Europa stark machen – Frieden bewahren!

Zur aktuellen Irak-Diskussion erklären der Vorsitzende des "SPD-EuropaForums in Schleswig-Holstein" Hans-Peter Mallkowsky und der stellv. Vorsitzende Rolf Fischer:

Zur aktuellen Irak-Diskussion erklären der Vorsitzende des „SPD-EuropaForums in Schleswig-Holstein“ Hans-Peter Mallkowsky und der stellv. Vorsitzende Rolf Fischer:Zur aktuellen Irak-Diskussion erklären der Vorsitzende des „SPD-EuropaForums in Schleswig-Holstein“ Hans-Peter Mallkowsky und der stellv. Vorsitzende Rolf Fischer:

„Wir unterstützen Bundeskanzler Gerhard Schröder dabei, die vor den Wahlen festlegte Linie der Ablehnung deutscher Beteiligung an einem eventuellen Kriegseinsatz im Irak weiter zu verfolgen. Die Grundsätze des internationalen Rechts müssen verteidigt werden. Eine militärische Aktion würde die Krisenregion Nah-Ost politisch destabilisieren und unberechenbar machen.

Wir sehen durch die Irak-Debatte die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik bestätigt. In Europa wächst ein neues, weil friedliches und demokratisches Selbstbewusstsein. Deshalb kann Europa den Großmächten in der globalisierten auf gleicher Augenhöhe begegnen. Dieser europäische Prozess muss durch die SPD und durch die Bundesregierung verstärkt werden. Ein demokratisch legitimiertes Europa muss selbstbewusst auf die Bewahrung des Friedens drängen.“

Das „SPD-EuropaForum Schleswig-Holstein“ ist ein Arbeitskreis der Landes-SPD.