Willi Piecyk: Barroso war für mich nicht wählbar


Zur Wahl von José Manuel Durao Barroso als neuen Kommissionspräsidenten erklärte der schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordnete Willi Piecyk:


„Barrosos aktive Unterstützung des Irak-Krieges und seine neoliberalen Grundpositionen machten den Kandidaten für einen schleswig-holsteinischen Sozialdemokraten nicht akzeptabel.


Die Konservativen sind aus den Wahlen zum Europäischen Parlament als stärkste politische Kraft hervorgegangen. Insofern ist die Wahl des konservativen Kandidaten Barroso als Präsident der EU-Kommission eine logische Konsequenz. Europa rückt jetzt ein Stück nach rechts.


Das Wahlergebnis zeigt gleichzeitig: Barroso muss im EP mit einer starken Opposition rechnen. Im politischen Alltag wird er sich politisch bewegen müssen. Anders ausgedrückt: Demokratische Wahlergebnisse sind zu respektieren und deshalb muss Barroso jetzt eine faire Chance bekommen, als Kommissionspräsident mit Sacharbeit zu überzeugen.“