Schleswig-holsteinische SPD-Frauen fassungslos und wütend über Vorgänge in Hessen

Mit großer Bestürzung, aber auch einer anständigen Portion Wut im Bauch hat die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) im nördlichsten Bundesland die Nachricht aufgenommen, dass vier „AbweichlerInnen“ in der hessischen SPD-Landtagsfraktion die Regierungsbildung ihrer Frontfrau Andrea Ypsilanti vereitelt haben.



„Ein tolles Wahlergebnis entwertet; die Resultate monatelanger Verhandlungen ohne weiteres preisgegeben; die Parteivorsitzende und Fraktionschefin, aber auch die gesamte hessische SPD schwer beschädigt; dem CDU-Rechtsausleger Roland Koch eine ganz und gar unverdiente weitere Amtszeit auf dem silbernen Tablett serviert:

Was soll das?“, fragen die Schleswig-Holsteinerinnen. „Wir haben null Verständnis.“



Zu Anfang des Jahres hatten die Nord-SPD-Frauen Andrea Ypsilanti in ihrem Wahlkampf unterstützt und bei ihren Erfolgen mitgefiebert. (Die Presse berichtete.) Und auch jetzt standen AsF-Landesvorstand und mehrere Kreisverbände praktisch in den Startlöchern, um endlich einer neuen Ministerpräsidentin – nach Heide Simonis – zu gratulieren.



„Es wäre ein fälliges Signal, ein guter Aufbruch für eine erneuerte SPD gewesen“, resümiert Cornelia Östreich als schleswig-holsteinische AsF-Landesvorsitzende. Wenn es im hessischen Wahlkampf und bei den nachfolgenden Koalitionsverhandlungen Konflikte gegeben habe, so boten die letzten Monate ihrer Meinung nach genügend Gelegenheit diese auszuräumen. Dass dennoch drei der vier AbweichlerInnen erst in letzter Minute und nach dringlicher Aufforderung ,aus der Deckung’ kamen, sei nicht nachzuvollziehen – und keinesfalls zu billigen.



Der Anspruch, sich wenigstens nicht so schäbig verhalten zu haben wie bei der gescheiterten Wahl von Heide Simonis im Jahr 2005, sei da ein höchst zweifelhafter Ruhm. Denn was bedeute es langfristig für die Demokratie, wenn Abgeordnete erst im allerletzten Moment ihr Gewissen entdecken – und damit Verhandlungen ad absurdum führen, Parteitagsbeschlüsse aushebeln und das Votum ihrer Basis ignorieren?



Vor diesem Hintergrund hätten die schleswig-holsteinischen SPD-Frauen sich auch eine noch deutlichere Reaktion der Parteispitze in Berlin gewünscht – zumal der hessische Abweichler Jürgen Walter nach wie vor dem Bundesvorstand angehört. „Es muss eindeutig geklärt werden, welche Verhaltensweisen bei Konflikten um Inhalte und Positionen zulässig sind“, so Östreich. Sonst könne keiner couragierten und vorwärts blickenden Frau wie Andrea Ypsilanti zugeraten werden, in schwierigen Zeiten politische Gestaltung zu beanspruchen.

Cornelia Östreich

(ASF-Landesvorsitzende)