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Regionalkonferenz: Versprochen. Gehalten!

Versprochen. Gehalten!

Die SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag lädt Sie ein zur Diskussion über die Halbzeitbilanz der Küstenkoalition.

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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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SocialMedia-Links

Sönke Rix
26.05.2015 | Menschenrechte

Ehe für alle!

In Irland hat die Bevölkerung entschieden: Ja zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare. Auch in Deutschland sprechen sich drei Viertel der Menschen für diese Form der Gleichstellung aus. Dieser gesellschaftlichen Realität können wir uns nicht mehr verschließen.

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Karin Thissen
21.05.2015 | Nachgerückt

Auf direktem Weg nach Berlin in den Bundestag

Heute zieht die SPD-Politikerin Karin Thissen aus Itzehoe in den Deutschen Bundestag ein. Sie übernimmt als Nachrückerin das Amt des neuen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels und wird sich im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft vor allem auf ihre politischen Anliegen für den Tierschutz und Lebensmittelsicherheit fokussieren. Die Mutter von vier Kindern hat als amtliche Tierärztin mit 22 Jahren Berufserfahrung den Blick für die wesentlichen Dinge im Leben und für das Leben von Tieren.

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Beate Raudies
21.05.2015 | Bundesprogramm

Fördermillionen werden gut angelegt – für Bildung

Zur Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Kommunalfinanzen, Beate Raudies: In Schleswig-Holstein werden die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm vollständig für Investitionen in Bildung, vor allem für die energetische Sanierung von Schulgebäuden sowie für frühkindliche Bildung in Kitas verwendet. Diese Schwerpunktsetzung ist richtig, denn sie entspricht der politischen Priorität der rot-grün-blauen Koalition: Wir investieren in Bildung, denn Bildung ist unsere Zukunft!

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Lars Winter
19.05.2015 | Solide Finanzen

Nachtragshaushalt bestätigt soliden Kurs

Zur Vorlage des Nachtragshaushaltes der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter: Mit dem heute vorgelegten Nachtragshaushalt 2015 setzt die Landesregierung ihren bisherigen Kurs fort und macht erneut deutlich, dass Konsolidieren und Gestalten keine Gegensätze sind. Die Finanzministerin hat wieder eine solide Vorlage erarbeitet; diese sieht eine Reduzierung der Neuverschuldung vor und vergrößert damit den Abstand zur Verfassungsgrenze. Es zeigt sich auch, dass es richtig ist, die Beschlussfassung über den Nachtrags-Etat in der Juni-Plenartagung vorzunehmen, denn viele neue Erkenntnisse – aus der Flüchtlingskonferenz, der Steuerschätzung und aus Gesprächen mit dem Stabilitätsrat – konnten so in den Haushalt einfließen.

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Lars Winter
12.05.2015 | Steuerschätzung

Abbau der Neuverschuldung kommt voran

Zur heute (12. Mai 2015) von Finanzministerin Heinold vorgelegten Steuerschätzung sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:Gute Zahlen liefert die vorgelegte Steuerschätzung. Die Prognosen für die nächsten Jahre liegen deutlich über der Steuerschätzung vom letzten November. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Steuerschätzung vom Mai 2014 von noch höheren Ergebnissen für die Folgejahre ausging.

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Martin Habersaat
12.05.2015 | Schulassistenzen

Pionierarbeit ist niemals leicht

Zur Diskussion über die Schulassistenzen erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: Die Grundlage jeder Schüler_innenbiografie wird in der Grundschule gelegt. Auch auf dem Weg zur Inklusion tragen die Grundschulen einen wichtigen Teil bei.

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Kai Vogel
12.05.2015 | Kiel und Umgebung

Stadtregionalbahn funktioniert nur als Gemeinschaftsprojekt

Zur Mitteilung des Kieler Oberbürgermeisters Dr. UIf Kämpfer über das Scheitern der Stadtregionalbahn sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Die Stadtregionalbahn hätte Kiel und Umgebung gut zu Gesicht gestanden. Mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene, engere Verknüpfungen zwischen umliegenden Kreisen und der Landeshauptstadt sowie ein deutliches Bekenntnis zu diesem ökologisch und verkehrspolitisch vorteilhaften Projekt hätten uns alles gut zu Gesicht gestanden.

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Termine

08. Jun

Versprochen. Gehalten!

Plön, Gemeinschaftsschule

22. Jun

Versprochen. Gehalten!

Pinneberg, Theodor-Heuss-Schule

30. Jun

Versprochen. Gehalten!

Husum, Theodor-Schäfer-Bildungswerk

02. Jul

Versprochen. Gehalten!

Eckernförde, Galerie 66

04. Jul

Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz

Rendsburg, Hohes Arsenal

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