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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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Küstenkoalition
23.04.2015 | Wahlkreise

Die heute beschlossene Wahlkreiseinteilung ist sachgerecht und zukunftsfähig

Zu der heute beschlossenen Neuschneidung der Wahlkreise erklärten die Mitglieder des Wahlkreisausschusses Kai Dolgner (SPD), Burkhard Peters (B'90/GRÜNE) und Lars Harms (SSW): Die heute beschlossene Wahlkreiseinteilung ist sachgerecht und zukunftsfähig.

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Sönke Rix
23.04.2015 | Konversion

SPD erwirkt Verbesserungen für Kommunen beim Kauf von Bundeswehrliegenschaften

„Was lange währt, wird endlich gut!" mit diesen Worten kommentieren die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und Bettina Hagedorn als stellv. haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion den heute nach zähen Verhandlungen gefassten Beschluss des Haushaltsausschusses zur erwarteten Richtlinie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), mit der zukünftig die verbilligte Abgabe von Bundeswehrgrundstücken und -gebäuden an bis zu 34 Kommunen in Schleswig-Holstein – insbesondere zur Unterbringung von Flüchtlingen – geregelt wird.

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Serpil Midyatli
23.04.2015 | Anhörung

Nur gute Grundlagen und Rahmenbedingungen schaffen echte Perspektiven für Flüchtlinge

Zur Anhörung über die Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli: Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass der bereits eingeschlagene Weg der Landesregierung richtig ist, die Flüchtlings- und Integrationspolitik gemeinsam zu denken.

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Beate Raudies
23.04.2015 | Gedenkstättenkonzept

Historische Erinnerung ist Aufgabe der ganzen Gesellschaft

Zur Beschlussfassung der Landesregierung über das von Kulturministerin Anke Spoorendonk vorgelegte Gedenkstättenkonzept erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: 70 Jahre nach dem Ende der NS-Diktatur werden die Möglichkeiten, sich von Zeitzeugen informieren zu lassen, täglich geringer. Umso wichtiger ist es – gerade in der frühen NSDAP-Wählerhochburg Schleswig-Holstein -, zu vermitteln, wie es zum Scheitern der ersten deutschen Demokratie und zum Marsch in Völkermord und Krieg kommen konnte. Außerschulische Lernorte, die sich an Jugendliche wie an Erwachsene wenden, müssen heute dazu mehr beitragen als in der Vergangenheit.

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Ernst Dieter Rossmann
23.04.2015 | SPD-Senioren diskutieren mit MdB Rossmann

Mit der Solidarrente gegen Altersarmut

Was kann gegen die zunehmende Altersarmut unternommen werden? Dieser Frage wollte jetzt die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus auf den Grund gehen. Gemeinsam mit dem Chef der Elmshorner Ortsgliederung, Robert Sonnleitner, hatte der Vorsitzende der Kreis-Arbeitsgemeinschaft, Axel Rath, den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann eingeladen, um über Konzepte zur sozialen Absicherung der älteren Generation zu diskutieren.

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Birgit Malecha-Nissen und Johann Saathoff
23.04.2015 | Neue Lotsin an Bord

Dr. Birgit Malecha-Nissen zur neuen Lotsin der Küstengang in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

Anlässlich der Wahl zum neuen Vorstand der SPD-Küstengang erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen: „Ich freue mich sehr über den Ausgang der Wahl. Das einstimmige Ergebnis zeigt, dass meine Kolleginnen und Kollegen Vertrauen in mich haben, die Interessen der fünf norddeutschen Küstenländer zu vertreten."

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Olaf Schulze
20.04.2015 | FBQ

Fehmarnbeltquerung als Chance für die Region nutzen

Anlässlich seiner Reise nach Kopenhagen besuchte der Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags das Informationszentrum für die feste Fehmarnbeltquerung auf der dänischen Insel Lolland. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze: „Die feste Fehmarnbeltquerung wird den Norden Europas enger zusammenbringen. Davon können nicht nur die Metropolregionen Kopenhagen-Malmö und Hamburg profitieren. Auch Schleswig-Holstein kann dabei sein: Mit Fach-Unternehmen und Fachkräften während der Bauphase, wie Fehmarns Bauwirtschaft anlässlich des Bürgerentscheids im letzten Monat deutlich gemacht hat. Und später mit starken Innovationen an der neuen Route, beispielsweise durch Vernetzungen in Bereichen wie Medizintechnik/LifeSciences, Ernährungswirtschaft und Baugewerbe. Diese Chancen sollten wir nutzen."

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