Anpacken statt schlecht reden

Zur Veröffentlichung der neuen Arbeitsmarktzahlen erklärt SPD-Landesvorsitzender Franz Thönnes:

Zur Veröffentlichung der neuen Arbeitsmarktzahlen erklärt SPD-Landesvorsitzender Franz Thönnes:“Die Arbeitslosigkeit geht zurück. Der Monatsrückgang fällt sogar deutlich höher aus, als im Durchschnitt der letzten drei Jahre. Natürlich sind wir mit den Arbeitsmarktzahlen nicht zufrieden. Aber um der Geschichtsklitterung der Union vorzubeugen:
Nach vier Jahren Regierung Schröder liegt die Arbeitslosigkeit im Durchschnitt des Jah-res 2002 um rund 500.000 niedriger als im letzten Jahr der Regierung Kohl. Und die Zahl der Erwerbstätigen ist seit 1998 um 1,2 Millionen gestiegen. In Schleswig-Holstein gibt es heute fast 5.000 weniger Arbeitslose als im August 1998.

Den Rückgang der Arbeitslosigkeit darf man nicht schlecht reden!

Bundesweit ist im Vergleich zu 1998 die Arbeitslosigkeit älterer Arbeitnehmer um 38%, die von Langzeitarbeitslosen um 16%, die von Schwerbehinderten um 20% zurückgegangen und mit dem Sofortprogramm gegen Jugendarbeitslosigkeit hat die Bundesregierung geholfen, dass 450.000 junge Menschen eine neue Perspektive in Ausbildung oder Arbeit erhalten haben. Das Job-AQTIV-Gesetz mit der Reform der Arbeitsvermittlung wirkt sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus.

Unsere Arbeitsmarktpolitik ist erfolgreich. Die neuen Zahlen sind für uns Ansporn die Vorschläge der Hartz-Kommission konsequent und entschlossen auch gegen den Wider-stand der Union anzupacken. Schon nächste Woche wird sich der Bundestag damit befassen und die Maßnahmen auf den Weg bringen, die ohne Gesetz umgesetzt werden können.

Die Arbeitslosigkeit ist nicht so stark gesunken, wie wir uns 1998 vorgenommen und versprochen hatten. Daraus wollen uns die Konservativen jetzt einen Strick drehen. Mit welchem Recht eigent-lich?

Unter Kohl ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland von 1994 bis 1998 trotz brummender US- und Weltkonjunktur um 700.000 gestiegen.“