Bettina Hagedorn verhandelte 100.000 Euro mehr für Bund der Nordschleswiger

Auf Initiative der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten im Haushaltsausschuss, Bettina Hagedorn, stehen dem Bund der Nordschleswiger im Haushaltsjahr 2006 100.000 Euro mehr zur Verfügung, als im Regierungsentwurf geplant war.

Hagedorn verhandelte im Berichterstattergespräch mit dem zuständigen Ministerium die Erhöhung mit Zustimmung von CDU und FDP.

Hagedorn: „Wir haben schwierige Bedingungen bei den Haushaltsberatungen. Trotzdem konnten wir erreichen, 100.000 Euro zugunsten des Bundes der Nordschleswiger umzuschichten. Die ursprüngliche Kürzung von 155.000 Euro haben wir damit auf nur noch 55.000 Euro abgeschwächt. Ein großer Erfolg für die deutsche Minderheit in Dänemark.“



Hagedorn ist zuständige Hauptberichterstatterin im Haushaltsausschuss für das Bundesinnenministerium und teilte die erfreuliche Nachricht dem Vorsitzenden des Bundes der Nordschleswiger, Hans-Heinrich Hansen, persönlich mit.

Schon bei den Haushaltsberatungen 2004 und 2005 hatte sich die SPD-Fraktion und insbesondere auch die schleswig-holsteinischen SPD-Abgeordneten mit Hagedorn im Haushaltsausschuss erfolgreich in den parlamentarischen Beratungen dafür eingesetzt, dass die Kürzungen der Koch-Steinbrück-Liste nicht, wie ursprünglich beabsichtigt, bei der deutschen Minderheit in Dänemark durchgeführt wurden.



Hagedorn: „Ursprünglich war damals ein Einsparvolumen von 500.000 Euro 2004, 900.000 Euro 2005, sowie 1,4 Mio. Euro 2006 und 2007 vorgesehen. Diese Kürzungen haben wir abgewendet, weil es politisch ein falsches Signal gewesen wäre. Auch bei diesen parlamentarischen Beratungen haben wir die Kürzung des Innenministeriums kritisch geprüft und sind trotz zusätzlich notwendiger Einsparungen im Innenministerium von 132 Mio. Euro in einer gemeinsamen Kraftanstrengung zu diesem Erfolg der Aufstockung gekommen, was als deutlich positives Signal an den Bund der Nordschleswiger in Schleswig-Holstein bewertet werden muss.“