„Ein Skandal, aber nicht eigentlich eine Überraschung“:
So bewertet die schleswig-holsteinische AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) die aktuellen Nachrichten von der Regierungsbildung in Kiel.
Dort waren die Koalitionsgespräche zwischen CDU und FDP unterbrochen worden, weil man(n) sich nicht über den jeweiligen Anteil an Ministerposten einigen konnte; Zeitplan und Verhandlungsstil gerieten aus den Fugen.
Doch nicht die atmosphärischen Störungen im schwarz-gelben Bündnis machen den SPD-Frauen Sorgen, sondern ein viel gravierenderes Defizit: Im gesamten Regierungstableau der Parteivorsitzenden Carstensen und Kubicki findet sich keine einzige Frau! „Wir haben dreimal nachgezählt und glauben es noch immer nicht“, meint der AsF-Landesvorstand zu den Neuigkeiten aus Kiel. „Und das in Schleswig-Holstein, das einmal Vorreiterin bei der Gleichstellungspolitik war! In einem Land, das mit Heide Simonis die erste Ministerpräsidentin, angefangen mit Gisela Böhrk eine ganze Riege kompetenter und ideenreicher Ministerinnen aufzuweisen hatte; aus dem prominente Gewerkschafts-, Verbands- und Kirchenfrauen kommen – es ist einfach nur ein Trauerspiel.“
„Nun könnten wir sagen, wir haben es gewusst: Wer echte Gleichstellung zwischen Frauen und Männern, wer politisch wirksame Frauenkompetenz will, darf eben nicht konservativ wählen“, fügt AsF-Landesvorsitzende Cornelia Östreich hinzu, die für die SPD an der Formulierung aussagekräftiger Gleichstellungspassagen im Bundes- wie im Landtagswahlprogramm beteiligt gewesen war. Aber sie empfindet es auch als bitter für die Frauen in FDP und CDU, deren Engagement und deren Fähigkeiten in den Augen ihrer männlichen Parteichefs offenbar überhaupt nichts gelten. „Im Wahlkampf und lange davor – etwa aus der Mitgliedschaft der AsF im Landesfrauenrat oder bei öffentlichen Diskussionsveranstaltungen – haben wir immer wieder kompetente und politisch hellwache Frauen auch aus anderen Parteien kennen und trotz der inhaltlichen Unterschiede schätzen gelernt“, so Östreich. „Wenn weder Carstensen noch Kubicki diese Frauen wahrnehmen und politische Gestaltungsmacht mit ihnen teilen wollen, dann haben die Herren Demokratie nicht begriffen.“
Cornelia Östreich, AsF-Landesvorsitzende
