Mehr Inhalte statt Formalien!

Zur Debatte um einen Tonbandmitschnitt einer Ausschusssitzung durch ein Mitglied der Piraten-Fraktion erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Dieser Mitschnitt zeigt, dass die Piraten sich bei der von ihnen geforderten Transparenz vergaloppiert haben. Es ist ein guter Schritt, dass sie ihren Fehler öffentlich eingestehen; noch wichtiger ist, dass sich ein solcher Fehler nicht wiederholt.

Zur Debatte um einen Tonbandmitschnitt einer Ausschusssitzung durch ein Mitglied der Piraten-Fraktion erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Dieser Mitschnitt zeigt, dass die Piraten sich bei der von ihnen geforderten Transparenz vergaloppiert haben. Es ist ein guter Schritt, dass sie ihren Fehler öffentlich eingestehen; noch wichtiger ist, dass sich ein solcher Fehler nicht wiederholt.

Die Piraten tun gut daran, erst einmal eigene Erfahrungen mit dem
Parlamentsbetrieb zu sammeln, bevor sie Vorschläge für Veränderungen
machen. Auch wir sind für Transparenz, aber es muss auch möglich sein,
dass vertrauliche Gespräche vertraulich und nicht-öffentlich bleiben.

Was wir – und sicherlich auch die Wählerinnen und Wähler der
Piratenpartei – erwarten, sind substanzielle Beiträge zu den Themen der
Landespolitik. Man möchte schon gerne wissen, welche Haltung die Piraten
zu wichtigen Sachfragen haben. Wie sie es mit Transparenz halten
wollen, wissen wir inzwischen. Also: Mehr Inhalte statt Formalien!

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Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.