Wir kämpften beharrlich für Arbeitsplätze und Arbeitnehmerrechte

Die Koalitionsverhandlungen der letzten Woche und vom Wochenende waren gewiss nicht leicht. Wir Sozialdemokraten konnten sie auch nur erfolgreich zu einem Abschluss bringen, weil unsere sechsköpfige Verhandlungskommission - aus der Partei waren dies Jörg Wenghöfer und ich, aus der Landtagsfraktion Jürgen Weber und Holger Astrup und aus der Regierung Ute Erdsiek-Rave und Uwe Döring - geschlossen auftrat und alle an einem Strang gezogen haben. Gemeinsam haben wir in diesen Tagen deutlich gemacht, dass die SPD sich den Zwängen zum Sparen nicht verschließt, dass wir aber immer die Interessen der Arbeit­nehmerinnen und Arbeitnehmer in den Vordergrund stellen.

Die Koalitionsverhandlungen der letzten Woche und vom Wochenende waren gewiss nicht leicht. Wir Sozialdemokraten konnten sie auch nur erfolgreich zu einem Abschluss bringen, weil unsere sechsköpfige Verhandlungskommission – aus der Partei waren dies Jörg Wenghöfer und ich, aus der Landtagsfraktion Jürgen Weber und Holger Astrup und aus der Regierung Ute Erdsiek-Rave und Uwe Döring – geschlossen auftrat und alle an einem Strang gezogen haben. Gemeinsam haben wir in diesen Tagen deutlich gemacht, dass die SPD sich den Zwängen zum Sparen nicht verschließt, dass wir aber immer die Interessen der Arbeit­nehmerinnen und Arbeitnehmer in den Vordergrund stellen.

Das wird deutlich im Beschluss zur Sicherung von Beschäftigung, Quali­fi­zie­rung und Wachstum und in den Inhalten der Sparbeschlüsse. Wir haben erreicht, dass es betriebsbedingte Kündigungen nicht gibt, dass die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer in den Klassen­zimmern nicht abnimmt, dass die Zahlen im Polizei­voll­zugsdienst nicht sinken, und dass auch im Vollzugsdienst der Justiz kein Abbau vorgesehen ist.

Wir haben um Lösungen im Kampf gegen die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise ge­run­gen. Wir sind sicher, unsere Handschrift ist erkennbar.

Was uns jetzt nicht gelungen ist, ist nicht verloren, dafür werden wir im Wahl­kampf werben.

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Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.