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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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SocialMedia-Links

Jürgen Weber
13.04.2015 | Olympische Spiele 2024

Wir freuen uns über den Erfolg der Bewerbung aus Schleswig-Holstein

Zur Entscheidung, dass bei der Hamburger Bewerbung um die Olympischen Spiele 2024 Kiel das Segelrevier werden soll, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Weber: Wir freuen uns, dass Schleswig-Holstein erfolgreich war bei der Bewerbung um die Austragung der Segelregatten für mögliche Olympische Spiele 2024 in der Hansestadt Hamburg.

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Günter Grass und Heide Simonis, 2003
13.04.2015 | Zum Tod von Günter Grass

Ein großer Verlust für ganz Deutschland

Zum Tod von Günter Grass erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes, Dr. Ralf Stegner: "Mit Günter Grass verliert Deutschland einen der bedeutendsten Nachkriegsschriftsteller und Chronisten. Einige der wichtigsten literarischen Werke der Gegenwart stammen aus seiner Feder. Nicht zuletzt hat er sich auch als Bildhauer und Maler einen Namen gemacht. Er war ein progressiver Künstler. Als politisch streitbarer und engagierter Intellektueller und Querdenker, meinungsstark, meist provokant und oft unbequem hat er viele wichtige gesellschaftliche Debatten angestoßen; er war ein leidenschaftlicher Mahner.

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Ralf Stegner
07.04.2015 | Mindestlohn

Mit seinem Spagat wird Herr Liebing scheitern

Zu den Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing zum Mindestlohn erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes, Dr. Ralf Stegner: Der DBG-Nord-Vorsitzende Uwe Polkaehn hat Recht, wenn er von der Nord-CDU ein Bekenntnis zum Mindestlohn und damit auch zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene einfordert. Die Christdemokraten in Schleswig-Holstein ignorieren anscheinend, dass sich CDU und SPD auf die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns geeinigt hatten. Der CDU-Landesverband und die CDU-Landtagsfraktion polemisieren schon lange und immer noch gegen den Mindestlohn; sie sollten nun endlich ihre Kampfhandlungen einstellen und die Realität akzeptieren, sonst isolieren sie sich immer weiter.

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Nina Scheer
01.04.2015 | Fracking-Gesetzgebung

Erster Schritt für Gesundheits- und Trinkwasserschutz, weitere Änderungen notwendig

Heute beschloss das Bundeskabinett ein Gesetzes- und Verordnungspaket zur Regulierung von Fracking-Vorhaben. Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des SPD-Landesvorstandes Schleswig-Holstein erachtet die Regierungsentwürfe zum Wasserhaushaltsgesetz und Bergrecht als ersten wichtigen Schritt für ein Fracking-Verbot in Umsetzung des Koalitionsvertrages. Es gebe im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens aber auch noch weitergehende Klärungs- und Änderungsbedarfe.

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Olaf Schulze
01.04.2015 | Energiewende

Fracking muss komplett verboten werden – ohne Schlupflöcher!

Zum Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung geht zwar in die richtige Richtung, aber nicht weit genug, denn damit wird Fracking nicht dauerhaft verhindert. Es gibt zu viele Schlupflöcher, und es wird lediglich Gas, nicht aber Öl in die Regelungen einbezogen. Sogar eine kommerzielle Nutzung wäre nach Zustimmung einer Expertenkommission nach 2018 möglich. Das ist für uns nicht akzeptabel. Nachbesserungen können und müssen aber im Gesetzgebungsverfahren vorgenommen werden.

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Birte Pauls
01.04.2015 | CDU im Wolkenkuckucksheim

Kein Schwarzer-Peter-Spiel nach dem Theater-Chaos!

Zur Situation um das Theater in Schleswig erklären die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies, und die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls: Wir haben bei der Diskussion um den Theaterstandort in Schleswig immer gesagt, dass das Land für einen Theaterbau keine große Summe beisteuern kann. Deshalb war die durchfinanzierte Lösung auf dem Hesterberg ja auch eine gute Vorlage, denn nur so konnte sich das Land beteiligen, was für die anderen Geldgeber Bedingung war. Doch das wurde unter Federführung der CDU auf ganzer Linie verhindert. Gerade deshalb sollten weder die Schleswiger CDU noch ihre Funktionäre auf Kreisebene nun beleidigte Leberwurst spielen und den Schwarzen Peter hin- und herschieben! Sie haben das Chaos verursacht und damit das ganze Landestheater in eine Schieflage gebracht.

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Thomas Rother
01.04.2015 | Jahresergebnis 2014

Der Sanierungskurs der HSH Nordbank wirkt

Zum heute vorgelegten Jahresergebnis 2014 der HSH Nordbank sagt der Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion für Finanzinstitute und Banken, Thomas Rother: Mit ihrem Sanierungskurs bleibt die HSH Nordbank auf dem richtigen Kurs. Wie geplant ist sie in die Gewinnzone zurückgekehrt. Mit dem berechneten operativen Ergebnis für die Kernbank zeigt sie, dass die getroffenen Entscheidungen zur Neuausrichtung richtig waren. Die Risiken der HSH Nordbank, insbesondere aus einigen vor Jahren abgeschlossenen Schiffsfinanzierungen, sind bekannt.

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