SPD-Frauen und „Forum Familie“ unterstützen das Aktionsbündnis: „Unsere Kinder – unsere Zukunft“

Für Montag, den 10. Mai, hat das Bündnis aus Landeselternvertretung der Kindertagesstätten, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und anderen Organisationen einen Aktionsstart ausgerufen.

Für Montag, den 10. Mai, hat das Bündnis aus Landeselternvertretung der Kindertagesstätten, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und anderen Organisationen einen Aktionsstart ausgerufen.

Unter dem Motto: „Kürzt den Kindern nicht die Zukunft. Uns reicht’s!“ wird um fünf vor zwölf an zahlreichen Kitas im ganzen Land mit einer Banner-Enthüllung für die Aktionswochen, gegen die aktuellen Sparpläne der Kieler CDU-FDP-Regierung, mobilisiert.

Diese Proteste finden die volle Unterstützung der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) und des „Forums Familie“ in der schleswig-holsteinischen SPD. „In der Weise bei Kindern und Kinderbetreuung zu kürzen, wie es die schwarz-gelbe Landesregierung vorhat, ist unverantwortlich – und sogar verlogen“, konstatieren die AG-Vorsitzenden Cornelia Östreich und Friedhard Temme. Sie erinnern daran, dass die CDU selbst es war, die in der Großen Koalition mit der Idee eines beitragsfreien dritten Kita-Jahres vorpreschte – während die SPD längerfristig eine völlige Gebührenbefreiung einführen wollte. „Nun zeigt sich, es war alles bloße Taktik. Zügig nach der Landtagswahl wird auch das eine kostenlose Jahr wieder zur Disposition gestellt“ so Östreich und Temme. Damit würden in einem Bundesland, in dem Kinderbetreuung ohnehin rar und relativ teuer sei, Kita-Leitungen verunsichert, Eltern verprellt und Kinder ihrer Chancen beraubt.
Die Deckelung bzw. Kürzung der Zuschüsse hat zur Folge, dass die geltenden Standards für Kindertagesstätten verschlechtert werden. „Gruppen noch größer zu machen, ErzieherInnenstellen noch knapper zu kalkulieren, die Qualifikation des Personals weiter in Frage zu stellen – und dann zu erwarten, dass die Kita ihren Bildungsauftrag erfüllt: Wie soll das gehen?“ fragen sich die SPD-Aktiven.

Eine Rechtfertigung durch das Spardiktat, unter dem der Landeshaushalt zweifellos steht, sehen Östreich und Temme gleichfalls nicht: „Bei Kindern kann nicht ‚gespart’ werden – Schleswig-Holstein investiert schon jetzt unterdurchschnittlich in Kinderbetreuung. Aber die Landesregierung aus CDU und FDP setzt offensichtlich die falschen Prioritäten.“ Außerdem sei daran erinnert, dass diese Regierung einen Großteil des Spardrucks selbst verschuldet hat – durch ihre Zustimmung zum sog. Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das die Landes- und kommunalen Haushalte weiter ausbluten lasse und nun auch zu Lasten der schleswig-holsteinischen Kinder gehe. „Deshalb rufen wir auf, die zahlreichen Aktivitäten des Aktionsbündnisses zu unterstützen.“

Einen Überblick erhalten Sie auf der Internetseite www.unsere-kinder-unsere-zukunft.de.

Cornelia Östreich und Friedhard Temme, 9. Mai 2010

Links