Die Reform der Bundeswehr erfolgt mit Augenmaß

Manfred Opel, MdB: Es gibt keinen Grund zu zittern

Manfred Opel, MdB: Es gibt keinen Grund zu zitternDer stellvertretende Sprecher der SPD für Verteidigungspolitik im Bundestag, Manfred Opel, begrüßt Beschlüsse der schleswig-holsteinischen Kommunen und Kreistage, sich mit der Bedeutung der Bundeswehr für ihre Region zu befassen.
Die anstehende Strukturreform der Bundeswehr ist richtig und notwendig. Zum Einen gilt es, den veränderten sicherheitspolitischen Anforderungen Rechnung zu tragen und zum Anderen muss gespart werden. Es ist grotesk, wenn sich Politiker gegen einen rationelleren Betrieb der Bundeswehr wenden, so Manfred Opel.
Anfang 2001 werden von Rudolf Scharping die ersten Vorschläge zur neuen Standort-Konzeption veröffentlicht. Erst danach ist eine sachliche Diskussion möglich.
Völlig abwegig ist es deshalb, jetzt Ängste und Befürchtungen zu schüren, erklärte Manfred Opel.
Tatsache ist: Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten wird sogar um etwa 12.000 auf rund 200.000 steigen. Diese Soldaten sind bestimmend für Strukturentscheidungen.
Anders als selbsternannte „Experten“ verkündeten, wird die Zahl der Auszubildenden bei der Bundeswehr sogar kräftig erhöht.
Die rückwärtige Logistik wird zukünftig in der Streitkräftebasis zusammengeführt und nicht, wie ebenfalls von CDU-Vertretern behauptet wird, insgesamt privatisiert.
Langfristig wird die Zahl der zivilen Mitarbeiter abgebaut. Doch niemand wird betriebsbedingt oder gegen seinen Willen entlassen. Eine derartige soziale Sicherheit genießt in der Privatwirtschaft niemand. Durch natürliche Fluktuation und gegebenenfalls durch sozialverträgliche Zusatzmaßnahmen wird die Zahl der zivilen Mitarbeiter bis etwa zum Jahr 2010 auf 80 – 90.000 konzentriert werden.
Vernünftig ist es auch, die Zahl der Grundwehrdienst-leistenden auf knapp 80.000 zu reduzieren und den Wehrdienst auf insgesamt 9 Monate ab 2002 zu begrenzen. Durch diese Maßnahmen wird die Wirtschaftskraft der Kommunen nicht maßgeblich beeinträchtigt.
Insgesamt erwartet Manfred Opel einen vernünftigen Übergang zur notwendigen neuen Struktur der Bundeswehr. Eines ist dabei besonders wichtig: Die Kommunen müssen ehrlich sagen, ob sie weiterhin Bundeswehr-Standorte sein wollen. Es geht nicht an, dass öffentlich für die Bundeswehr-Standorte gestritten, hinter vorgehaltener Hand aber signalisiert wird, man wünsche sich leere Kasernen, um Gelände und Gebäude lukrativ nutzen zu können.
Die Bundeswehr wird in der Fläche bleiben. Anders als seine Vorgänger Stoltenberg und Rühe wird Rudolf Scharping Schleswig-Holstein fair behandeln. Priorität hat die Aufgabe von solchen Standorten, auf welche Gemeinden verzichten wollen. Die Aussage der CDU, alle Standorte „müssen bluten“ ist eindeutig falsch. Allein in Husum wurden von Rudolf Scharping jüngst über 350 Stellen neu geschaffen. Sie dienten eindeutig der Stabilisierung des Standortes.