Trennung von Amt und Mandat ist wünschenswert – aber nicht um jeden Preis!

Zu den Äußerungen des Kieler SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels in der Tageszeitung und in der Mitteldeutschen Zeitung erklärt die Juso-Landesvorsitzende Anke Nöbel, gleichzeitig Mitglied des SPD-Landesvorstandes:

Zu den Äußerungen des Kieler SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels in der Tageszeitung und in der Mitteldeutschen Zeitung erklärt die Juso-Landesvorsitzende Anke Nöbel, gleichzeitig Mitglied des SPD-Landesvorstandes:

„Die Jusos fordern schon seit langem eine Trennung von Amt und Mandat. Es ist schlichtweg eine zu starke Belastung, den Job des Bundeskanzlers und den Job des Parteivorsitzenden in einer Person zu meistern. Die Lösung, Schröder 1999 zum Nachfolger des geflohenen Lafontaines zu wählen, war jedoch richtig“, so Nöbel.


Nach Ansicht der Nord-Jusos müsste jedoch mittelfristig über eine grundsätzliche Trennung nachgedacht werden. Dass dies in der jetzigen Situation für die SPD schädlich wäre liegt auf der Hand, da die Reformdebatte in Deutschland und in der SPD unmittelbar mit Schröder verknüpft ist. Ein Rückzug Schröders vom Parteivorsitz würde ebenfalls als Flucht verstanden.


„In Schleswig-Holstein haben wir die Tradition, dass Ministerpräsidentenamt und Parteivorsitz in getrennte Hände gehören. Dies wäre auch auf Bundesebene wünschenswert. Darüber kann aber nur Schröder selbst entscheiden“, so Nöbel weiter. „Eine Abwahl auf dem Parteitag im November in Bochum wäre nicht nur fatal, sondern würde auch der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Schröders sein. Und das will keiner!“