Ein guter Tag für die Menschen in unserem Land!

Ralf Stegner begrüßt das Konjunkturpaket der Bundesregierung

Ralf Stegner begrüßt das Konjunkturpaket der Bundesregierung

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner hat die Einigung der Großen Koalition auf das zweite Konjunkturpaket als einen „guten Tag für die Menschen in Deutschland“ gewertet. Mit ihrem Kompromiss hätten Union und SPD soziale Vernunft in der Krise bewiesen, so Ralf Stegner. „Es ist ein Programm zur Sicherung von Arbeitsplätzen, zur Unterstützung von Familien und Kindern, für Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Klimaschutz, für den Ausbau und Sicherung wichtiger Infrastruktur und nicht zuletzt zur Unterstützung der Anstrengungen unserer Kommunen!“

Nach dem ‚Schirm für die Banken‘ sei der Koalition nun ein sozial ausgewogener ‚Schirm für die Menschen‘ gelungen. „Die, die das alles nicht verursacht haben, die nicht Schuld sind an der Krise, die aber darunter zu leiden haben, wenn die Arbeitslosigkeit zunimmt, denen muss man helfen.“

Besonders zufrieden zeigte sich der SPD-Landesvorsitzende über die klare Handschrift der Sozialdemokraten, die auf eine deutliche Unterstützung von Kindern und Familien gedrängt hatten. „Familien mit niedrigem und geringem Einkommen profitieren besonders von den Maßnahmen der Großen Koalition in Berlin. Eltern mit zwei Kindern können mit bis zu 500,- Euro Entlastung rechnen. Wir werden in Schleswig-Holstein mit der Beitrgasfreiheit des dritten Kindergartenjahres ab Sommer dieses Jahres unseren Beitrag für eine zusätzliche Entlastung von Familien leisten.“



Auch der Beschluss des Koalitionsausschusses in Hinblick auf Mindestlohn fanden die Unterstützung des Vorsitzenden der Nord-SPD: „Es ist gut, dass die Koalition auf Initiative der SPD für weitere 1,7 Millionen Menschen Mindestlöhne beziehungsweise die Festsetzung einer Lohnuntergrenze für Zeit- und Leiharbeiter beschlossen hat. Gemeinsam mit den Gewerkschaften werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in allen Branchen von ihrer Arbeit leben können und einen fairen Lohn für gute Arbeit erhalten.“ so Ralf Stegner abschließend.