Schleswig-Holstein – Stark im Norden!

Heide Simonis, Lothar Hay und Claus Möller stellen den Entwurf für das neue Regierungsprogramm der SPD vor

Heide Simonis, Lothar Hay und Claus Möller stellen den Entwurf für das neue Regierungsprogramm der SPD vor

Am 30. Juni 2004 hat die SPD im Norden ihren Entwurf für ein Regierungsprogramm für die Jahre 2005 – 2010 vorgestellt. Die Präsentation war der Startschuss für eine breit angelegte Diskussion der Programm-Aussagen der SPD für die Landtagswahl am 20. Februar 2005. „Wir haben die wichtigsten Vorhaben für die nächsten fünf Jahre unter fünf Leitbildern für die Zukunft Schleswig-Holsteins mit jeweils fünf Zielen zusammengefasst. Mit den Menschen in unserem Land wollen wir diese nun diskutieren und fordern alle auf, sich daran zu beteiligen“ so Claus Möller auf der Veranstaltung im Color-Line-Terminal Kiel.


Ministerpräsidentin Heide Simonis hat gezeigt, dass sie große Lust hat, mit Ideen und Tatkraft für die nächste Legislaturperiode politische Verantwortung in Schleswig-Holstein zu übernehmen. Deshalb hat sie gemeinsam mit der SPD Schleswig-Holstein ein mutiges und ambitioniertes Programm entwickelt. „Wir werden Erfolgreiches fortführen und viele neue Ideen in Angriff nehmen. Denn wir wissen, dass veränderte Rahmenbedingungen nach neuen Antworten verlangen“ so die Ministerpräsidentin.


Die SPD wagt in ihrem Gesamtprogramm einen Blick auch über die nächste Legislaturperiode hinaus. Sie wird Schleswig-Holstein von einem sicheren Fundament aus weiterhin modernisieren und so zukunftsfähig halten. „Wichtig dabei ist, dass sich der rote Faden der sozialen Gerechtigkeit als Markenzeichen der Sozialdemokratie durch alle Politikbereiche zieht!“ betont der Landesvorsitzende der SPD, Claus Möller, “Dabei spielen sowohl die Verteilungsgerechtigkeit, wie auch die Generationen- und Chancengerechtigkeit eine zentrale Rolle“.

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lothar Hay, stellte in einem Statement die bildungspolitischen Leitlinien der SPD in Schleswig-Holstein dar. „Wir haben als Antwort auf die PISA-Ergebnisse bundesweit das weitreichendste Konzept für einen Umbau unseres Bildungssystems erarbeitet. Dabei haben wir uns an den Erfolgen unserer skandinavischen Nachbarn orientiert.“ so Lothar Hay. „Wir setzen jetzt vor allem auf die weitere Bekämpfung des Unterrichtsausfalls, eine Verbesserung der Qualität der Schule, den Ausbau von Ganztagsschulen und eine umfassende Schulentwicklungsplanung.“