Auftakt für engagierte Gleichstellungspolitik

In Schleswig-Holstein fällt der Internationale Frauentag in diesem Jahr an den Beginn der „heißen“ Wahlkampfphase. „Das passt“, kommentieren Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender, und Cornelia Östreich, Vorsitzende der Arbeits­gemeinschaft der SPD-Frauen (AsF), das zeitliche Zusammen­treffen. „Wer in Schleswig-Holstein wieder gute Politik für Frauen und Gleichstellung haben will, muss sozialdemokratisch wählen.“

In Schleswig-Holstein fällt der Internationale Frauentag in diesem Jahr an den Beginn der „heißen“ Wahlkampfphase. „Das passt“, kommentieren Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender, und Cornelia Östreich, Vorsitzende der Arbeits­gemeinschaft der SPD-Frauen (AsF), das zeitliche Zusammen­treffen. „Wer in Schleswig-Holstein wieder gute Politik für Frauen und Gleichstellung haben will, muss sozialdemokratisch wählen.“

Die Nord-SPD habe ein überzeugendes inhaltliches und personelles Angebot gerade für Frauen. Auf ihrer Liste zur Landtagswahl wurde der „Reißverschluss“ – das regelmäßige Abwechseln von Männern und Frauen – bei den Direktkandidaturen konsequent angewendet. „Ein starkes Signal ist dabei Serpil Midyatli auf Platz zwei“, so der Partei- und die AG-Vorsitzende.

Überhaupt sei es positiv, dass diesmal viele Frauen neu in Wahlkreisen aufgestellt wurden. Zusätzlich hätten so viele Genossinnen wie noch nie für die Liste kandidiert, – darunter so manche, mit denen bei weiteren Wahlen gerechnet werden dürfe. „Die neue SPD-Landtagsfraktion wird geschlechterparitätisch, kompetent, engagiert und spannend sein“, freuen sich Stegner und Östreich auf das Ergebnis der Wahlen. „Außerdem wird sie als Regierungsfraktion unseren Fahrplan für Gleich­stellung und Gerechtigkeit umsetzen.“

Dazu gehöre zum Beispiel die geschlechtergerechte Gestal­tung der öffentlichen Haushalte – Gender Budgeting – die im Regierungsprogramm der Sozial­demokraten verankert ist. Die Frauenhäuser und Beratungsstellen, die von der CDU-FDP-Regierung einseitig kaputt gespart werden sollten, erhielten wieder eine Zukunft. Der Ausbau der Kinderbetreuung und das Eintreten für „Gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ seien weitere Schwerpunkte der schleswig-holsteinischen SPD.

Dass ein sozialdemokratisch geführtes Kabinett sich paritätisch aus Frauen und Männern zusammensetzen wird, hatte Spitzenkandidat Torsten Albig bereits versprochen. Frauenpolitik und Gleichstellungsfragen würden wieder in einem starken Ministerium vorangebracht, wie es 1988 bis 2009 in Schleswig-Holstein gute Tradition war – ebenso wie eine engagierte frauenpolitische Sprecherin und Gleichstellungs-Fachgruppe in der SPD-Landtagsfraktion. „Dann wird auch das Ehrenamt gut eingebunden“, zeigte sich Östreich zuversichtlich für ihre Arbeitsgemein­schaft. Denn nur so lasse sich Demokratie leben – „und über die Hälfte der Menschen in unserer Demokratie sind schließlich Frauen.“