Franz Thönnes: „Wir bereiten die Entscheidung über Direkt-wahlen gründlich vor“

„In der SPD wird die Entscheidung über die Direktwahlen gründlich vorbereitet, intensiv diskutiert und auf einem Landesparteitag im Oktober entschieden“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Franz Thönnes.

Die CDU habe einen „unbrauchbaren Schnellschuss“ als Gesetzentwurf zur Änderung der Kommunalverfassung vorgelegt, der auch von SSW und FDP massiv kritisiert wurde; die Grünen hätten sich nun am Wochenende bei diesem Thema „erneut verheddert“.

„In der SPD gibt es Gegner und Befürworter der Direktwahlen von Landräten und Bür-germeistern, und deshalb nehmen wir uns die Zeit, dies miteinander auszudiskutieren“, meinte Thönnes. Die Diskussion sei „ergebnisoffen“. Klar sei, dass es zu einer deutli-chen Stärkung des Ehrenamtes in der Kommunalpolitik kommen werde.

Vor der Sommerpause werden der SPD-Landesvorstand und der Landesausschuss der Partei Stellung beziehen, und nach der Sommerpause werde das Thema auf den Kreisparteitagen behandelt. Der Landesvorstand plane auch ein Symposion zur Frage der Direktwahlen, um die Erfahrungen in anderen Ländern, Ergebnisse der Wahlfor-schung und wissenschaftliche Bewertungen in die Entscheidung einzubeziehen.

Thönnes: „Ich bin persönlich nach wie vor für die Beibehaltung der Direktwahlen, denn die SPD hat in vielen Bereichen die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erweitert. Die Abschaffung wäre sehr schwer zu vermitteln. Im Oktober entscheiden wir.“