Sozialdemokraten im Ostseeraum werden sich enger vernetzen

Die schleswig-holsteinische SPD will die Initiative für eine engere Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien im Ostseeraum ergreifen. Nach einer Reise mehrerer Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein in die lettische Hauptstadt Riga erklärte SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner: „Wir sind von unseren Gesprächspartnern in Riga bestärkt worden, eine aktivere Kooperation der Sozialdemokraten rund um die Ostsee anzuschieben.“

Die schleswig-holsteinische SPD will die Initiative für eine engere Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien im Ostseeraum ergreifen. Nach einer Reise mehrerer Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein in die lettische Hauptstadt Riga erklärte SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner: „Wir sind von unseren Gesprächspartnern in Riga bestärkt worden, eine aktivere Kooperation der Sozialdemokraten rund um die Ostsee anzuschieben.“

Während der Dialog zwischen den Parlamenten, der Gewerkschaften
oder den Handelskammern in vielen Ostsee-Institutionen nahezu
automatisiert worden ist, fehle es an regelmäßigen Konsultationen der
sozialdemokratischen Parteien über gemeinsame Wertorientierungen, die
Modernisierung der Parteien und gemeinsame gezielte politische
Initiativen.

Die Delegation der SPD, der SPD-Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes,
der Landtagsabgeordnete Olaf Schulze, der stellvertretende Vorsitzende
der Jusos Niclas Dürbrook und SPD-Landesgeschäftsführer Christian
Kröning waren zu Gast bei der lettischen sozialdemokratischen Partei
„Eintracht“. Deren Vorsitzender Janis Urbanovics bezeichnete die
Überwindung der schweren Wirtschaftskrise und die Integration der
lettischen und russischen Bevölkerung in seinem Land als die
vorrangigsten Herausforderungen. In den vergangenen Jahren hätten etwa
10% der rund zwei Millionen Einwohner das Land verlassen. „Die
Geschichte verdirbt die Chancen unserer Kinder. Wir werden zusammen
glücklich oder unglücklich. Ohne die Integration von Letten und Russen
und eine starke Wirtschaft haben wir keine gute Zukunft“, erklärte
Urbanovics. In einer Tagung zu Themen der Arbeitsmarkt- und
Energiepolitik wurden die Konzepte beider Parteien diskutiert.

Stegner lud eine Delegation der „Eintracht“ zum nächsten
Landesparteitag der SPD im April ein. Hier soll die Parteikooperation
weiter vertieft werden. SPD-Landesgeschäftsführer Christian Kröning will
bis dahin eine Konferenz der sozialdemokratischen Parteien im
Ostseeraum vorbereiten und die Arbeit an einer gemeinsamen
sozialdemokratischen Internet-Plattform für den Ostseeraum beginnen.

Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.