Zum Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen erklärt SPD-Landesvorsitzender Franz Thönnes:

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen erklärt SPD-Landesvorsitzender Franz Thönnes:Zum Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen erklärt SPD-Landesvorsitzender Franz Thönnes:

„Angesichts einer solchen Wahlniederlage sollten wir Klartext reden. Man darf eben nicht jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf jagen. Dies ist ein harter Schlag ins Kontor. Wir wissen, dass die Wahlniederlagen in Hessen und Niedersachsen für die SPD eindeutig selbstverschuldet sind. Die SPD hat den roten Faden ihrer Reformpolitik nicht klar vermittelt und nicht zuletzt mit ihrer Vielstimmigkeit die Wählerinnen und Wähler massiv verunsichert. Diese erwarten von SPD-geführten Regierungen im Bund und in den Ländern eine Politik nach dem Prinzip „Bund und Land – Hand in Hand“. Das Wahlergebnis ist also Folge der Schwäche der SPD, nicht der Stärke der CDU.

Es gibt nun die Chance zu einem Neustart. Der Kern sozialdemokratischer Politik muss klar erkennbar sein: Notwendige Reformen, die auch Belastungen für die Menschen bedeuten, müssen mit sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit verknüpft sein. Erforderlich ist jetzt ein klares inhaltliches Profil sowie die Entschlossenheit der SPD, Politik aus einem Guss zu gestalten und nach außen zu vertreten.“