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Torsten Albig

Torsten Albig, Ministerpräsident

Seit der Landtagswahl im Mai 2012 ist Torsten Albig Ministerpräsident der ersten Schleswig-Holstein-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW.

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Ralf Stegner

Ralf Stegner, Landesvorsitzender

Seit 2007 ist Ralf Stegner Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und seit 2008 Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.

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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag 2012-2017

Am 3. Juni 2012 präsentierten die Spitzen von SPD, GRÜNEN und SSW das Ergebnis der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen: Das Bündnis für den Norden - Neue Horizonte für Schleswig-Holstein.

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Jürgen Weber
30.10.2014 | Landeszentrale für politische Bildung

Neues Gesetz sichert Unabhängigkeit der politischen Bildungsarbeit

Zur heutigen Abstimmung im Bildungsausschuss über den Gesetzentwurf der Koalition zur Umwandlung der Landeszentrale für politische Bildung in das Amt eines Landesbeauftragten erklären die Sprecherinnen und Sprecher von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und SSW, Jürgen Weber, Ines Strehlau und Jette Waldinger-Thiering: Die Beratung über den Gesetzentwurf hat sich über mehr als ein halbes Jahr hingezogen; in der schriftlichen Anhörung, die der Bildungsausschuss durchgeführt hat, haben sich dreizehn Fachverbände und Institutionen zu diesem Modell geäußert, mit dem wir einen bundesweit neuartigen Weg beschreiten.

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Kirsten Eickhoff-Weber
30.10.2014 | Industriepolitik

Der schleswig-holsteinische Weg

Zur DGB-Konferenz „Struktureller Wandel und nachhaltige Modernisierung – Perspektiven der Industriepolitik in Norddeutschland“, die heute in Hamburg stattfindet, erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze, und die Sprecherin für Technologiepolitik und demografischen Wandel, Kirsten Eickhoff-Weber: Moderne Industriepolitik ist gute Arbeit. Sie steht für Wertschöpfung, für Mitbestimmung, für Wirtschaftsstrukturen und für Innovation. Industriepolitik und Sozialdemokratie haben eine lange gemeinsame Geschichte. Umso wichtiger, dass wir die Industriepolitik von morgen mitbestimmen.

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Beate Raudies
30.10.2014 | Bildungsausschuss

Denkmalschutz gelingt im Dialog besser!

Zur Anhörung des Bildungsausschusses zum Regierungsentwurf für ein neues Denkmalschutzgesetz erklären die kulturpolitischen Sprecherinnen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und SSW, Beate Raudies, Marlies Fritzen und Jette Waldinger-Thiering: Die VertreterInnen des Denkmalschutzes sind heute ebenso ausführlich zu Wort gekommen wie die Wortführer der Eigentümerseite. Nahezu alle haben sich bei Unterschieden in den Bewertungen einzelner Aspekte anerkennend über den Kurs von Kulturministerin Anke Spoorendonk geäußert, auf einen langfristigen und breit angelegten Dialog bei der Vorbereitung dieses Gesetzes zu bauen und den Referentenentwurf erheblich zu verändern, bevor das Gesetz in die parlamentarische Beratung ging.

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Martin Habersaat
30.10.2014 | Zentralabitur

Einheitliche Standards, nicht einheitliche Drohungen

Zur Debatte um Zentralabitur und Bewertungsstandards im Fach Deutsch erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: Schritte in Richtung eines bundesweiten Zentralabiturs verbessern die bundesweite Vergleichbarkeit und werden zu einer Versachlichung vieler bildungspolitischer Debatten beitragen.

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Tobias von Pein
30.10.2014 | Jugendberufsagenturen

Berufsausbildung: Keinen jungen Menschen zurücklassen!

Zur Debatte um die Einrichtung von Jugendberufsagenturen erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Jugendpolitik und Berufsausbildung, Tobias von Pein: Um für junge Menschen den Übergang von der Schule in den Beruf zu erleichtern und sie direkt in Ausbildung zu bringen, ist das Zusammenwirken verschiedener Akteure wichtig, z. B. von Kommunen, Job-Centern, Arbeitsagentur, der beruflichen Schulen bzw. Berufsbildungszentren, von Arbeitgebern und Gewerkschaften.

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Kai Dolgner
29.10.2014 | Kommunaler Finanzausgleich

Den Kommunalen Finanzausgleich vom Kopf auf die Füße gestellt!

Zum Änderungsantrag der Regierungskoalition am Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs erklären die kommunalpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Dr. Kai Dolgner und Ines Strehlau sowie Lars Harms, Vorsitzender der Abgeordneten des SSW: Mit dem neuen „Gesetz zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs“ wird die seit langem ungerechte Verteilung der Finanzmittel der Kommunen endlich vom Kopf auf die Füße gestellt und das Prinzip des Nachteilsausgleichs wieder in den Vordergrund gerückt. Wir schlagen nach Auswertung der umfangreichen Anhörungsverfahren im Ausschuss und der Diskussionen mit unseren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, den kommunalen Landesverbänden und in den Wahlkreisen Änderungen am Regierungsentwurf vor, in denen wir Bedenken und Anregungen aufgenommen und systematische Unebenheiten in diesem komplexen System geglättet haben.

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Wolfgang Baasch
29.10.2014 | Landespastorin in Ruhestand

Herzlichen Dank, Petra Thobaben!

Zur Verabschiedung der Landespastorin Petra Thobaben erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch: Mit Landespastorin Petra Thobaben wird eine soziale „Institution“ in Schleswig-Holstein in den Ruhestand verabschiedet. In den 17 Jahren ihres Wirkens als Leiterin des Diakonischen Werkes in Schleswig-Holstein hat sie viel bewegt.

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