Barrosos neue Kommissare

Willi Piecyk: „Starke Akzente für eine europäische Meerespolitik sind gefordert“

Willi Piecyk: „Starke Akzente für eine europäische Meerespolitik sind gefordert“

Zur Vorstellung von Barrosos designiertem Team der EU-Kommissare erklärte der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Willi Piecyk:


„Barroso hat mit seiner Aufstellung wichtige und gute Akzente für eine koordinierte europäische Meerespolitik möglich gemacht.“


Piecyk nannte in diesem Zusammenhang insbesondere drei Ressorts: das Ressort von Günter Verheugen, das Ressort „Fischerei und Meeresangelegenheiten“ des Maltesers Joe Borg und das Ressort „Verkehr“ des Franzosen Jacques Barrot.


„Günter Verheugen hat sich in den vergangenen 5 Jahren durch exzellente Arbeit als Erweiterungskommissar ausgezeichnet. Die Nominierung als Vizepräsident der Kommission und als Kommissar für Unternehmen und Industrie ist eine Anerkennung seiner bisherigen Arbeit. Günter Verheugen bekommt damit eines der einflussreichsten Ressorts in Brüssel. Ich freue mich persönlich für ihn und ich weiß, dass Europas Werftenindustrie bei Günter Verheugen ein offenes Ohr finden wird“, so Piecyk.


Das Ressort des Maltesers Joe Borg verdiene aus schleswig-holsteinischer Sicht ebenfalls Beachtung. Neben der Fischerei soll der designierte Kommissar auch für Meeresangelegenheiten zuständig sein. Damit wird erstmalig eine „koordinierte europäische Meerespolitik“ angestoßen. Dies entspricht voll und ganz der Initiative Schleswig-Holsteins, Meerespolitik auf europäischer Ebene stärker zu betonen.


In die Zuständigkeit des designierten Kommissars falle auch die Vorlage eines Grünbuchs, das die Bedeutung der europäischen Meerespolitik auf allen damit verbundenen Strategiefeldern von Forschung / Technologie über Schiffbau bis zum Seetransport und den Schutz der Meeresumwelt beleuchtet. „Das ist ein wichtiger Schritt: so können die vielen Initiativen in Sachen Meer zukünftig stärker gebündelt werden. Wir werden im Europäischen Parlament darauf drängen, dass dieses Grünbuch vorrangig behandelt wird“, so Piecyk.


Auch die Benennung des Franzosen Barrot zum Verkehrskommissar wertet Piecyk zunächst positiv. Die Besetzung dieses Ressorts durch einen Vertreter eines sehr einflussreichen Mitgliedstaates zeigt den hohen Stellenwert, den Barroso der europäischen Verkehrspolitik einräumt. Nach dem Untergang der „Erika“ haben die Franzosen sehr viel Druck gemacht, um in Sachen Seesicherheit voran zu kommen.


„Ich gehe davon aus, dass mit Herrn Barrot dieser Weg fortgesetzt wird“, so Piecyk.


Die designierten Kommissare müssen sich zunächst einer intensiven Anhörung und danach der Wahl durch das Europäische Parlament stellen.