SPD-Bürgerdialog zum Thema Europa

Der Bürger-Dialog der SPD läuft auf Hochtouren. Über 14.000 Vorschläge für das SPD-Regierungsprogramm 2013 sind bereits im Willy-Brandt-Haus angekommen. Und auch die SPD in Schleswig-Holstein beteiligte sich mit eigenen Veranstaltungen. Nachdem Ralf Stegner gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes und Gaby Hiller-Ohm bereits mehrere Schulen in Lübeck und Norderstedt besucht hatte, um dort anlässlich der Themenwoche Europa mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren, kam der Bürgerdialog nun auch nach Kiel.

Der Bürger-Dialog der SPD läuft auf Hochtouren. Über 14.000 Vorschläge für das SPD-Regierungsprogramm 2013 sind bereits im Willy-Brandt-Haus angekommen. Und auch die SPD in Schleswig-Holstein beteiligte sich mit eigenen Veranstaltungen. Nachdem Ralf Stegner gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes und Gaby Hiller-Ohm bereits mehrere Schulen in Lübeck und Norderstedt besucht hatte, um dort anlässlich der Themenwoche Europa mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren, kam der Bürgerdialog nun auch nach Kiel.

Moderiert von Martin Tretbar-Endres (Europaforum der SPD Schleswig-Holstein) stellten sich Ralf Stegner, die Europa-Abgeordnete Ulrike Rodust sowie der Landesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten Hauke Petersen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger, die am Montagabend ins Loft 54 gekommen waren. Dabei wurden insbesondere das Demokratiedefizit und die zu geringe Bürgerbeteiligung innerhalb der Europäischen Union bemängelt. Ulrike Rodust teilte die Einschätzung der Gäste: „Ich hätte lieber heute als morgen eine gemeinsame europäische Verfassung. Wir müssen aber alle 27 Mitgliedstaaten auf diesen Weg mitnehmen – das geht nur mit kleinen Schritten. Bis dahin wäre es schon ein großer Fortschritt, wenn der Europäische Rat endlich den Vertrag von Lissabon und das Mitbestimmungsrecht des Europäischen Parlaments ernst nehmen und sich entsprechend verhalten würde.“

In einer anschließenden offenen Diskussionsrunde konnten die Bürgerinnen und Bürger direkt mit Ralf Stegner, Ulrike Rodust und Hauke Petersen ins Gespräch kommen. Vor allem die jüngeren Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich besorgt von der hohen Jugendarbeitslosigkeit in den südeuropäischen Mitgliedsstaaten und forderten nach Gegenmaßnahmen. Die Podiumsteilnehmer Rodust, Stegner und Petersen wünschten sich abschließend für die Zukunft der Europäischen Union (EU) vor allem eins – eine umfassende Umsetzung der SPD-Grundwerte in Europa: Demokratie, Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität.