berufsausbildung, Tobias von Pein: Um für junge Menschen den Übergang von der Schule in den Beruf zu erleichtern und sie direkt in Ausbildung zu bringen, ist das Zusammenwirken verschiedener Akteure wichtig, z. B. von Kommunen, Job-Centern, Arbeitsagentur, der beruflichen Schulen bzw. Berufsbildungszentren, von Arbeitgebern und Gewerkschaften.

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Peter Eichstädt
23.10.2014 | #breyergate

Die Verantwortung trägt Herr Breyer!

Zur Veröffentlichung eines Gutachtens des ULD, das vom Datenschutz-Gremium des Landtages angefordert worden war, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt: Der Abgeordnete Patrick Breyer hat fahrlässig gehandelt, indem er vertrauliche Dokumente aus dem Innenministerium im Internet veröffentlicht hat. Es bleibt der Eindruck, dass er die Unterlagen vorher gar nicht gelesen hat, sonst hätten ihm die teilweise unzureichenden Schwärzungen auffallen müssen. Ein Verzicht auf Veröffentlichung hätte für ihn als ehemaligen Richter die zwingende Folge sein müssen.

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Simone Lange
22.10.2014 | Frauenhäuser

Die Halbwahrheiten der CDU Frauenhauspolitik

Zur Debatte um Frauenhausplätze erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Simone Lange: Wenn die CDU mit ihren Anträgen zur Frauenhauspolitik im Landtag keine Mehrheit findet, könnte dies daran liegen, dass die zuständige Sozialministerin bereits einen Schritt weiter ist. Vielleicht könnte es auch daran liegen, dass sich die Regierungskoalition nun ausgerechnet von der Fraktion, die mit der Abrissbirne durch die Frauenhauslandschaft flog, erwartet, endlich mit uns für ausreichende Schutzangebote zu sorgen, statt mal wieder reiner Oppositionspolitik zu verfallen.

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Regina Poersch
21.10.2014 | Verbraucherzentrale

Zuerst die Aufgaben definieren

Zum Gutachten über die Verbraucherzentrale erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Verbraucherschutz, Regina Poersch: Verbraucherschutz ist wichtiger denn je, deshalb steht die Verbraucherzentrale für uns nicht zur Disposition, sondern wir wollen ihre Zukunft sichern. Wir sehen Verbraucherschutz jedoch als Querschnittsaufgabe. Verbraucherinnen und Verbraucher informieren sich heute auf vielfältige Weise.

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