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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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Ernst Dieter Rossmann
27.03.2015 | Einwanderungsland Deutschland

Lebhafte Diskussion über neue Konzepte beim SPD-Wasserturm-Frühstück in Elmshorn

Einwanderungspolitik ist dann erfolgreich, wenn sie von einer breiten gesellschaftlichen Unterstützung getragen wird. Einwanderung lässt sich nicht gegen, sondern nur mit breiter Zustimmung der Gesellschaft gestalten. Dies war das übereinstimmende Ergebnis in der offenen Diskussionsrunde, zu der der Elmshorner SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ernst Dieter Rossmann kürzlich im Rahmen seines „Wasserturm-Frühstücks" eingeladen hatte.

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Serpil Midyatli
27.03.2015 | Integrationsministerkonferenz

Flüchtlingen den Weg zur Integration erleichtern

Zu den Ergebnissen der Integrationsministerkonferenz und der Pressekonferenz der CDU zur Flüchtlingspolitik erklärt die flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli: Wir unterstützen die Forderungen der Integrationsministerkonferenz gegenüber dem Bund, Sprach- und Integrationskurse für Flüchtlinge zugänglich zu machen. Denn sie helfen diesen, mit den Gegebenheiten in Deutschland vertraut zu werden, und Sprache ist und bleibt der Schlüssel für erfolgreiche Integration, deshalb kann man nicht früh genug damit anfangen. Da bei vielen Flüchtlinge komplexe Probleme zu lösen sind, müssen die Migrationsberatungen auch für sie geöffnet werden; zur Zeit ist nur eine Erstberatung möglich, aber meist nicht ausreichend.

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Ulrike Rodust
26.03.2015 | Blaues Wachstum

Schleswig-Holstein als Blaupause für Meereswirtschaft in der Ostsee

Europa braucht einen gemeinsamen Technologie- und Innovationsplan für die Ostsee. Das machte die schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordnete Ulrike Rodust anlässlich einer Veranstaltung zum blauen Wachstum in Kiel deutlich. Bei der zweitägigen Konferenz im GEOMAR-Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung beraten seit Donnerstag Vertreter von Unternehmen, Wissenschaft und dem öffentlichen Sektor über maritime Technologien und Beschäftigung im Ostseeraum.

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Birgit Malecha-Nissen
26.03.2015 | Verkehr

Gute Nachricht für Schleswig-Holstein: Ersatzbau der Rader Hochbrücke wird beschleunigt

Anlässlich des gestrigen positiven Beschlusses des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Änderungsantrag bezüglich des sechsten Bundesfernstraßengesetzes erklären der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und die für das Thema zuständige Berichterstatterin der Landesgruppe Dr. Birgit Malecha-Nissen: „Gute Nachricht für Schleswig-Holstein: Mit dem gestrigen positiven Beschluss seitens des Verkehrsausschusses steht einem beschleunigten Ersatzbau der Rader Hochbrücke über den Nord-Ostsee-Kanal nichts mehr im Wege. Der Abschnitt der A 7 zwischen dem Kreuz Rendsburg – Anschlussstelle Rendsburg/ Büdelsdorf mit der Rader Hochbrücke und eine Liste von weiteren Projekten werden im Bundesfernstraßengesetz aufgenommen.

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Simone Lange
26.03.2015 | Jahresbilanz des Weissen Rings

Opferschutz ist uns wichtig

Zur heute vorgestellten Jahresbilanz des Weissen Rings erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Opferschutz, Simone Lange: Die Bilanz des Weissen Rings zeigt erneut, wie wichtig die Arbeit dieser Opferschutzorganisation ist. Deshalb unterstützen wir sie auch gerne und greifen Anregungen auf! So hat der Weisse Ring vor zwei Jahren den Aufbau von Traumaambulanzen gefordert. In der Zwischenzeit gibt es sie in vier Orten in Schleswig-Holstein, so dass das Land – wenn man das UKE für das Hamburger Umland einbezieht – mit vertretbaren Fahrtzeiten zu diesen Hilfestellen passabel abgedeckt ist.

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Bonn-Kopenhagener Erklärungen
26.03.2015 | Minderheitenschutz

Bonn-Kopenhagener Erklärungen: 60 Jahre und immer noch aktuell

Zum 60. Jahrestag der Bonn-Kopenhagener Erklärungen am 28. März erklären die europa-politische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regina Poersch, und die Sprecherin für Minderheiten und für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls: Mit den Bonn-Kopenhagener Erklärungen wurde der Grundstein gelegt für vorbildliche, erfolgreiche Minderheitenpolitik in Europa. Denn in ihnen wurde festgeschrieben, dass die Minderheiten jenseits der Grenze in beiden Ländern anerkannt sind und geschützt werden müssen und dass sie gleiche Rechte genießen wie die Mehrheitsbevölkerung. Hier wurde auch die Ausnahme des SSW, der Partei der dänischen Minderheit, von der 5-%-Sperrklausel bei Landtagswahlen festgelegt.

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Bettina Hagedorn
26.03.2015 | Ostküstenleitung

Hagedorn wirbt bei Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für die Aufnahme als Pilotvorhaben zur Erdverkabelung

Die SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, Bettina Hagedorn, engagiert sich seit 2002 für einen bereits damals erkennbar erforderlichen Netzausbau - damals noch auf 110kV-Ebene - in Ostholstein. Sie hat sich bei der geplanten 380-kV-Trasse zwischen Göhl und Lübeck in den letzten Jahren kontinuierlich für eine Prüfung der Erdverkabelung als realistische Alternative zur Freileitung eingesetzt und nun die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums zur Erleichterung weiterer Pilotvorhaben zur Erdverkabelung zum Anlass genommen, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Aufnahme der Ostküstenleitung als Pilotvorhaben ans Herz zu legen (Anschreiben als Anlage).

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