Zur massenhaften Abholzung an der L 192

Zur massenhaften Abholzung von Bäumen im Zuge der ÖPP-Maßnahme „L 192“ sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regina Poersch: Die Aufsicht des Landes über die ÖPP-Maßnahme an der Landesstraße 192 hat offensichtlich versagt. Das Land Schleswig-Holstein hatte die L 192 als ÖPP-Projekt in Auftrag gegeben, obwohl von Anfang an die Eignung dieser Auftragsform für diese Baumaßnahme fraglich war. Der beauftragte Unternehmer hat, obwohl der Auftrag ausdrücklich anders vergeben war, nahezu den gesamten Baumbestand an der vormaligen Allee gefällt.

Zur massenhaften Abholzung von Bäumen im Zuge der ÖPP-Maßnahme „L 192“ sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regina Poersch: Die Aufsicht des Landes über die ÖPP-Maßnahme an der Landesstraße 192 hat offensichtlich versagt. Das Land Schleswig-Holstein hatte die L 192 als ÖPP-Projekt in Auftrag gegeben, obwohl von Anfang an die Eignung dieser Auftragsform für diese Baumaßnahme fraglich war. Der beauftragte Unternehmer hat, obwohl der Auftrag ausdrücklich anders vergeben war, nahezu den gesamten Baumbestand an der vormaligen Allee gefällt.

Die Befragung der Staatssekretärin im Ausschuss hat ergeben, dass offensichtlich eine Beaufsichtigung der Baumaßnahme kaum erfolgt ist. Wenn ÖPP bedeutet, dass sich mit Bezug auf die lange Vertragsdauer der Staat völlig auch aus der Bauaufsicht zurückzieht und sogar nacharbeiten muss, muss man für die Zukunft die Frage stellen, ob dies eine geeignete Vergabeform ist.