Sozialdemokraten im Ostseeraum werden sich enger vernetzen

Die schleswig-holsteinische SPD will die Initiative für eine engere Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien im Ostseeraum ergreifen. Nach einer Reise mehrerer Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein in die lettische Hauptstadt Riga erklärte SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner: „Wir sind von unseren Gesprächspartnern in Riga bestärkt worden, eine aktivere Kooperation der Sozialdemokraten rund um die Ostsee anzuschieben.“

Die schleswig-holsteinische SPD will die Initiative für eine engere Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien im Ostseeraum ergreifen. Nach einer Reise mehrerer Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein in die lettische Hauptstadt Riga erklärte SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner: „Wir sind von unseren Gesprächspartnern in Riga bestärkt worden, eine aktivere Kooperation der Sozialdemokraten rund um die Ostsee anzuschieben.“

Während der Dialog zwischen den Parlamenten, der Gewerkschaften oder den Handelskammern in vielen Ostsee-Institutionen nahezu automatisiert worden ist, fehle es an regelmäßigen Konsultationen der sozialdemokratischen Parteien über gemeinsame Wertorientierungen, die Modernisierung der Parteien und gemeinsame gezielte politische Initiativen.

Die Delegation der SPD, der SPD-Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes, der Landtagsabgeordnete Olaf Schulze, der stellvertretende Vorsitzende der Jusos Niclas Dürbrook und SPD-Landesgeschäftsführer Christian Kröning waren zu Gast bei der lettischen sozialdemokratischen Partei „Eintracht“. Deren Vorsitzender Janis Urbanovics bezeichnete die Überwindung der schweren Wirtschaftskrise und die Integration der lettischen und russischen Bevölkerung in seinem Land als die vorrangigsten Herausforderungen. In den vergangenen Jahren hätten etwa 10% der rund zwei Millionen Einwohner das Land verlassen. „Die Geschichte verdirbt die Chancen unserer Kinder. Wir werden zusammen glücklich oder unglücklich. Ohne die Integration von Letten und Russen und eine starke Wirtschaft haben wir keine gute Zukunft“, erklärte Urbanovics. In einer Tagung zu Themen der Arbeitsmarkt- und Energiepolitik wurden die Konzepte beider Parteien diskutiert.

Stegner lud eine Delegation der „Eintracht“ zum nächsten Landesparteitag der SPD im April ein. Hier soll die Parteikooperation weiter vertieft werden. SPD-Landesgeschäftsführer Christian Kröning will bis dahin eine Konferenz der sozialdemokratischen Parteien im Ostseeraum vorbereiten und die Arbeit an einer gemeinsamen sozialdemokratischen Internet-Plattform für den Ostseeraum beginnen.