Gutes Regieren nur mit der SPD!

Ralf Stegner zum Ende der schwarz-grünen Koalition in Hamburg

Ralf Stegner zum Ende der schwarz-grünen Koalition in Hamburg

Die Entscheidung der Grünen in Hamburg ist richtig. Sie haben erkannt: Machterhalt allein ersetzt keine Politik. Dieser Schritt kommt allerdings sehr spät. Der Hamburger Senat wird längst von einer abgewrackten CDU bestimmt.

Eine SPD-geführte Regierung ist die Perspektive für die Metropole im Norden. Wir wissen: Gutes Regieren gibt es nur mit der SPD! Wir Sozialdemokraten stehen ein für gerechtere und moderne Bildungswege, für eine gerechte Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, für eine nachhaltige Energieversorgung und bessere Bedingungen für Kinder und Familien.

Die Chancen für den Wechsel in Hamburg stehen gut. Mit aller Kraft werden wir Sozialdemokraten im Nachbarland Schleswig-Holstein die von Olaf Scholz geführte Partei im Wahlkampf unterstützen. Gemeinsam werden wir für einen politischen Neuanfang im Norden kämpfen – erst in Hamburg und dann in Schleswig-Holstein.

Das schwarz-grüne Vorzeigeprojekt in Hamburg ist gescheitert. Diese Koalition hat damit bundesweit keinerlei Ausstrahlungskraft mehr. Der CDU bleibt nur noch das schwarz-gelbe Bündnis aus Konservativen und Egoisten, dessen Politik die Bürgerinnen und Bürger ablehnen. Sie hat nirgendwo in Deutschland eine Mehrheit.

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