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Friedenspolitik Heute

Friedenspolitik heute

Diskutieren Sie mit: Neben dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit steht die Friedenspolitik im Zentrum der SPD. Wie muss Friedenspolitik heute gemacht werden?

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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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SocialMedia-Links

Ulf Daude
15.09.2014 | AfB

Respekt und Dankbarkeit für die zurückgetretene Bildungsministerin

Zum Rücktritt von Bildungsministerin Prof. Dr. Wara Wende erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Schleswig-Holstein (AfB), Ulf Daude: "Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung Schleswig-Holstein nimmt den Rücktritt von Prof. Dr. Waltraud Wende mit Respekt zur Kenntnis."

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Ralf Stegner
15.09.2014 | Rücktritt

Vielen Dank, Wara Wende!

Zum Rücktritt von Bildungsministerin Wara Wende erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Ralf Stegner: Den Rücktritt unserer Bildungsministerin Wara Wende nehmen wir mit Respekt zur Kenntnis. Wir sind ihr sehr dankbar für die von ihr geleistete Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein.

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Nina Scheer
12.09.2014 | Energiewende

Scheer unterstreicht zukünftige Bedeutung von Speichern für die Energiewende

Zur aktuellen Diskussion über die Wirtschaftlichkeit des Pumpspeicherkraftwerks in Krümmel/Geesthacht erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: "Weder Netznutzungsentgelte noch Umlagen oder naturschutzrechtliche Auflagen sind das Haupthindernis für Stromspeicher. Vielmehr bedrohen die immensen Überkapazitäten im europäischen Strommarkt und damit die massive Bereitstellung von Flexibilitäten durch konventionelle Kraftwerke das bisherige Geschäftsmodell von Stromspeichern. Gleichzeitig wurden mit dem notwendigen Ausbau der Photovoltaik die Spitzenpreise um die Mittagszeit verringert. Wegen dieser Aspekte haben bundesweit die meisten Pumpspeicherkraftwerke wirtschaftliche Probleme."

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Sönke Rix
12.09.2014 | Haushalt 2015

Demokratischer, generationengerechter und partnerschaftlicher

Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2015 sieht mehr Geld für Initiativen gegen Rechtsextremismus sowie für Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche vor. Damit werden die Weichen für mehr Demokratie und Vielfalt, mehr Generationengerechtigkeit und mehr Partnerschaftlichkeit gestellt.

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Landesparteitag [Symbolbild]
11.09.2014 | Landesparteitag 2014

Frieden - Volkspartei - Parteientwicklung

Dem Landesparteitag am 27. September liegen umfangreiche Leitanträge zur Beratung vor.

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Kai Vogel
11.09.2014 | Straßenbauprojekte

Ausbau ja, und zwar vernünftig

Mobilität von Bürgerinnen und Bürgern, Transport von Waren, sind wichtige Themen. Dazu gehört auch der Ausbau von Straßen. Bei der B5 sind sich, so verstehe ich unsere zahlreichen Äußerungen, die Fraktionen einig darüber, dass wir einen Ausbau brauchen. Es geht um die Anbindung der Westküste, um den Standort Brunsbüttel und um Transit. Tatsächlich wird es uns nicht gelingen, alle gewünschten Straßenbauprojekte gleichzeitig durchzuführen.

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Tobias von Pein
10.09.2014 | Resolution

Antisemitismus bekämpfen!

Der Anlass für diesen Antrag ist traurig. Rund 70 Jahre nach dem Nationalsozialismus sind in Deutschland wieder vermehrt antisemitische Parolen und Übergriffe zu verzeichnen. Hass auf Juden, verpackt als vermeintliche „Israel-Kritik“, ist salonfähig. Und trifft auf wenig Widerstand bei so manchem Spießbürger aus der Mitte. Nein, die Mehrheitsgesellschaft bietet ihm sogar einen Nährboden. Denn Vorurteile, Ressentiments, Chauvinismus sind auch an vielen Küchentischen in Deutschland Realität.

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TTIP: Chance oder Gefahr für Europa?

Neumünster, Restaurant der Holstenhallen

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