Größte Arbeitsmarktreform der Nachkriegsgeschichte

Zur Hartz-Kommission erklärt SPD-Landesvorsitzender Franz Thönnes:

Zur Hartz-Kommission erklärt SPD-Landesvorsitzender Franz Thönnes:Zur Hartz-Kommission erklärt SPD-Landesvorsitzender Franz Thönnes:

Die Hartz-Kommission hat einen mutigen und sozial ausgewogenen Reformbericht erarbeitet. Sie hat diesen einstimmig beschlossen. Damit ist es gelungen, eine breite Allianz der Vernunft von Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft zu schmieden.

Die Vorschläge richten sich auf die Vermeidung und den Abbau von Arbeitslosigkeit sowie auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die Kommission verzichtet auf generelle Kürzungen von Unterstützungsleistungen bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit, setzt jedoch das Prinzip des „Fördern und Fordern“ fair und konsequent um. Jeder erwerbsfähige Arbeitslose erhält Zugang zu allen Leistungen der Arbeitsförderung.

Mit dem Beschluss der Eckpunkte für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt hat die Bundesregierung den Umsetzungsprozess eröffnet. Die größte Arbeitsmarktreform der Nachkriegsgeschichte ist eingeleitet.