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Presseerklärungen der SPD-Landtagsfraktion


Presseerklärungen der Landesregierung Schleswig-Holstein


Presseerklärungen der SPD auf Bundesebene


Presseerklärungen der SPD-Bundestagsfraktion


Presseerklärungen der Bundesregierung


Presseerklärungen der SPD im Europäischen Parlament


SPD-Pressemitteilungen
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Pressemitteilungen

04.09.2010
SPD-Pressemitteilungen
Mehr Demokratie wagen - wir machen das!

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01.09.2010
SPD-Pressemitteilungen
Ralf Stegner zur aktuellen Umfrage des NDR

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01.09.2010
SPD-Pressemitteilungen
SPD-Fraktion legt Eckpunkte für Wahlgesetz vor
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute Eckpunkte für ein neues Landeswahlgesetz beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende Peter Eichstädt:

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30.08.2010
SPD-Pressemitteilungen
Ralf Stegner zum Urteil des Landesverfassungsgerichts
Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts in Sachen Wahlgesetz erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Ralf Stegner heute in Kiel:

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27.08.2010
SPD-Pressemitteilungen
CCS-Gesetz: Bundesregierung muss Glaubwürdigkeit schaffen!
Dr. Ernst Dieter Rossmann, Sprecher der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein, zum Entwurf des sog. CCS-Gesetzes

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23.08.2010
SPD-Pressemitteilungen
Neue Pläne zum Zivildienst sind Unsinn
Zum Vorschlag der Bundesfamilienministerin, einen „freiwilligen Zivildienst“ einzuführen, erklärt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Zivildienst, Sönke Rix:

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23.08.2010
SPD-Pressemitteilungen
So nicht! „Bildungscard“ ist der falsche Weg
Zu der von der Bundessozialministerin geplanten Bildungs-Chipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

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19.07.2010
SPD-Pressemitteilungen
Vom Heute-Journal ins Kanzleramt - das geht so nicht!
Zur Ernennung des ZDF-Moderators Steffen Seibert zum Sprecher der Bundesregierung erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:

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15.07.2010
SPD-Pressemitteilungen
Ein Loch wird geflickt, mehrere neue aufgerissen!
Zur angekündigten Zuordnung des bisherigen Leibniz-Instituts für Meereswissenschaften GEOMAR zur Helmholtz-Gemeinschaft erklärt Jürgen Weber:

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13.07.2010
SPD-Pressemitteilungen
Rote Laterne für schwarz-gelbe Regierung
Ralf Stegner zur Vorstellung des Doppelhaushalts 2011/2012 duch die Landesregierung:

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12.07.2010
SPD-Pressemitteilungen
Schöne Ferien!

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09.07.2010
SPD-Pressemitteilungen
Nein zur Kopfpauschale!
Schwarz-Gelb hat die Menschen belogen: Versprochen, gebrochen! Weniger Netto vom Brutto.

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09.07.2010
SPD-Pressemitteilungen
Wer Verantwortung übernimmt, soll auch wählen dürfen!
SPD für Wahlalter 16 auch bei Landtagswahlen.

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