Hiller-Ohm demonstriert für die Quote

Bei der heutigen namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Geschlechterquote in Aufsichtsräten haben die Koalitionsfraktionen einen Kompromiss-Antrag des Bundesrates abgelehnt. Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) zeigte gemeinsam mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier bei einer Demonstration auf der Reichstagswiese Flagge für die Quote und erklärte am Rande der Veranstaltung: „Für das vage Versprechen, im Jahr 2020 eine gesetzliche Quote in das Wahlprogramm der Union aufzunehmen, haben Merkel und Kauder den vielen Quoten-Befürworterinnen in der CDU, allen voran Arbeitsministerin von der Leyen, ihren Schneid abgekauft.

Bei der heutigen namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Geschlechterquote in Aufsichtsräten haben die Koalitionsfraktionen einen Kompromiss-Antrag des Bundesrates abgelehnt. Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) zeigte gemeinsam mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier bei einer Demonstration auf der Reichstagswiese Flagge für die Quote und erklärte am Rande der Veranstaltung:

„Für das vage Versprechen, im Jahr 2020 eine gesetzliche Quote in das Wahlprogramm der Union aufzunehmen, haben Merkel und Kauder den vielen Quoten-Befürworterinnen in der CDU, allen voran Arbeitsministerin von der Leyen, ihren Schneid abgekauft.

Es liegt uns heute ein Gesetzentwurf des Bundesrates zur Abstimmung vor, der ein ernst zu nehmendes Kompromissangebot an CDU und CSU darstellt: Anderenfalls hätten die CDU-Ministerpräsidenten Kramp-Karrenbauer und Haseloff im Bundesrat nicht zugestimmt.

Wer die Quote für richtig hält, konnte heute zustimmen – notfalls auch mit Änderungsanträgen. Das Verfahren der CDU verschiebt die Entscheidung endgültig auf den Sanktnimmerleinstag. Ich möchte nur daran erinnern, dass sowohl der Kompromiss beim Schwangerschaftsabbruch und auch die Einstufung der Vergewaltigung in der Ehe als Straftat nur Wirklichkeit werden konnten, weil sich mutige Frauen aus allen Fraktionen zusammen geschlossen haben. Schade, dass sich heute die vollmundige Unterstützung der Sache der Frauen von von der Leyen und Kolleginnen nur als leeres Gerede erweist.“