„Berechenbarkeit ist Trumpf“

Franz Thönnes zur Konjunkturdiskussion

Franz Thönnes zur Konjunkturdiskussion„Kein Grund zur Hektik. Nach der Delle geht die Konjunktur im zweiten Halbjahr wieder bergauf und die Preise gehen runter.“ Diese Einschätzung der Konjunktur- und Preisentwicklung im Bund und in Schleswig-Holstein vertrat der SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Franz Thönnes. Diese Bewertung werde sowohl vom Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA) als auch vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) gestützt. So erklärte Prof. Joachim Schleide vom IfW in der gestrigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung, dass die Abschwächung nicht durch Fehler der Politik ausgelöst werde, deshalb gebe es auch keine zu korrigieren.

Nach Auffassung von Thönnes werde die Konjunktur im zweiten Halbjahr wieder an Schwung gewinnen, weil sich die steuerliche Entlastung von Bürgern und Unternehmen um 45 Milliarden DM durch die zweite Stufe der Steuerreform voll auf die Konjunktur- und Beschäftigungsentwicklung auswirken werde. Auch in den Unternehmen werde sich wieder Optimismus breit machen. „Das Auf und Ab der Prognosen wird immer hektischer, die Politik aber muss klaren Kurs halten“, so Thönnes. Zusätzliche staatliche Ausgabenprogramme werde es ebenso wenig geben wie ein Vorziehen der nächsten Stufe der Steuerreform oder ein Aussetzen der Ökosteuer. Dies ließe sich nur über Schulden finanzieren und würde zu einer unerträglichen Belastung für die junge Generation werden.

Auch in Schleswig-Holstein werde sich nach Ansicht des SPD-Politikers die Konjunktur wieder beschleunigen. Die überragend gute Ansiedlungsbilanz leiste einen positiven Beitrag. „Berechenbarkeit ist Trumpf, damit die Wirtschaft eine klare Orientierung und Perspektive habe“, so Thönnes. Die Landesregierung habe ein „zweifellos hartes Konsolidierungsprogramm“ vorgelegt, um im Jahre 2008 das Ziel zu erreichen, ohne neue Schulden im Landeshaushalt auszukommen. Der Abbau der Staatsverschuldung habe „überragende Bedeutung“ für die Fähigkeit, Zukunft zu gestalten. Zugleich werde in Schleswig-Holstein durch Projekte wie den Multimedia-Campus in Kiel, die Media Docks in Lübeck sowie Gründerzentren für die Biotechnologie die gezielte Förderung von Zukunftsbranchen fortgesetzt. Gleiches gelte für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. Mit dem Landeshaushalt 2002 werde es auch einen Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen geben, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Dies sei für Familien und Unternehmen von beträchtlicher ökonomischer Bedeutung.