Schwarz-gelber Irrweg beim Fracking

Zu den Beschlüssen der Bundesregierung zum Fracking erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Olaf Schulze: Die Einigung innerhalb der Bundesregierung hinkt der Wirklichkeit hinterher. Der Bundesrat hat längst weitergehende Beschlüsse gefasst. Das ist die Grundlage, mit der sich die Bundesregierung befassen sollte. Wir unterstützen die Forderung der Landesregierung nach einem bundesweiten Verbot der Fracking-Technologie. Die Einführung einer verbindlichen Umweltverträglichkeitsprüfung kann nur der erste Schritt sein. Leider hat die Bundesregierung wieder nicht den Willen, konsequent in die richtige Richtung zu gehen.

Zu den Beschlüssen der Bundesregierung zum Fracking erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Olaf Schulze: Die Einigung innerhalb der Bundesregierung hinkt der Wirklichkeit hinterher. Der Bundesrat hat längst weitergehende Beschlüsse gefasst. Das ist die Grundlage, mit der sich die Bundesregierung befassen sollte. Wir unterstützen die Forderung der Landesregierung nach einem bundesweiten Verbot der Fracking-Technologie. Die Einführung einer verbindlichen Umweltverträglichkeitsprüfung kann nur der erste Schritt sein. Leider hat die Bundesregierung wieder nicht den Willen, konsequent in die richtige Richtung zu gehen.

Die Bundesregierung versucht mit ihrer Initiative nur eine alte Technologie am Leben zu erhalten, mit der der letzte Tropfen an fossilen Energieträgern aus dem Boden herausgequetscht werden soll – mit unvorhersehbaren Folgen für Mensch und Umwelt. Die Sicherheit des Grundwassers muss Vorrang haben vor der Erkundung des Erdreiches. Wir sollten uns lieber mit voller Kraft für den Ausbau der zukunftsgewandten erneuerbaren Energien einsetzen.

Zur Person

Olaf Schulze ist seit 2005 Mitglied des Landtages von Schleswig-Holstein und ist hier energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Er darüber hinaus wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion und Vorsitzender des SPD-Fraktionsarbeitskreises für Wirtschaft, Technologie, Tourismus und Verkehr.

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