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Friedenspolitik Heute

Friedenspolitik heute

Diskutieren Sie mit: Neben dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit steht die Friedenspolitik im Zentrum der SPD. Wie muss Friedenspolitik heute gemacht werden?

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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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Kai Vogel
22.09.2014 | Schulnoten

Leistungsbewertungen müssen motivieren

Zu den heute in der Presse publizierten Stichpunktumfragen, wonach eine große Mehrzahl der Eltern und Schüler die traditionellen Notenzeugnisse gegenüber differenzierten Berichten und Kompetenzrastern bevorzugen würde, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Dass sich bei den Umfragen eine deutliche Mehrheit für das 1938 (!) eingeführte sechsstufige Notensystem ausspricht, ist keine allzu große Überraschung. Es ist eben das System, mit dem mehrere Generationen aufgewachsen sind, und es wird einige Zeit dauern, bis sich die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass differenzierte Berichtszeugnisse und Kompetenzraster viel besser geeignet sind, sowohl den aktuellen Leistungsstand als auch die Veränderungen in den Leistungen und im Lernverhalten der Kinder und Jugendlichen zu erfassen.

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Torsten Albig und Helle Thorning Schmidt
22.09.2014 | Zu Besuch in Dänemark

Schleswig-Holstein und Dänemark sollten historische Bande weiterentwickeln

Torsten Albig hat am 20. und 21. September 2014 am Kongress der Dänischen Sozialdemokraten teilgenommen und dabei auch eine Reihe von Gesprächen mit führenden dänischen Sozialdemokraten geführt. Unter anderem ist er mit der Dänischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt zusammengetroffen.

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Auf dem Podium: Damiam Arikas, Ulrike Rodust, Bernd Lange, Werner Koopmann
22.09.2014 | Transatlantisches Freihandelsabkommen

TTIP: Chance oder Gefahr für Europa?

Viele Men­schen in Schleswig-Holstein hegen erheb­li­che Sor­gen bezüg­lich der Aus­ge­stal­tung des trans­at­lan­ti­schen Frei­han­dels­ab­kom­mens mit den USA (TTIP). Das wurde bei einer Dis­kus­si­ons­runde deut­lich, zu der die schleswig-holsteinische Euro­pa­ab­ge­ord­nete Ulrike Rodust am Don­ners­tag­abend ins Restau­rant der Hols­ten­hal­len in Neu­müns­ter ein­ge­la­den hat. Wer­ner Koop­mann von der IHK, Damian Ari­kas von der Glo­bal Mar­shall Plan Foun­da­tion und der Vor­sit­zende des Han­dels­aus­schus­ses des Euro­päi­schen Par­la­men­tes, Bernd Lange, dis­ku­tier­ten hier mit etwa acht­zig Gäs­ten. „Mit die­ser Ver­an­stal­tung wollte ich die zuletzt doch erheb­lich auf­ge­heizte öffent­li­che Debatte zu mehr Sach­lich­keit zurück­zu­füh­ren und das ist auch gut gelun­gen“, freute sich Rodust über die durch­aus kon­tro­ver­sen aber fai­ren Diskussionsbeiträge.

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Ralf Stegner
21.09.2014 | Debatte

Was ist eigentlich "links"? Subjektive Anmerkungen eines Linken in der SPD.

"Wer als junger Mensch nicht links ist, hat kein Herz und wer es als Älterer immer noch ist, hat keinen Verstand." Dieses Lieblingsbonmot manches Erfolgs- und Machtzynikers ist natürlich großer Mumpitz. Wer zu wenig Verstand hat, wird politisch nie etwas bewegen oder erreichen können, wem es an Herz fehlt, ist nicht nur politisch gefährlich.

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Cornelia Östreich
17.09.2014 | AsF

Verantwortungsbewusste Asylpolitik geht anders, Herr De Maizìere!

Zum „Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer“, dass am 19.9.2014 im Bundesrat verabschiedet werden soll, erklärt die Vorsitzende der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) Schleswig-Holstein, Cornelia Östreich: „Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung macht für Flüchtlinge eine gute Politik, die wir als ASF voll unterstützen. Wir hoffen und erwarten, dass unser Land seine Position in Asyl- und Menschenrechtsfragen auch auf Bundesebene zur Geltung bringen kann. Der Bundesinnenminister darf also mit kräftigem Gegenwind rechnen, wenn er eine Ausweitung der Kategorie der so genannten sicheren Herkunftsstaaten anstrebt. Gerade deshalb ermuntern wir andere Länderregierungen mit SPD-Beteiligung, sich ebenfalls kritisch mit diesem Gesetz auseinanderzusetzen – und dem Gesetz im Bundesrat nicht zuzustimmen!

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Ralf Stegner
16.09.2014 | Neue Bildungsministerin

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit, Britta Ernst!

Zur Ernennung der neuen Bildungsministerin Britta Ernst erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner: Britta Ernst ist eine ausgezeichnete Wahl. Sie ist eine ausgewiesene Bildungsexpertin, verfügt über langjährige parlamentarische Erfahrung in verschiedenen Positionen, ob als Bildungs- und Gleichstellungspolitikerin der Hamburger Bürgerschaftsfraktion, deren parlamentarische Geschäftsführerin oder auch in ihrer Tätigkeit für die SPD-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit Britta Ernst und weiterhin im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern im Land wollen wir unsere erfolgreiche Bildungspolitik weiterentwickeln, die kein Kind zurücklässt.

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Ulf Daude
16.09.2014 | Arbeitsgemeinschaft für Bildung

AfB begrüßt Auswahl von Britta Ernst als neue Bildungsministerin

Zur Vorstellung von Britta Ernst als neue Bildungsministerin für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Schleswig-Holstein (AfB), Ulf Daude: „Britta Ernst ist uns für ihre langjährige Erfahrung sowie ihre hohe persönliche und fachliche Kompetenz gut bekannt. Daher ist sie die erste Wahl für die Zukunft der Bildung unseres Landes.

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