Schleswig-Holstein schickt „Bettvorleger“

Zum Auftritt des Landesbildungsministers Klug heute in der Anhörung des Ausschusses für Bildung und Forschung im Deutschen Bundestag zum Kooperationsverbot sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dr. Ernst Dieter Rossmann: Die Bildungsförderung für mehr Chancengleichheit ist zu wichtig, um sich beim Grundgesetz mit Minimallösungen und „Scheibchentaktik“ abspeisen zu lassen. Das Durcheinander von CDU und FDP in der Landesregierung in Schleswig-Holstein ist ein trauriger Beweis dafür, dass Union und FDP im Gegensatz zu SPD noch keine gemeinsame Linie gefunden haben, weder in der eigenen Partei noch in der sogenannten „bürgerlichen Koalition“.

Zum Auftritt des Landesbildungsministers Klug heute in der Anhörung des Ausschusses für Bildung und Forschung im Deutschen Bundestag zum Kooperationsverbot sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dr. Ernst Dieter Rossmann: Die Bildungsförderung für mehr Chancengleichheit ist zu wichtig, um sich beim Grundgesetz mit Minimallösungen und „Scheibchentaktik“ abspeisen zu lassen. Das Durcheinander von CDU und FDP in der Landesregierung in Schleswig-Holstein ist ein trauriger Beweis dafür, dass Union und FDP im Gegensatz zu SPD noch keine gemeinsame Linie gefunden haben, weder in der eigenen Partei noch in der sogenannten „bürgerlichen Koalition“.

Während die CDU/FDP-Landesregierung erst mit großem Brimborium eine Initiative zur Abschaffung des Kooperationsverbotes in allen Bildungsbereichen über eine Grundgesetzänderung ankündigt, nimmt die gleiche CDU/FDP-Landesregierung diese Initiative vor dem Bildungsausschuss des Bundestages bei der ersten Gelegenheit schon gleich wieder zurück. Die CDU/FDP-Landesregierung hat jedenfalls so getan, als ob sie als Tiger springen wollte, und ist doch nur ein Bettvorleger. Ein kraftloser Auftritt durch den Landesbildungsminister Klug von der FDP im Bildungsausschuss war die Folge.

Mehr Durcheinander als bei CDU/FDP im Land kann es kaum geben. So macht sich eine Landesregierung vollkommen lächerlich im Bund. Herr Klug als „Ritter von der traurigen Gestalt“ durfte und konnte offensichtlich keinen überzeugenden Eindruck auf die Abgeordneten von Union und FDP machen. Mit diesem Durcheinander tun diese Parteien der Bildung und ihrer bunten Färbung jedenfalls keinen guten Dienst an.