Stark im Norden!

SPD zeigt sich als geschlossene und kämpferische Partei auf ihrem Landsparteitag am 23. und 24. Oktober 2004 in Lübeck

SPD zeigt sich als geschlossene und kämpferische Partei auf ihrem Landsparteitag am 23. und 24. Oktober 2004 in Lübeck

Nachdem Heide Simonis am Sonntag, 24.10.2004, das Schlusswort gesprochen hatte und der Parteitag mit dem gemeinsam gesungenen Lied „Wenn wir schreiten Seit an Seit“ sein Ende fand, war für den SPD-Landesvorsitzenden Claus Möller klar: Die SPD hat sich in Lübeck als geschlossene und kämpferische Partei präsentiert, die mit viel Engagement und Optimismus in den anstehenden Landtagswahlkampf zieht.


Schon die mit rund 500 TeilnehmerInnen außergewöhnlich große Zahl an Delegierten und Gästen zeigte die hohe Mobilisierung in der SPD. Allgegenwärtig schienen auf dem Parteitag die roten Westen des 400er Wahlkampfteams. Zusammen mit der ganz in rot getauchten Bühne, über der der  Wahlkampfslogan „Stark im Norden“ prangte, ergab sich ein sehr stimmungsvolles Bild im Konzertsaal der Lübecker MuK.


Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Wahl von Heide Simonis zur  SPD-Spitzenkandidatin. In einer umjubelten Rede hob Heide Simonis hervor, dass die SPD in Schleswig-Holstein mit ihrem Konzept für mehr Steuergerechtigkeit, mit Ihrem Modell für eine solidarische Bürgerversicherung und mit ihrem Eintreten für mehr Bildungsgerechtigkeit durch „Eine Schule für alle“ über das beste Zukunftskonzept verfüge. Als Uwe Döring, der den Parteitag souverän leitete, dann das Wahlergebnis bekannt gab, konnte Heide Simonis Ihre Rührung nicht mehr verbergen. 123 von 123 gültigen Stimmen: Die SPD steht geschlossen hinter Ihrer Spitzenkandidatin.


Zuvor hatte der langjährige SPD-Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel als Überraschungsgast die Delegierten begeistert. In seiner Rede verwies er auf die lange Tradition und die Grundwerte der SPD „Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit“, die ihre Bedeutung auch in sich ändernden Zeiten nicht verlören. Und mit Blick auf die Ministerpräsidentin lobte er: „Noch etwas ist gut in Schleswig-Holstein: Es hat die Beste unter den Guten. Und das ist Heide Simonis.“


Bei der Aufstellung der Landesliste waren die Wogen bereits in den vorangegangenen Sitzungen von Landesvorstand und Parteirat geglättet worden, so dass die Liste, fast ein Novum in der Parteigeschichte, ohne jede Gegenkandidatur den Parteitag passierte. Angeführt wird die Landesliste nach Heide Simonis vom Vorsitzenden der Landtagsfraktion Lothar Hay sowie den MinisterInnen Ute Erdsiek-Rave, Ralf Stegner und Gitta Trauernicht. 31 der 74 aufgestellten KandidatInnen sind Frauen. Der Anteil an Kandidatinnen unter 35 liegt bei rund 13%, wenn auch mit Regina Poersch nur eine den Sprung auf einen sicheren Listenplatz schaffte.


Auch die Programmarbeit am zweiten Parteitag lief konzentriert und zügig. Claus Möller als Landesvorsitzender hob hervor, dass die rund 250 Änderungsanträge aus allen Ebenen der Partei sowie von Arbeitsgemeinschaften deutlich machten, dass die innerparteiliche Diskussion nach wie vor lebendig sei. Die schleswig-holsteinische SPD zeige mit ihrem Programmentwurf, dass sie auf eine sozial gerechte, weltoffene Politik setze. Eine Politik, die zum Beispiel nach den Ergebnissen der PISA-Studie durch eine Neuorientierung in der Bildungspolitik die Schülerinnen/Schüler mit dem Konzept „Eine Schule für alle“ fit machen will für zukünftige Herausforderungen und die über das Bündnis für Ausbildung in Schleswig-Holstein oder eine Ausbildungsplatzabgabe eine klare Perspektive insbesondere für junge Menschen bietet.


Prominenter Wahlhelfer war am zweiten Tag der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering. Müntefering hob in seiner vom Parteitag mit standing ovations bedachten Rede hervor, dass von der Wahl in Schleswig-Holstein eine Signalwirkung für ganz Deutschland ausgehe. Müntefering stellte insbesondere den engagierten Kampf für soziale Gerechtigkeit und für mehr Bildungsgerechtigkeit heraus, für den die SPD in Schleswig-Holstein stehe. Auch aus Berlin komme nunmehr Rückenwind. Die Menschen hätten erkannt, dass die SPD die Reformen angeschoben hätte, um die sozialen Sicherungssysteme auch unter veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu erhalten.


Der abschließenden Einschätzung des Parteivorsitzenden war denn auch nichts mehr hinzuzufügen: „Programm gut, Partei gut, Frau gut – Glück auf!“