Claus Möller: Wir sind besser aufgestellt

Neujahrsempfang der SPD Schleswig-Holstein

Neujahrsempfang der SPD Schleswig-Holstein

Auf dem SPD-Neujahrsempfang in Kiel hat sich der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Claus Möller vor über 450 Gästen optimistisch für die Chancen seiner Partei im neuen Jahr und für die Landtagswahl 2005 gezeigt:


„Wir sind besser aufgestellt als die CDU. SPD und Bündnis90/Die Grünen leisten eine gute und erfolgreiche Regierungsarbeit. Mit den Zukunftsfeldern Bildung, Arbeit und Innovation habe die Landesregierung mit dem Doppelhaushalt 2004/2005 die richtigen Investitions- Schwerpunkte gesetzt. Schleswig-Holstein ist zukunftsfähig.


Heide Simonis ist eine kompetente und populäre Ministerpräsidentin. Sie muss Ministerpräsidentin bleiben.


Mit ihr wird es der SPD gelingen 2005 auch gegen den großen Trend stärkste Partei in Schleswig-Holstein zu bleiben.


Dass die SPD in Schleswig-Holstein in der Lage ist gegen den Trend Wahlen zu gewinnen, haben die Direktwahlen in Rendsburg, Ahrensburg und im Kreis Stormarn gezeigt. Diesen Rückenwind nehmen wir mit ins neue Jahr für anstehenden Direktwahlen, für die Europawahl und für die Landtagswahl 2005. Mein Ziel ist es bis Februar 2005 jeden Monat einen Prozent hinzuzugewinnen. Dann schaffen wir unser Wahlziel.


Die CDU ist keine Alternative. Nur mit Frohsinn, der Ankündigung von Entlassungen und Untersuchungsausschüssen kann man das Land nicht regieren.“


Im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs stand in Anwesenheit der stellvertretenden Vorsitzenden der lettischen sozialdemokratischen Arbeitspartei Viola Lazo und der spanischen Europaabgeordneten Barbara Dührkop Dührkop auch die Erweiterung der Europäischen Union.


Der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Willi Piecyk erklärte: “ Wir brauchen ein starkes Europa. International geht es darum, Kriege zu verhindern. Im Innern Europas muss die Schutzfunktion gegen die Globalisierung gestärkt werden, nämlich das europäische Sozialmodell ausbauen und verteidigen. Die Verfassung für Europa bleibt auf der Tagesordnung. Sie wird kommen, am Ende hoffentlich auch mit Polen und Spanien. Die Europäische Union ist keine Zwangsveranstaltung. Wer nicht mitmachen will, bleibt außen vor. Europa ist eine Solidargemeinschaft, in der sich Geben und Nehmen nicht nur auf Geld bezieht. Wer heute noch glaubt, seine nationalen Interessen gegen Europa durchsetzen zu können, liegt falsch. Die Alternative ist dann ein Europa derjenigen, die es wirklich wollen und die Integration fortsetzen wollen.“


Ministerpräsidentin Heide Simonis betonte auf dem SPD-Neujahrsempfang, dass Schleswig-Holstein für die bevorstehende Osterweiterung gut aufgestellt sei. Das Netz des Landes an sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen rund um die Ostsee sei dicht und werde ausgebaut. Heide Simonis sagte weiter: „Wir starten jetzt die zweite Phase der Ostseekooperation. Hier liegt die künftige Bommregion Nummer eins Europas. Gerade mit den neuen EU-Nachbarn, den baltischen Staaten und Polen, werden wir noch intensiver zusammenarbeiten. Das wird vor allem mit unseren Trümpfen wie der Gesundheitswirtschaft, Maritime Wirtschaft und der Windenergie sein. Diesen Staaten werden in den kommenden Jahren enorme Wachstums- und Entwicklungsraten prognostiziert. Daran wollen wir teilhaben. Das hilft den Unternehmen und Menschen in den Beitrittsländern ebenso wie denen bei uns in Schleswig-Holstein. Die gute Zusammenarbeit mit den skandinavischen Ländern, insbesondere der Erfahrungsaustausch bei der Entwicklung und Ausbau von Innovationsregionen sowie der Reform der sozialen Sicherungssystemen und des Arbeitsmarktes, wird in erfolgreich fortgesetzt.“


Auf dem Neujahrsempfang der SPD Schleswig-Holstein erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Lothar Hay:


„Neben der Ostsee sollten wir die Kooperation im Nordseeraum konkret in Angriff nehmen. Hier liegen sowohl ökonomische Potentiale als auch Chancen für intensive Schul- und Hochschulpartnerschaften. Auch in der Minderheitenpolitik sollten wir als altes „Minderheitenland“ unsere Erfahrungen ins große Europa einbringen.“