Google+
Regionalkonferenz: Versprochen. Gehalten!

Versprochen. Gehalten!

Die SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag lädt Sie ein zur Diskussion über die Halbzeitbilanz der Küstenkoalition.

» weiter
Demokratieforum des Landtags

Ihr Ideen sind gefragt!

Der Landtag will etwas gegen die zunehmende Wahlmüdigkeit der Bürger unternehmen und Sie sind gefragt!

» weiter
Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

» weiter
Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

» weiter
Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

» weiter

Navigation
SocialMedia-Links

Britta Ernst
05.03.2015 | Versprochen. Gehalten!

Erfolgreiche Arbeit für unser Land

3. Regionalkonferenz zur Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion in Bad Schwartau mit dem Schwerpunkt Bildungspolitik: Die erfolgreiche Politik der rot-grün-blauen Koalition in der ersten Hälfte der Wahlperiode sowie Perspektiven für die zweite Halbzeit waren Thema der Regionalkonferenz „Versprochen. Gehalten!" der SPD-Landtagsfraktion in der Mensa der Elisabeth-Seibert-Gemeinschaftsschule in Bad Schwartau. Bilanz zog der Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner für die Fraktion, Bildungsministerin Britta Ernst vertiefte den Bereich der Bildungspolitik und warf einen Blick nach vorn. Im Anschluss ging es nach dem Konzept des „World Café" an Themen-Tischen um Anregungen für die weitere politische Arbeit.

weiterlesen »
Lars Winter
04.03.2015 | Solidaritätszuschlag

Wenn Schäuble hustet, bekommt Günther Grippe

Zur Debatte um die Abschaffung des Solidaritätszuschlags erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter: Gerade im Dezember des vergangenen Jahres haben wir im Landtag über die Fortführung des Solidaritätszuschlags nach 2019 debattiert. Die SPD-Fraktion hat sich klar positioniert und eine Fortführung des „Soli" in Form eines Altschuldentilgungsfonds gefordert. Gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen und dem SSW wurde ein entsprechender Beschluss gefasst und die Landesregierung aufgefordert, sich in der laufenden Bund-Länder-Verhandlung entsprechend einzusetzen. Die damaligen Argumente, dass strukturschwache Regionen der neuen und der alten Bundesländer diese Einnahmen brauchen, gelten auch heute noch. Es gibt also keinen Änderungsbedarf an der Beschlussfassung.

weiterlesen »
Ralf Stegner
04.03.2015 | Nach CDU-Vorstoß

Ralf Stegner: Keine ersatzlose Abschaffung des Soli!

Anlässlich des CDU-Vorstoßes zur Abschaffung des Solidaritätsbeitrages erklärt der SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende, Ralf Stegner: „Bisher hat Angela Merkel die Haltung vertreten, dass die Einnahmen des Solidaritätsbeitrags weiter benötigt werden für den Aufbau Ost, aber auch für die wichtigen Aufgaben der Länder bei Infrastruktur und Bildung. Deshalb hatte Finanzminister Schäuble vorgeschlagen, den Soli in die Einkommenssteuer zu integrieren und darüber mit den Ländern zu verhandeln. Die Kehrtwende Angela Merkels hin zur Abschaffung des Solis ist ein gravierender Fehler. Wir brauchen mehr Mittel für Bildung und Infrastruktur und keine Steuersenkungen!

weiterlesen »
Stefan Studt
04.03.2015 | Versprochen. Gehalten!

Erfolgreiche Arbeit für unser Land

Die erfolgreiche Politik der rot-grün-blauen Koalition in der ersten Hälfte der Wahlperiode sowie Perspektiven für die zweite Halbzeit waren Thema der Regionalkonferenz „Versprochen. Gehalten!" der SPD-Landtagsfraktion im Bürgerhaus in Bad Oldesloe. Bilanz zog der Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner für die Fraktion, Innenminister Stefan Studt vertiefte den Bereich der Innenpolitik und warf einen Blick nach vorn. Im Anschluss ging es nach dem Konzept des „World Café" an Themen-Tischen um Anregungen für die weitere politische Arbeit.

weiterlesen »
Martin Habersaat
03.03.2015 | Lehrerbesoldung

Mehr Gerechtigkeit in der Lehrerbesoldung

"Alle neuen Lehrkräfte an weiterführenden Schulen bekommen zukünftig in Schleswig-Holstein A13. Sie tun das Gleiche, und sie bekommen das Gleiche", sagte heute Bildungsministerin Britta Ernst. Die Ministerin stellte die Vorstellungen des Ministeriums für Schule und Berufsbildung zur neuen Lehrkräftebesoldung vor. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: Seit dem Schulgesetz 2007 gibt es in Schleswig-Holstein Gemeinschaftsschulen. Bereits in der letzten Legislaturperiode wurden Teile der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung in Flensburg umgestellt. Im vergangenen Jahr haben wir die Ausbildung aller unserer künftigen Lehrerinnen und Lehrer an das neue Schulsystem angepasst, in dem auf die Grundschule nur noch zwei allgemein bildende Schularten folgen, später ergänzt durch die beruflichen Schulen.

weiterlesen »
Lars Winter
03.03.2015 | Mehr Geld für Kommunen

Investitionen wären bei der CDU in schlechten Händen

Die SPD hat auf Bundesebene höhere Investitionen durchgesetzt. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter: Der Beschluss der großen Koalition auf Bundesebene bedeutet für die Kommunen einen großen Schritt nach vorn. Der Bund geht, ebenso wie die schleswig-holsteinische Küsten-Koalition, den Weg der Sondervermögen, um deutlich zu machen: Wir setzen diese Mittel gezielt und übergreifend ein. 3,5 Milliarden Euro für Investitionen in finanzschwachen Kommunen, zusätzliche Entlastungen von 1,5 Mrd. im übernächsten Jahr bedeuten: Vor Ort stehen diese Mittel zur Verfügung, um Kinderbetreuung, kommunale Infrastruktur und mehr aufzubauen.

weiterlesen »
Ralf Stegner
03.03.2015 | Mehr Bundesmittel

Ralf Stegner begrüßt die Entscheidung für mehr Investitionen in unsere Zukunft

Anlässlich der Entscheidung zur Vergrößerung des Investitionsprogramms erklärt der Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende Bundesvorsitzende, Ralf Stegner: „Die Pläne der Bundesregierung zur Vergrößerung des Investitionsprogramms sind richtig und lange überfällig! Ich freue mich, dass sich die Bundesregierung darauf verständigen konnte, dass die schwarze Null kein Selbstzweck ist. Die Entscheidung zur verbindlichen Entlastung der Kommunen in Höhe von 5 Mrd. Euro bis 2018 ist schon lange überfällig.

weiterlesen »

Mehr aktuelle Beiträge »

Termine

09. Mär

Regionalkonferenz: Versprochen. Gehalten!

Schleswig , Slesvighus

12. Mär

Regionalkonferenz: Versprochen. Gehalten!

Itzehoe, Studio im Theater

14. Mär

Ordentlicher Landesparteitag

Neumünster, Holstenhallen

Mehr Termine »

SPD im Netz

Facebook Fanseite Twitter Profil Youtube KanalFlickr Profil Neuigkeiten abonnieren

Online Spenden