Claus Möller: Bleiberecht ist Gebot der Humanität

Der SPD-Landesvorsitzende Claus Möller hat sich für eine Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge ausgesprochen, die seit Jahren in Deutschland leben und sich in der Gesellschaft integriert haben.

„Es ist ein Gebot der Humanität, dass die bisherigen Kettenduldungen durch ein Bleiberecht insbesondere für Familien, deren Kinder bereits in Deutschland zur Schule gehen, ersetzt werden.“

Den betroffenen Familien könne auf diese Weise die ständige Angst und Unsicherheit vor Abschiebung genommen werden. Das erleichtere insbesondere die Integration der betroffenen Kinder in Deutschland.

„Ich unterstütze Innenminister Ralf Stegner dabei, dass für diesen Personenkreis die rechtlichen Hürden abgebaut werden einen Arbeitsplatz zu bekommen. Denn ein Bleiberecht muss auch die Möglichkeit einschließen, selbst für den Lebensunterhalt zu sorgen, um aus der Abhängigkeit von Sozialhilfe heraus zu kommen“, erklärte Möller.