Mehr ist nicht gleich besser!

Das Bundesamt für Statistik hat Zahlen veröffentlicht, nach denen Schleswig-Holstein im bundesweiten Vergleich mit 121 Euro pro EinwohnerIn die geringsten Ausgaben für seine Polizei tätigt und mit Platz 16 das Schlusslicht im Ländervergleich ist. Simone Lange, polizeipolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, meint: "Den Wettbewerb um die meisten Ausgaben für Polizei hat Schleswig-Holstein damit verloren. Doch dass es nicht allein auf die Höhe der Ausgaben ankommt, zeigt Thüringen: Im Ausgabenvergleich mit 138 Euro pro EinwohnerIn nur auf Platz 10 ist es jedoch das Bundesland mit der besten polizeilichen Aufklärungsquote. Ähnliches gilt für Bayern, das Bundesland mit der zweitbesten Aufklärungsquote, das im Ausgabenvergleich auf Platz 13 liegt."

Das Bundesamt für Statistik hat Zahlen veröffentlicht, nach denen Schleswig-Holstein im bundesweiten Vergleich mit 121 Euro pro EinwohnerIn die geringsten Ausgaben für seine Polizei tätigt und mit Platz 16 das Schlusslicht im Ländervergleich ist. Simone Lange, polizeipolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, meint: „Den Wettbewerb um die meisten Ausgaben für Polizei hat Schleswig-Holstein damit verloren. Doch dass es nicht allein auf die Höhe der Ausgaben ankommt, zeigt Thüringen: Im Ausgabenvergleich mit 138 Euro pro EinwohnerIn nur auf Platz 10 ist es jedoch das Bundesland mit der besten polizeilichen Aufklärungsquote. Ähnliches gilt für Bayern, das Bundesland mit der zweitbesten Aufklärungsquote, das im Ausgabenvergleich auf Platz 13 liegt.“

Zu hinterfragen gilt auch, welche Aufgaben von den einzelnen Länderpolizeien zu leisten sind. Dabei dürfte klar sein, dass Berlin mit den besonderen Hauptstadtaufgaben, mit besonders hohem Demonstrationsgeschehen, vielen Großereignissen wie Fußballspielen, Konzerten etc. deutlich stärker belastet ist als alle anderen Bundesländer und erst recht als ein Flächenland wie Schleswig-Holstein. Ähnlich sieht es mit Hamburg und Bremen aus, ebenfalls Stadtstaaten, deren Ballungszentren auch besondere Herausforderungen für die Polizei bedeuten. Im Übrigen spiegelt genau das der Ausgabenvergleich wider. Berlin, Hamburg und Bremen sind die drei Länder mit den höchsten Ausgaben pro EinwohnerIn.

Um die Qualität der Arbeit unserer Landespolizei und der Arbeitsbedingungen zu beurteilen, muss diese Statistik zwangsläufig hinterfragt werden. Wie sind die Organisationsstrukturen der einzelnen Länder, wie groß die Bereitschaftspolizeien und wie hoch die Kriminalitätsbelastungen, um nur einige der Aspekte zu nennen, die bei einer solchen Statistik berücksichtigt werden müssen und auf den Prüfstand gehören.

Dass unsere Landespolizei trotz geringster Ausgaben hervorragende Arbeit leistet, steht außer Frage. Klar ist aber auch, dass finanzpolitisch und personalpolitisch kein Spielraum mehr nach unten besteht. Dafür sind die Belastungen und die Überstundenkonten zu stark angewachsen und im Ranking um die beste Aufklärungsquote sind wir leider in den vergangenen 5 Jahren von Platz 6 auf Platz 13 abgerutscht.