Claus Möller zu den Sondierungsgesprächen mit der CDU:

"Wir sind der Meinung, dass es gelingen kann."

„Wir sind der Meinung, dass es gelingen kann.“Der SPD-Landesvorsitzende Claus Möller sagte heute (24.03.05) zu den Sondierungsgesprächen mit der CDU, dass die Erfolgsaussichten für eine Große Koalition größer als 50% sind.



Nach zweitägigen Sondierungsgesprächen mit der CDU wollen SPD-Landesvorsitzender Claus Möller, Fraktionschef Lothar Hay und Landesparteiratsvorsitzender Uwe Döring dem SPD-Landesvorstand und dem Landesparteirat am 30. März empfehlen, Verhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Claus Möller: „Ich habe nicht ausmachen können, dass man bei einem Thema nicht zueinander kommen könnte.“



Die SPD Schleswig-Holstein verhandelte in den Sondierungsgesprächen auch über das strittigste Thema zwischen beiden Parteien: die Bildungspolitik. Hier ist ein Kompromiss näher gerückt. Dazu Claus Möller: „Die SPD geht von ihrem Idealbild der Gemeinschaftsschule im Jahr 2020 aus.“ Dieser Punkt wird der SPD auch nicht abgesprochen.




Was die Themenbereiche Arbeit und Wachstum betrifft betonte Möller, dass wichtige Politikfelder die Entbürokratisierung und die geplante Verwaltungs- und Strukturreform sind.



Nun haben SPD-Landesvorstand und Landesparteirat am 30. März das Wort.