Keine Entwarnung für die FDP

Auch nach dem Mitgliederentscheid gilt: Keine Entwarnung für die FDP. Der Druck auf die Parteispitze, auf Herrn Rösler, wird weiter steigen, denn ein solches Ergebnis ist alles - nur kein Befreiungsschlag. Die FDP bleibt Patient auf der Intensivstation – Ausgang ungewiss. Wenn es denn so ist, wie Herr Kubicki es formuliert, dass jede Stimme für den Vorschlag von Herrn Schäffler eine Stimme gegen die Parteiführung sei, dann heißt das seit heute klipp und klar: 44% der FDP-Mitglieder wollen diese Parteispitze nicht.

Auch nach dem Mitgliederentscheid gilt: Keine Entwarnung für die FDP. Der Druck auf die Parteispitze, auf Herrn Rösler, wird weiter steigen, denn ein solches Ergebnis ist alles – nur kein Befreiungsschlag. Die FDP bleibt Patient auf der Intensivstation – Ausgang ungewiss. Wenn es denn so ist, wie Herr Kubicki es formuliert, dass jede Stimme für den Vorschlag von Herrn Schäffler eine Stimme gegen die Parteiführung sei, dann heißt das seit heute klipp und klar: 44% der FDP-Mitglieder wollen diese Parteispitze nicht.

Es ist der FDP-Spitze gerade mal eben gelungen, eine knappe Mehrheit für die eigene Position zu gewinnen. Ein bedauerliches Zeugnis für einen Vorstand einer Partei, die einmal großes außenpolitisches Renommee besaß. Die Zerrissenheit der FDP in einer der entscheidenden Zukunftsfragen für unser Land ist schlimm genug. Geradezu desaströs ist es aber, wenn bei einer solchen Befragung nicht einmal das Mindestquorum zustande kommt, um die Position der FDP-Spitze – die ja mit Antrag B auch zur Abstimmung stand – satzungskonform zu beschließen.

Mag dazu auch der eher lustlose und unprofessionelle administrative Umgang mit dem Mitgliederentscheid beigetragen haben, so zeigt doch die geringe Beteiligung beim Mitgliederentscheid den dramatischen Zustand der FDP. Wenn die Mitglieder der FDP nicht einmal in einer solch wichtigen Frage mobilisierbar sind, dann ist das keine gute Voraussetzung für den Wahlkampf der Kubicki-Partei in Schleswig-Holstein.

Wer dieser Partei im Norden die Stimme gibt, muss damit rechnen, dass diese wie beim Mitgliederentscheid am Ende unter den Tisch fällt, weil das 5%-Quorum verfehlt wird.

Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.