SPD steht zu ihrer Kitapolitik

Konzept der Bundesfamilienministerin ist unzureichend

Konzept der Bundesfamilienministerin ist unzureichend

Der Sprecher der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein Dr. Ernst Dieter Rossmann und der Familienpolitiker Sönke Rix kommentieren das Finanzierungskonzept für Kita-Plätze von Ministerin von der Leyen wie folgt:



SPD steht zu ihrer Kitapolitik – Konzept der Familienministerin ist unzureichend:

Ursula von der Leyen ist heute eingeknickt. Mal wieder konnte sie der Lobby der konservativen Unions-Männer nicht standhalten. Nach einer Reihe von Ankündigungen über bessere und mehr Kinderbetreuungsplätze scheitert die Familienministerin an der Umsetzung und der Finanzierung ihrer Versprechungen. Viel weniger Bundesmittel als bisher geplant will sie für den geplanten Ausbau der Krippenplätze zur Verfügung stellen. Frau von der Leyen möchte sich in ihrem Finanzierungskonzept ausschließlich auf die Investitionskosten für den Bau der Kitas beschränken.

Der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Deutschen Bundestag, Dr. Ernst-Dieter Rossmann, und das schleswig-holsteinische Mitglied im Familienausschuss Sönke Rix erklären dazu:



„Einem kurzfristigen Investitionsprogramm, das allein für den Bau der Kitas gestartet wird, fehlt jede Zukunftsperspektive. Die Ministerin hat sich selbst in den Vordergrund gedrängt und Erwartungen geweckt. Jetzt darf sie sich nicht davonstehlen. Wir wollen einen Ausbau der Plätze, verbunden mit einer höheren Qualität der Betreuung. Dafür muss der Bund mehr Mittel in die Hand nehmen. Ohne deutliche Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten können die von der Bundespolitik gesteckten Ziele nicht erreicht werden. Die Mini-Lösung von Frau von der Leyen enttäuscht nicht nur die Eltern, sondern lässt auch die Kommunen und die Länder finanziell im Regen stehen.“