Ordentlicher Landesparteitag in Husum am 04./05. Februar 2023
Der Landesvorstand hat für Samstag, 04. Februar und Sonntag, 05. Februar 2023, einen ordentlichen Landesparteitag in Husum einberufen.
Meldungen
Nina Scheer: Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier erforderlich und machbar
Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschieden am Donnerstag, den 1. Dezember in 2./3. Lesung ein Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier, sowie einen Entschließungsantrags mit Bezug auf das Strukturwandel-Gesetz. Hierzu erklärt Dr. Nina Scheer, Berichterstatterin und Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der…
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Das Wohl von Mutter und Kind muss an erster Stelle stehen
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zur Geburtshilfe erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Ein Ergebnis der Anhörung ist, dass die Vorstellungen und Interessen der einzelnen an einer Geburt beteiligten Berufsgruppen teilweise weit voneinander entfernt liegen. Es wird eine…
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Scheer/Rimkus: Die Ampel treibt Wasserstoffwirtschaft voran
Der Bundestag diskutiert heute abschließend das Herkunftsnachweisregistergesetz. Damit legt die Ampel-Koalition einen weiteren Grundstein für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: „Aufgrund der aktuellen fossilen Energiepreiskrise ist es essentiell, nicht nur den Ausbau der Erneuerbaren Energien,…
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