Es ist Zeit zu gehen, Herr Dr. Klug!

Zur Übernahme „politischer Verantwortung“ für einen wieder zurückgezogenen Erlass durch den Bildungsminister erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Weber:

Zur Übernahme „politischer Verantwortung“ für einen wieder zurückgezogenen Erlass durch den Bildungsminister erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Weber:

Minister Dr. Klug gibt zu, dass er persönlich den Erlass freigegeben hat. Somit war ihm nicht nur der Inhalt bekannt, sondern er hat auch den Wortlaut abgesegnet. Damit straft er seinen Fraktionsvorsitzenden Lügen, der vollmundig die angeblich „sozialdemokratisch durchzogene Ministerialbürokratie“ für die Formulierungen verantwortlich gemacht hat – ein in höchstem Maße schäbiges Ablenkungsmanöver Kubickis. Wir respektieren, dass Minister Klug die Verantwortung übernimmt. Aber nach all dem Chaos, das er mit seinem Schulgesetz angerichtet hat, kann „politische Verantwortung“ übernehmen nur heißen: Es ist jetzt Zeit für Sie zu gehen, Herr Klug!