Zu dem Strategiepapier der Grünen

Am Wochenende hatte die schleswig-holsteinischen GRÜNEN ihre Fraktionsklausur in Leck. Als Arbeitsgrundlage für die nächsten Jahre hat der Fraktionsvorsitzende Robert Habeck ein Papier vorgelegt, das kurz darauf auch im <a href="http://landesblog.de/2011/01/leitlinien-fur-die-arbeit-der-grunen-der-landtagsfraktion-bis-zur-neuwahl/">Internet</a> aufgetaucht war. Dazu sage ich: Willkommen im Club. Viele der Überlegungen, die Robert Habeck bei der Klausurtagung der Grünen zur Diskussion stellen will, sind gut.

Am Wochenende hatte die schleswig-holsteinischen GRÜNEN ihre Fraktionsklausur in Leck. Als Arbeitsgrundlage für die nächsten Jahre hat der Fraktionsvorsitzende Robert Habeck ein Papier vorgelegt, das kurz darauf auch im Internet aufgetaucht war. Dazu sage ich: Willkommen im Club. Viele der Überlegungen, die Robert Habeck bei der Klausurtagung der Grünen zur Diskussion stellen will, sind gut.

Das Konzept für einen fairen Altschuldenpakt für Bund, Länder und Kommunen liegt vor. Die SPD, verantwortlich Uwe Döring und ich, hat es bereits vor Jahren entwickelt. Auch die Neujustierung des Bildungsföderalismus und der Bildungsfinanzierung gehören auf die Tagesordnung. Den entsprechenden Antrag hat die SPD in der Dezember-Sitzung des Landtages zur Abstimmung gestellt.

Über verbesserte norddeutsche Kooperationen wird in der gemeinsam von SPD und Grünen eingerichteten Enquete-Kommission engagiert beraten und Ergebnisse müssen auch zu Konsequenzen führen.

Guter roter Wein schmeckt auch, wenn er aus grünen Schläuchen kommt. Ich wünsche mir, dass sich die Grünen viele dieser vernünftigen Positionen zu Eigen machen.

Nach der Politikwende bei der vorgezogenen Landtagswahl können solche guten Ideen in einer SPD-geführten Landesregierung von Rot-Grün umgesetzt werden.

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Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.