Hubertus Heil stellt die Dinge klar!

„Es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass Ralf Stegner zur A-Klasse der Politik in Deutschland gehört“, sagte Hubertus Heil am Dienstag in einer Pressekonferenz in Kiel. Der SPD-Generalsekretär nahm am Vormittag des 18.09.2007 an einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion teil und informierte sich vor Ort über den Stand der Dinge in Kiel.

Hubertus Heil erwähnte die gute landespolitische und bundesweit anerkannte Arbeit der SPD im Norden. Die SPD in Schleswig-Holstein sei sehr profiliert und habe in dieser Koalition vieles durchsetzen können. Als Beispiele nannte Heil die Gemeinschaftsschule, das Festhalten am Atomausstieg und die Verwaltungsstrukturreform. Die Inhalte der Großen Koalition in Schleswig-Holstein seien zu 70% durch die SPD geprägt. Dass dies nicht immer gut an der Basis der CDU in Schleswig-Holstein ankäme, sei ihm bekannt – und Teil des Problems.

Heil stellte klar, dass sich der SPD-Parteivorstand nicht in die Entscheidungen in Kiel eingemischt hätte. „Wir waren aber immer über den Stand der Verhandlungen informiert. Wir standen der Verhandlungsgruppe mit Rat und Tat beiseite“.

Ralf Stegner und Hubertus Heil zeigten sich vor der anwesenden Landes- und Bundespresse mit ausgeprägtem Selbstbewusstsein und Kampfeslust. Der Generalsekretär der SPD begrüßte die angekündigte Spitzenkandidatur Ralf Stegners. Bereits eine Woche zuvor stellte der „alte Hase“ und programmatische Vordenker der SPD, Erhard Eppler, im Rahmen des SPD-Landesparteitages fest: „Er hat das Zeug zum Ministerpräsidenten!“

„Von Opfern kann gar keine Rede sein“, meinte auch Heil zum Rückzug des SPD-Landeschefs aus dem Kabinett. Ralf Stegner machte deutlich, er habe ohnehin seinen Ministerposten räumen wollen, um sich voll und ganz auf eine Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2010 konzentrieren zu können. „Natürlich habe ich mir den Zeitpunkt so nicht gewünscht. Aber auch der CDU-Spitzenkandidat hat sich bereits vor einigen Wochen erklärt. Ungewöhnlich ist dieser Zeitpunkt so gesehen nicht. Er kam nur für viele überraschend.“