Willi Piecyk: Barrosos Atempause in dünner Luft


Zu der vom designierten Kommissionspräsidenten Barroso erbetenen Abstimmungsverschiebung im Europäischen Parlament (EP) erklärt der SPD-Europaabgeordnete Willi Piecyk:


„Barrosos Kommission wäre heute mit Pauken und Trompeten durchgefallen. In letzter Sekunde hat er es kapiert und die Notbremse gezogen. Nach Wochen der Arroganz und Ignoranz gegenüber dem EP steht dieser Kommissionspräsident hilflos, ratlos und atemlos in der Ecke, in die er sich selbst begeben hat. 


Bis spät in den Abend wurde noch am Dienstag im EP auf ein Signal von Barroso gewartet. Es blieb aus. Erst dann beschloss die sozialdemokratische Fraktion in Anwesenheit der sozialdemokratischen designierten Kommissare einstimmig, der Barroso-Kommission nicht das Vertrauen auszusprechen.


Erst unter dem Eindruck einer beschämenden Niederlage bittet Barroso jetzt um mehr Zeit. Er soll sie haben, aber die Luft ist sehr dünn.


Das Europäische Parlament geht gestärkt aus dieser Woche hervor. Es hat seine Kontrollrechte in souveräner Weise wahrgenommen. Nicht nur für Barroso, sondern auch für die EU-Regierungschefs war das Signal deutlich: Wer sich nicht um Mehrheiten im Europäischen Parlament schert, der fällt auf die Nase. Und auch die europäischen Konservativen im EP mussten eines lernen: Stärkste Fraktion zu sein heißt nicht, die Mehrheit zu haben. Die kritiklose Unterstützung aller Barroso-Kommissare führte im Ergebnis zu einem ganz schwachen konservativen Auftritt.


Barroso muss sich jetzt bewegen. Alten Wein in neuen Schläuchen wird das EP in einigen Wochen nicht akzeptieren.“