Gute Ausgangslage der SPD für 2002

Franz Thönnes zu den Landtagswahlen

Franz Thönnes zu den LandtagswahlenFranz Thönnes zu den Landtagswahlen:

„Die kräftigen Gewinne bei den beiden Landtagswahlen in der Mitte der Berliner Legislaturperiode sind eine gute Bestätigung für die Politik der Bundesregierung und eine hervorragende Ausgangslage der Sozialdemokratie für die Bundes-tagswahl 2002“, so SPD-Landesvorsitzender Franz Thönnes zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

Der Zuwachs für Kurt Beck in Rheinland-Pfalz belohne Kompetenz, Leistung und Bürgernähe des Ministerpräsidenten. In Baden-Württemberg habe Ute Vogt den Teufel das Fürchten gelehrt und der SPD einen starken Aufschwung gebracht.

Thönnes: „Der Wahltag war für die CDU zur Hälfte der Regierungszeit in Berlin nicht die Stunde der Opposition.“ Zwar habe die CDU im Südwesten Wähler vom rechten Rand zurückgewonnen, doch ansonsten habe die Opposition verloren. Dies gelte ganz besonders für die FDP. „Die angestrebten 18% und eine eigene Kanzlerkandidatur blieben für die Liberalen Wunschträume, die weit an der Rea-lität vorbeigingen. Auch die Nord-FDP mit ihren vollmündigen Sprüchen vom Se-geberger Landesparteitag sei wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt worden.

Aufpassen müßten jetzt die Grünen. Ihr Politikprofil müsse durch verläßliche Ar-beit in den bestehenden Regierungskoalitionen gestärkt werden. Dummen und überflüssigen Bemerkungen Einzelner sollten sie selbst gezielt Grenzen setzen.

Ein Erfolg für die Demokratie sei es, dass die Republikaner aus dem Landtag in Baden-Württemberg geflogen seien. Das gebe Kraft und mache Mut für die täg-lich notwendige Auseinandersetzung mit rechtsradikalem Gedankengut.