Wer beim Politikwechsel sichergehen will, muss im Mai SPD wählen!

Zum Landesparteitag der Grünen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner:

Zum Landesparteitag der Grünen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner:“Der Parteitag der Grünen zeigt, dass die inhaltlichen Schnittmengen mit der SPD sehr groß sind. Der bevorstehende Wahlkampf wird zwar die Unterschiede zwischen den Parteien, aber eben auch diese Schnittmengen noch verdeutlichen. Unser Verhältnis zu den Grünen ist gut und in der täglichen Arbeit im Spannungsfeld zwischen Konkurrenz und Kooperation von Konstruktivität geprägt. Aus unserer Sicht sind dies gute Voraussetzungen für ein mögliches Regierungsbündnis nach der Landtagswahl im kommenden Mai. Wir streben daher einen Politik- und Regierungswechsel gemeinsam mit den Grünen an.



Der Grünenparteitag zeigt aber auch: Wer beim Politikwechsel zu Rot-grün sichergehen will, muss im Mai SPD wählen! Es bleibt unklar in welcher Konstellation sich die Grünen am Ende sehen. In einer rot-grünen Koalition oder an der Seite einer verbrauchten Landes-CDU? Hamburg lässt grüßen! Die Grünen bleiben ihren Wählerinnen und Wählern eine Antwort schuldig. Garanten für einen echten Politikwechsel in unserem Land hin zu einer Koalition, die Fortschritt mit sozialer Gerechtigkeit verbindet, sind daher die Sozialdemokraten.“