Gute Arbeitsbedingungen in Wissenschaft und Forschung

Anlässlich Ihres Besuchs im Max-Planck-Institut für Evolutionsbiologie in Plön sagt die SPD-Bundestagsdirektkandidatin für den Wahlkreis Plön, Neumünster, Amt Boostedt-Rickling Dr. Birgit Malecha-Nissen: „Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Besuch in Schleswig-Holstein kürzlich an die Wissenschaft appelliert, sich mit ihrem Fachwissen stärker in die gesellschaftlichen Debatten einzubringen. Aufgabe der Politik ist es im Gegenzug, für gute Arbeitsbedingungen in Wissenschaft und Forschung zu sorgen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist in dieser Hinsicht einiges schuldig geblieben. So mangelt es beispielsweise an einem zeitgemäßen Urheber- und Patentrecht, das den spezifischen Anforderungen in der Forschung gerecht wird. Auf eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung warten wir bis heute ebenfalls vergeblich, wie auch die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) jüngst monierte.

Anlässlich Ihres Besuchs im Max-Planck-Institut für Evolutionsbiologie in Plön sagt die SPD-Bundestagsdirektkandidatin für den Wahlkreis Plön, Neumünster, Amt Boostedt-Rickling Dr. Birgit Malecha-Nissen:
„Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Besuch in Schleswig-Holstein kürzlich an die Wissenschaft appelliert, sich mit ihrem Fachwissen stärker in die gesellschaftlichen Debatten einzubringen. Aufgabe der Politik ist es im Gegenzug, für gute Arbeitsbedingungen in Wissenschaft und Forschung zu sorgen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist in dieser Hinsicht einiges schuldig geblieben. So mangelt es beispielsweise an einem zeitgemäßen Urheber- und Patentrecht, das den spezifischen Anforderungen in der Forschung gerecht wird. Auf eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung warten wir bis heute ebenfalls vergeblich, wie auch die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) jüngst monierte.

Das Hauptproblem ist jedoch nach wie vor, dass wir in Deutschland noch immer zu wenig in die Forschung investieren. Obgleich der Bundeshaushalt für Bildung und Forschung in den vergangenen zehn Jahren stets Steigerungsraten aufwies, ist dieser Bereich strukturell unterfinanziert. In den letzten Haushaltsverhandlungen hat Schwarz-Gelb nun eine Etatkürzung um 30 Millionen für das Jahr 2013 beschlossen. – Ein vollkommen falsches Signal! In den wichtigen Zukunftsbereichen Bildung und Forschung darf auch in Zeiten notwendiger Haushaltskonsolidierung nicht gespart werden. Wir müssen mehr Geld in die Hand nehmen, damit unsere Forschungsinstitute die so wichtigen Impulse für Innovation in Wirtschaft und Gesellschaft geben können. Mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes will die SPD für den notwendigen Einnahmenaufwuchs im Bundeshaushalt sorgen. Das ist der richtige Weg.“