Sozialdemokraten im Ostseeraum wollen enger zusammenarbeiten

Die sozialdemokratischen Parteien in den Ländern rund um die Ostsee wollen künftig noch enger zusammenarbeiten. Schwerpunkt dieser Kooperation soll auf der Entwicklung gemeinsamer Arbeitsmärkte und einer gemeinsamen Bildungspolitik liegen.


Dass neben dem EU-Binnenmarkt und der Währungsunion eine gemeinsame Sozial-, Steuer und Lohnpolitik fehle, führe zu immer größeren Einkommensunterschieden im Ostseeraum. Auf der Konferenz „Neues ökonomisches Denken im Norden“ – veranstaltet von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Vilnius – brachte Björn Engholm, ehemaliger Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, das Problem auf den Punkt: „Die Überwindung des Wohlstandsgefälles im Ostseeraum ist gegenwärtig die größte Herausforderung für die Sozialdemokratie und Gewerkschaften.“ Zur Überwindung nötig seien: Erstklassige Bildung, hochwertige Berufsausbildung, die Öffnung der Hochschulbildung für möglichst viele junge Menschen und regelmäßige Weiterqualifikation für Erwachsene. „Außerdem müssen wir unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen dabei unterstützen die Wertschöpfung in unserer Region zu organisieren“, so Engholm. Auf der Basis der gemeinsamen Kultur, die die Menschen rund um die Ostsee verbindet, könne es so nicht nur gelingen diesen Lebensraum gerecht und zukunftsorientiert zu gestalten, sondern auch die Zusammenarbeit in der Region zu einem Modell für Welt zu machen.


Auch der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner unterstrich auf dieser Konferenz, dass im Ostseeraum alles grenzüberschreitend funktioniert: „Das betrifft Arbeits- und Finanzmärkte genauso wie Technologie- und Bildungssysteme.“ Sozialdemokratischer Politik in der Region müsse deshalb zum Ziel haben, Innovation und Wachstum mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden und könne so eine nachhaltige Entwicklung gewährleisten. „Wir müssen uns für eine abgestimmte Politik zwischen Sozialdemokraten und Gewerkschaften rund um die Ostsee einsetzen“, fordert Stegner, „Dann gewinnen wir zusammen auch wieder Mehrheiten.“