Stegner: SPD plant große Parteikonferenz noch im Juni

Zum Ausgang der Kommunalwahl erklärt der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner:


„Die Wahl zur neuen Landrätin des Kreises Segeberg ist ein Riesenerfolg für Jutta Hartwieg und für die SPD im Kreis Segeberg. Ich gratuliere ganz herzlich! Jutta Hartwieg hat sich gegen den Landtagsabgeordneten, Kieler CDU-Kreisvorsitzenden und haushohen Favoriten Thomas Stritzl knapp, aber in jeder Hinsicht überzeugend durchgesetzt. Sie ist damit die erste Landrätin Schleswig-Holsteins. Darauf sind wir stolz.


Bezogen auf das Gesamtergebnis der Kommunalwahl geht es jetzt darum, die Lage zu analysieren und daraus Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen. Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Ursachen für die niedrige Wahlbeteiligung und die Stimmenverluste der SPD. Dies wollen wir gründlich tun und uns dafür Zeit nehmen. Ich werde heute Abend auf der gemeinsamen Sitzung von Landesvorstand, Kreisvorsitzenden und Landesparteirat in Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Landesparteirates, Andreas Beran, vorschlagen, dass wir noch im Juni eine große Parteikonferenz machen, mit allen, die in der Partei Verantwortung tragen – u.a. Landesvorstand, Kreisvorsitzende, Bundes- und Landtagsabgeordnete, Mitglieder des Landesparteirates. Es geht darum den Kurs für die vor uns liegende Strecke mit den Europawahlen und den Bundestagswahlen in 2009 und die Landtagswahl in 2010 abzustecken. Ziel ist es, dass die SPD sich in diesen Wahlen wieder als die bestimmende politische Kraft in Schleswig-Holstein behauptet. Dies ist ein Marathonlauf, in dem es darum geht, verloren gegangenes Vertrauen wieder zurück zu gewinnen. Dazu gehört, dass wir weiter auf die sozialen Themen setzen, die die Menschen im Alltag stark berühren: Mindestlohn, Kinderbetreuung und Kindergärten, Bildungsgerechtigkeit und Gemeinschaftsschulen, Klimaschutz ohne Atom. Ich glaube weiterhin, dass dies die richtigen Themen sind und die Themen auch die Politik der nächsten Jahre beherrschen und uns mit einem klaren Profil von der Union absetzen. Bei allem was wir aufzuarbeiten haben, die CDU hat im Hinblick auf ihre zweistelligen Verluste nun wirklich keinen Anlass zu Hochmut und Häme.