Klare Mehrheit für Küsten-Koalition!

Ein Jahr nach der Landtagswahl zeigt die Umfrage eine klare Mehrheit für die Regierungskoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und dem SSW und eine Bestätigung des Regierungs- und Politikwechsels in Schleswig-Holstein. Die neue Landesregierung, die nun fast ein Jahr im Amt ist, hat sich beherzt an die Arbeit gemacht und gezeigt, dass sie es mit dem Versprechen guten Regierens ernst meint. Torsten Albig und sein Kabinett stellen sich den Herausforderungen unserer Zeit im Dialog und haben dabei auch schwierige Themen erfolgreich angepackt. Egal, ob beim Ausbau der Kinderbetreuung mit den Kommunen oder der Erarbeitung eines neuen Schulgesetzes mit Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften: Gemeinsam kommen wir voran.

Ein Jahr nach der Landtagswahl zeigt die Umfrage eine klare Mehrheit für die Regierungskoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und dem SSW und eine Bestätigung des Regierungs- und Politikwechsels in Schleswig-Holstein. Die neue Landesregierung, die nun fast ein Jahr im Amt ist, hat sich beherzt an die Arbeit gemacht und gezeigt, dass sie es mit dem Versprechen guten Regierens ernst meint. Torsten Albig und sein Kabinett stellen sich den Herausforderungen unserer Zeit im Dialog und haben dabei auch schwierige Themen erfolgreich angepackt. Egal, ob beim Ausbau der Kinderbetreuung mit den Kommunen oder der Erarbeitung eines neuen Schulgesetzes mit Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften: Gemeinsam kommen wir voran.

Die Umfrage zeigt auch: Die SPD ist und bleibt die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Wir stehen für eine gute Bildungs- und Familienpolitik. Die Menschen in Schleswig-Holstein bewerten die Arbeit der neuen Landesregierung positiv. Die Opposition findet nicht statt. Das ist für uns eine tolle Rückmeldung und bestärkt uns in unserem Kurs. Viele neue Kolleginnen und Kollegen haben sich im vergangenen Jahr in die Arbeit von Landesregierung und Landtagsfraktion gut eingearbeitet. Die Zusammenarbeit macht großen Spaß!

Wenn der SPD von den Befragten die größte Problemlösungskompetenz zugetraut wird, dann liegt das auch daran, dass sich die bisherige Bilanz sehen lassen kann. Dieser Regierungskoalition ist es wichtig, Versprochenes auch einzuhalten. Die Umfrage belegt außerdem, dass das 3er-Bündnis aus SPD, Grünen und SSW Zustimmung findet. Ich fordere den CDU-Landesvorsitzenden Reimer Böge dazu auf dafür zu sorgen, dass seine Junge Union die unselige Anti-SSW-Klage, für die niemand Verständnis hat, endlich zurückzieht.

Die Ergebnisse der Umfrage sind ein erstes positives Zwischenergebnis für gutes Regieren in Schleswig-Holstein. Sie motivieren noch einmal zusätzlich für die Kommunalwahl. In den kommenden knapp drei Wochen müssen wir aber noch zulegen, wenn wir am 26. Mai in möglichst vielen Gemeinden, Städten und Kreisen vorne liegen wollen. Schon jetzt liegt die SPD in Schleswig-Holstein deutlich über dem Bundesdurchschnitt, während die CDU im Land deutlich hinter ihrem Bundestrend bleibt. Ich bin überzeugt: Schleswig-Holstein wird seinen Beitrag auch zu einem Politikwechsel in Berlin beitragen.

Dieser Artikel ist auch auf ralf-stegner.de erschienen.