Programm gut, Partei gut, Kandidat gut – die SPD ist wieder da!

Zum Bundesparteitag der SPD erklärt der Pressesprecher des SPD-Landesverbandes, Amin Hamadmad:

Zum Bundesparteitag der SPD erklärt der Pressesprecher des SPD-Landesverbandes, Amin Hamadmad:

„Von diesem Parteitag geht ein Signal der Geschlossenheit und der Entschlossenheit der SPD aus. Wir haben inhaltlich unseren Kurs bekräftigt und uns personell sehr gut aufgestellt. Die SPD hat mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering ein Führungsduo bestimmt, das die SPD selbstbewusst und kämpferisch in die kommenden Wahlauseinandersetzungen führen wird.

Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering haben in ihren starken Reden klar gemacht, worum es der Sozialdemokratie mit Blick auf die kommenden Jahre geht: Politische Gestaltungskraft für die Demokratie zurück zu erobern. Der Kurs der SPD und ihres Kanzlerkandidaten ist klar:

Wir stehen für Aufstieg durch Bildung. Wir erteilen Bildungsbarrieren eine Absage. Die Gebührenfreiheit von der KiTa bis zum Studium ist eine unverzichtbare Grundlage des Aufstiegsversprechens unserer Gesellschaft!

Nicht nur bezogen auf die aktuelle Finanzkrise gilt: Der Markt ist für die Menschen da – nicht umgekehrt. Der gesellschaftliche Zusammenhalt lässt sich nicht über den Markt organisieren. „Menschen für Menschen“ – das Prinzip der Solidarität – bleibt die Leitplanke für die Politik der SPD. Dies gilt zu allererst für die sozialen Sicherungssysteme. Eine Privatisierung der Lebensrisiken – z.B. eine kapitalgedeckte Rente – wird es mit der SPD nicht geben!

Wir kämpfen für „Gute Arbeit“: Arbeit, die die Würde der Menschen stützt. Arbeit, von der man Leben kann. Arbeit, die nicht krank macht. Arbeit für alle – mit gleichen Perspektiven für Männer und Frauen. Aber auch Arbeit, bei der das Einkommen einen realen Bezug zur Leistung hat. Mindestlohn und die Begrenzung von Managergehältern sind zwei Seiten einer Medaille.

Dem Klimawandel begegnen wir mit einer Energiepolitik, die Nachhaltigkeit, Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und wirtschaftliche Bedürfnisse im Blick hat. Wir verbinden ökonomische Ziele mit ökologischer Vernunft – nur so schaffen wir nachhaltiges Wachstum und Arbeitsplätze. Wir bauen regenerative Energien massiv aus. Wir setzen auf innovative Technologien, damit Energiesparen und Effizienzsteigerung zu einer ökologischen und wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte werden.

Wir setzen auf die Kräfte einer sozialen, weltoffenen und toleranten Gesellschaft. Die Stärke einer friedlichen Gesellschaft kommt von innen. Deshalb setzt die SPD auch weiterhin auf eine gerechte und moderne Politik für Familien, Gleichstellung, Integration und kulturelle Vielfalt. Fortschritt in unserem Land trägt eine sozialdemokratische Handschrift. Dies soll in Zukunft so bleiben.

Frank-Walter Steinmeier hat recht: Deutschland braucht für eine gute Zukunft keine Geschäftsführerin. Deutschland braucht Führung. Und die wird der sozialdemokratische Kanzler Frank-Walter Steinmeier in das Amt einbringen.

Wollte man diesen Tag in einen sauerländisch kurzen Satz à la Müntefering fassen, so würde dieser lauten: ‚Programm gut, Partei gut, Kandidat gut – die SPD ist wieder da!'“