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Friedenspolitik Heute

Friedenspolitik heute

Diskutieren Sie mit: Neben dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit steht die Friedenspolitik im Zentrum der SPD. Wie muss Friedenspolitik heute gemacht werden?

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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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Kirsten Eickhoff-Weber
21.08.2014 | Internet

Breitbandversorgung ist Daseinsvorsorge

Zum Beitrag der BREKO-Unternehmen zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Landesplanung, Kirsten Eickhoff-Weber: An einer adäquaten Breitbandstruktur hängen Forschung und Entwicklung in Schleswig-Holstein. Der Breitband-Ausbau ist die Grundlage für e-Health, e-Learning, moderne Mobilitätskonzepte, die Grundlage für Fachkräftesicherung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und ganz einfach: Breitband ist heute auch ein Stück Lebensqualität! Breitbandversorgung ist Daseinsvorsorge.

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Olaf Schulze
20.08.2014 | Kernkraftwerk Brunsbüttel

Vattenfall muss handeln!

Zu den Ergebnissen der Kaverneninspektion im Kernkraftwerk Brunsbüttel erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze: Vattenfall hat anscheinend nach dem Motto „Aus den Augen, aus dem Sinn“ gehandelt. Wie sonst wäre es möglich, dass Atommüllfässer im Kernkraftwerk Brunsbüttel so sehr korrodiert sind, dass sie nicht mehr geborgen werden können? Es ist unbegreiflich, dass die Fässer zum Teil seit über 30 Jahren dort lagern und erst jetzt auf ihren Zustand überprüft werden. Erneut zeigt sich, dass die Energiegewinnung aus Atomkraft ein Irrweg war und ist, der so rasch wie möglich beendet werden muss.

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Birte Pauls
20.08.2014 | Sinti und Roma

Bildung ist Schlüssel zu echter Gleichberechtigung

Zur Qualifizierung von zwölf Sinti und Roma zu BildungsberaterInnen erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Es gibt in ganz Europa keine ethnische Gruppe, bei der Herkunft und soziale Ausgrenzung so sehr zusammenhängen, wie die Sinti und Roma. In Schleswig-Holstein haben wir mit der Aufnahme dieser Minderheit in die Landesverfassung einen Schritt zu einer wirklichen Gleichberechtigung unternommen, sind aber noch weit von diesem Ziel entfernt.

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Kirsten Eichhoff-Weber
18.08.2014 | Positionspapiere

SPD-Landtagsfraktion positioniert sich in der Agrarpolitik

Die SPD-Landtagsfraktion hat zwei Positionspapiere – zur Entwicklung der ländlichen Räume und zur Landwirtschaft in Schleswig-Holstein – sowie eine Große Anfrage zur Ernährungswirtschaft erarbeitet. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kirsten Eickhoff-Weber: Für die SPD als stärkste Regierungsfraktion und Volkspartei ist es selbstverständlich, sich auch zur Agrarpolitik und zu den ländlichen Räumen zu Wort zu melden. Die Entwicklung der ländlichen Räume und die Landwirtschaft in Schleswig-Holstein stehen nicht nur in Zusammenhang miteinander, sondern sind auch im Kontext des demografischen Wandels zu sehen. Wichtig ist uns ein gutes Miteinander zwischen (städtischen) Zentren und (ländlichem) Umland.

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Cornelia Östreich
15.08.2014 | ASF Schleswig-Holstein

Konfliktbewältigung mit friedlichen Mitteln – gerade jetzt!

In atemberaubendem Tempo hat sich in Deutschland während der letzten Tage die – zumindest offizielle – Einstellung zu Rüstungsexporten und Militäreinsätzen geändert: Bis zum Wochenende berief sich die Bundesregierung auch angesichts des Konflikts in Nordirak noch auf ihre politischen Grundsätze, den eingekesselten Jesiden ohne Einsatz von Waffen zu Hilfe zu kommen. Dann war von Unterstützung für die Gangart der Verbündeten die Rede, ohne zu spezifizieren, wie diese Unterstützung aussehen könnte. Aber seit Montag überschlagen sich die neuen Ansätze und Deutungen: Dehnung der sonst gültigen Regeln für Rüstungsexporte „bis an die Grenze des Machbaren“; Zusage von gepanzerten Fahrzeugen und „nichttödlichem“ militärischen Material; schließlich und aktuell auch lautes Nachdenken über die Lieferung von Waffen an kurdische Milizen und irakische Regierung. Dabei zeigen Umfragen, dass auch jetzt noch eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung solche Lieferungen in Krisengebiete ablehnt.

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Simone Lange
15.08.2014 | CSD in Lübeck

Schleswig-Holstein ist bunt

Zum morgigen Christopher Street Day in Lübeck erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Simone Lange: Das Aktionsbündnis gegen Homophobie ist eine großartige Initiative und ein Gewinn für Schleswig-Holstein. Der Aktionsplan für sexuelle Vielfalt wird mit Leben erfüllt und bereichert uns nun durch eine eigens in Schleswig-Holstein herausgegebene Fibel – Titel: „Wort-Schatz“. Ich selbst werde in Lübeck mit von der Partie sein und freue mich darauf, die Fibel, in der Begriffe zur Akzeptanz vielfältiger sexueller Identitäten erläutert werden, an die Menschen zu verteilen.

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Olaf Schulze
14.08.2014 | Windenergie

Hamburg an unserer Erfolgsstory beteiligen

Zur Pressekonferenz des BWE, Landesverband Schleswig-Holstein, erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze: Die Stromerzeugung aus Windkraft ist und bleibt eine Erfolgsstory in Schleswig-Holstein. Die Verdoppelung der Windeignungsflächen – eine der ersten Amtshandlungen der neuen Koalition im Jahr 2012 – zeigt jetzt Wirkung: Schleswig-Holstein steht beim Zubau der Windkraft mit weitem Abstand an erster Stelle. Das ist ein sehr gutes Ergebnis und bestätigt unseren Weg der Energiewende.

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Der Euro, eine unendliche Krisengeschichte?

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