Ralf Stegner zu Umfragen

Zu einer von der FDP in Auftrag gegebenen Befragung, in deren Rahmen im Auftrag des Centrums für Politische Studien auch eine sog. Sonntagsfrage gestellt wurde, erklärt der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner:

Zu einer von der FDP in Auftrag gegebenen Befragung, in deren Rahmen im Auftrag des Centrums für Politische Studien auch eine sog. Sonntagsfrage gestellt wurde, erklärt der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner:

„Schwarz-gelb erhält 15 Monate vor Wahlen in Umfragen regelmäßig Mehrheiten. Das kennen wir seit Jahren. Aufgeholt haben wir immer – auch 2005 gab es keine schwarz-gelbe Mehrheit in unserem Land. Sich heute schon als Sieger zukünftiger Wahlen zu feiern, zeigt die schwarz-gelbe Machtarroganz, die es in diesem Land nach wie vor gibt.


Wir werden auch in den bevorstehenden Wahlkämpfen klar machen, dass Schwarz-gelb für Studiengebühren, mehr Atomkraft, für die Kopfpauschale und gegen Mindestlohn steht und die SPD für die Gebührenfreiheit von der KiTa bis zum Studium, für Arbeit mit einem Lohn, von dem Menschen leben können, für eine solidarische Bürgerversicherung und nicht zuletzt für die Energiewende kämpft. Dann werden Wahlergebnisse ganz anders aussehen.


Gegen die sog. „Bürgerliche Mehrheit“, von der schwarz-gelbe Funktionäre gerne reden, hat die SPD in ihrer langen Geschichte viele Freiheitsrechte der modernen Demokratie – wie das allgemeine und gleiche Wahlrecht für Männer und Frauen – durchsetzen müssen. Noch heute fühlen wir uns diesen Bürgerrechten verpflichtet, z.B. bei unserem Einsatz für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit für Frauen.“